Antisemitismus ++ Andere Städte ziehen nach
UPDATE: München untersagt pro-palästinensische Versammlung
- Pro-palästinensische Demonstrationen sind in der Stadt künftig verboten.
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Versammlung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag mit.
Auch die Stadt Regensburg möchte Versammlungen untersagen, von denen zu erwarten sei, «dass sie die abscheulichen, menschenverachtenden Angriffe auf Israel unterstützen oder gar feiern», wie eine Sprecherin mitteilte. Von diesen Versammlungen gehe eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aus, zudem sei die Begehung von Straftaten zu erwarten.
In Augsburg möchte die Verwaltung kein generelles Verbot erteilten, verweist jedoch auf im Zweifel strenge Auflagen. Augsburg habe eine große jüdische Gemeinde und stehe fest an der Seite dieser Gemeinde, teilte ein Sprecher mit. «Gegen alles, was diesen Frieden stört, haben wir, gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse in der Welt, eine sehr niedrige Einschreitschwelle.»
In den bayerischen Großstädten Nürnberg, Ingolstadt und Würzburg waren zum Wochenende hin zunächst keine pro-palästinensischen Versammlungen geplant, wie die Städte auf Anfrage mitteilten. Die Verwaltungen machten deshalb zunächst keine näheren Angaben zum Umgang mit solchen Demos.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte am Donnerstagabend bei einer Solidaritätskundgebung vor der Münchner Ohel-Jakob-Synagoge bereits angekündigt, pro-palästinensische Demonstrationen in der Stadt künftig verbieten zu wollen. Bei einer solchen Demonstration am Montag in München sind nach Angaben der Stadt «mehrfach antisemitische Äußerungen gefallen und solche Äußerungen, die auch als Billigung der Terrorangriffe gewertet werden könnten». Es seien Strafverfahren wegen einer Beleidigung und einer Volksverhetzung zum Nachteil der jüdischen Bevölkerung eingeleitet worden.
Für das nun erfolgte Verbot verweist die Stadt auf diese Versammlung und eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit. OB Reiter teilte dazu mit: «Ich bedanke mich beim KVR dafür, dass ab sofort klar ist, dass wir in München solche Demos untersagen werden. Hetze gegen Israel, gegen Jüdinnen und Juden oder Aufrufe zu Gewalt gegen unsere jüdischen Bürgerinnen oder jüdischen Einrichtungen werden wir nicht dulden.»
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