Kabinett

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

MÜNCHEN (dpa/ak) - In Bayern sollen laut Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in den kommenden Jahren zwei Milliarden Euro in Industriestandorte für die Herstellung von Halbleitern und anderen Mikroelektronik-Bauteilen investiert werden. Von dieser Investitionssumme sollen 900 Millionen Euro staatlich gefördert werden. Der Großteil der Mittel kommt vom Bund. Bayern selbst wird rund 270 Millionen Euro beisteuern, die in den nächsten Jahren fließen sollen. Das Kabinett hat die...

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat neue «Wirtschaftsweise» benannt - damit ist das Beratergremium nun nach längerer Zeit wieder komplett. Neu im fünfköpfigen Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sind der Ökonom Martin Werding und die Finanzmarktexpertin Ulrike Malmendier, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Malmendier und Werding werden Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die...

MÜNCHEN (dpa/nf) - Bayern fährt seinen Kampf gegen die Corona-Pandemie praktisch auf Null zurück. «Wir haben kaum noch Maßnahmen», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. In dieser hatte die Staatsregierung beschlossen, die regelmäßigen Tests für Kinder und Jugendliche in Schulen und Kindergärten vom 1. Mai an fallen zu lassen. «Generelle Testungen in den Schulen und in den Kindertageseinrichtungen werden eingestellt», teilte die Staatsregierung...

REGION (dpa/lby/nf) - Während in Bayern um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gerungen wird, steigt die aktuelle Infektionswelle kräftig an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Rekordwert von 1990,7 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern. Am Montag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 1541,9 gelegen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag zudem im Wochenvergleich einen Anstieg von 12,8 Prozent bei den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor der Umbildung des bayerischen Kabinetts kursieren in der CSU immer mehr Namen für mögliche Ministerposten. Ungeachtet aller Namen und Ämter gab es am Tag vor der Neuaufstellung nur eine Gewissheit: Bis Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in der Sitzung der Landtagsfraktion (10.00 Uhr) die neuen Namen nennt, ist nichts entschieden. Aus seinem Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor der Sitzung gefällt. Ein Überblick über...

BERLIN (dpa) - Mit zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abmildern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein «Aktionsprogramm Aufholen» auf den Weg. Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um...

AUGSBURG (dpa/lby) - Der Politologe Heinrich Oberreuter hält Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) für eine Ressortchefin auf Abruf. Vor der Sitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses am Mittwoch habe er gesagt: «Die Lage ist offen, aber mit der Tendenz zur Beendigung des Amts», sagte Oberreuter der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). «Nach der Sitzung sage ich das umso mehr», betonte der Politologe. Im Grunde stehe Huml schon seit Monaten zur Disposition. «Von daher halte ich es...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen ruft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am kommenden Montag (10. August) außerplanmäßig sein Kabinett zusammen - zu einer Videokonferenz. Söder wird die Schalte vom Heimatministerium in Nürnberg aus leiten, wie die Staatskanzlei mitteilte. Söder und sein Kabinett wollen über die aktuelle Corona-Situation beraten, insbesondere über die bundesweit wieder gestiegenen Zahlen auch durch Reiserückkehrer. Zudem dürfte der...

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst,...

Vereidigung des bayerischen Kabinetts – Die Zeichen stehen auf Wahlkampf NÜRNBERG/MÜNCHEN (nf) - Heute hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Ministerriege des bayerischen Kabinetts in der CSU-Fraktionssitzung und etwa eine Stunde später vor dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. In seiner Rede vor dem Landtag stellte er außerdem sein Regierungskonzept vor. Nach der so genannten Aussprache wurde im Plenum über die Staatsregierung abgestimmt, die Minister von Landtagspräsidentin Barbara...

NÜRNBERG (nf) - Am kommenden Sonntag, 14. Mai 2017, findet die offizielle Eröffnung von Meisters Auktionshaus im Kabinett statt - gestern durften sich geladene Gäste und Freunde des Hauses schon mal im kulturhistorisch bedeutenden Gebäude umsehen. In der gotischen Kulisse des Praunschen Stiftungshauses am Weinmarkt ist jetzt nämlich wieder die Kunst eingezogen. Das Nürnberger Auktionshaus JSM-Auktionen wird dort unter dem Namen ,,Meisters Auktionshaus im Kabinett" besondere, ausgewählte Kunst...

Martin Burkert: „Alle Bundesstraßen müssen für Lkws mautpflichtig werden“. NÜRNBERG (pm/nf) - Martin Burkert, MdB, begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes und bekräftigt die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen bis 2018. Der Nürnberger SPD-Politiker und Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Martin Burkert, MdB, erklärt: „Der heutige Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die...