Abgeordnete

Beiträge zum Thema Abgeordnete

Panorama
Die Linke-Politikerinnen Sahra Wagenknecht (l) und Janine Wissler.
Foto: picture alliance / dpa

Kritik an Wagenknechts Nebeneinkünften

Berlin (dpa) - Linken-Chefin Janine Wissler hat die hohen Nebeneinkünfte der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht kritisiert. «Wenn Abgeordnete Zehntausende Euro Nebenverdienste haben und sogar Geld von der Schweizer Finanzindustrie nehmen, dazu hoch dotierte Podien und Vorträge bei der Wirtschaft, ist das ein Problem», sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundestagsabgeordnete sollten ihre Arbeit im Parlament machen, in Ausschüssen und im Wahlkreis, Linke-Politiker...

Lokales
In Steinmeiers ablaufender Amtsperiode waren auch I. Landtagsvizepräsident Karl Freller und seine Kollegin aus dem Landtag von Schleswig-Holstein, Kirsten Eichhoff-Weber, in Schloss Bellevue in Berlin von Bundespräsident Steinmeier und dessen Gattin Elke Büdenbender empfangen worden. | Foto: Bundespräsidialamt,hf

Bei DIESER wichtigen Wahl ist Karl Freller dabei
Es geht um den neuen Bundespräsidenten

SCHWABACH (pm/vs) - Das ist schon etwas ganz Besonderes: Karl Freller aus Schwabach darf bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten mitentscheiden! Karl Freller, I. Vizepräsident des Bayerischen Landtages und Stimmkreisabgeordneter von Nürnberg-Süd/Schwabach, ist von seiner Fraktion vorschlagen worden. Diesen Vorschlag hat das Landtagsplenum bestätigt Freller gehört damit der Bundesversammlung an. Wahl am 13. Februar 2022 Die Bundesversammlung ist eine Institution, die nur zu Ende des...

Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Mundschutz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbil

Bayerischer Landtag in Sommerpause
Söder, Aigner, Hartmann mahnen weiter zu Anti-Corona-Kampf

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

Panorama
Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete jetzt eine Maskenpflicht an.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Abgeordnete müssen mit Zwangsgeld rechnen
Aigner ordnet Maskenpflicht auch für Abgeordnete an!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag müssen von diesem Donnerstag an auch alle Abgeordneten verpflichtend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete die Maskenpflicht am Mittwoch an. Abgeordnete, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Zwangsgeld rechnen. Dieses sollen nach Mitteilung des Landtagsamts zunächst 150 Euro sein - das entspricht dem Bußgeld, das auch normalen Bürgern droht, wenn sie gegen die in vielen öffentlichen Bereichen geltende...

Lokales
Sind nicht nur beim Kochen ein gutes Team: Richard Bartsch (l.) und Peter Daniel Forster (beide CSU) sind direkt gewählte Stimmkreisvertreter in Nürnberg-West beziehungsweise Nürnberg-Süd. | Foto: Udo Dreier

Nach der Wahl: Mittelfränkischer Bezirkstag hat neun Mitglieder mehr

REGION (pm/nf) - Dem mittelfränkischen Bezirkstag gehören in der Wahlperiode 2018 bis 2023 insgesamt 33 Mitglieder an. Die CSU ist mit 11, Bündnis 90/Die Grünen mit 6 Sitzen vertreten. SPD und Freie Wähler entsenden jeweils 4 Mandatsträger, die AfD ist mit 3 Bezirksräten vertreten, Die Linke stellt 2 Mandatsträger, jeweils 1 Bezirksrat bzw. Bezirksrätin gehört der FDP, der ödp sowie der Partei Die Franken an. Der neue Bezirkstag hat 9 Mitglieder mehr als gesetzlich vorgesehen....

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