Politologe Oberreuter: Tendenz zur Beendigung des Amts

Test-Panne: Wie lange hält Gesundheitsministerin Huml noch durch?

AUGSBURG (dpa/lby) - Der Politologe Heinrich Oberreuter hält Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) für eine Ressortchefin auf Abruf. Vor der Sitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses am Mittwoch habe er gesagt: «Die Lage ist offen, aber mit der Tendenz zur Beendigung des Amts», sagte Oberreuter der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). «Nach der Sitzung sage ich das umso mehr», betonte der Politologe.

Im Grunde stehe Huml schon seit Monaten zur Disposition. «Von daher halte ich es für problematisch, ob das noch lange für sie gut geht.» Die Minsterin war zuletzt wegen einer schweren Panne bei Corona-Tests für Reiserückkehrer unter Druck geraten. Mehr als 900 positiv Getestete hatten nur erheblich verspätet von ihrer Infektion erfahren, mindestens 46 gar nicht. Die Opposition hatte deshalb am Mittwoch eine Sondersitzung des Ausschusses anberaumt.

Die Tatsache, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Ministerin zahlreiche Kompetenzen genommen, ihr Ministerium umgebildet und ihr Gewährsleute aus dem Innenministerium zur Seite gestellt hat, beweise, dass er kein Vertrauen in die Führungskraft und die Strukturen im Gesundheitsministerium habe. «Ich kann mich an keinen Fall in Deutschland erinnern, wo ein Ministerpräsident ein komplettes Ministerium umkrempelt, aber der Minister oder die Ministerin im Amt bleibt», sagte Oberreuter.

Auf die Frage, ob Söder eine Mitschuld an der Panne trage, sagte Oberreuter: «Das ist vielleicht sein Fehler, dass er zumindest das Image hat, dass man ihm besser nicht widerspricht.» 80 Prozent seiner Minister hätten eine Art «präventiver Gehorsamsbereitschaft». Dies sei auch beim Aufbau der Corona-Testzentren so gewesen. Die Zuständigen hätten ihm sagen müssen, dass dies innerhalb von 24 Stunden nicht möglich ist. Stattdessen habe Huml wohl das Gefühl gehabt: «Da muss ich jetzt durch.»

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