Arbeitsschutzverordnung

Beiträge zum Thema Arbeitsschutzverordnung

Panorama
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine Impfstatusabfrage von Arbeitgebern unter Beschäftigten ausgesprochen.  | Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Kein Auskunftsrecht zum Impfstatus
Arbeitgeber: Corona-Impfungen während der Arbeitszeit erlauben

BERLIN (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat sich gegen eine Impfstatusabfrage von Arbeitgebern unter Beschäftigten ausgesprochen. «Ein generelles Auskunftsrecht des Arbeitgebers wird es nicht geben können, das Arbeitsrecht gibt das nicht her», sagte der SPD-Politiker im ARD-«Morgenmagazin». Es sei zwar weiter wichtig, dass die Arbeitswelt nicht zum Infektionsherd werde. «Was nicht geht, ist, dass wir sehr persönliche Daten über den Gesundheitsstatus allen zugänglich machen.»...

  • Nürnberg
  • 01.09.21
Panorama
Geschlossene Gastronomie in Nürnberger Altstadt. Die Politik ringt um eine bundesweite Corona-Notbremse. | Foto: Victor Schlampp

Was sich mit der Bundes-Notbremse ändern soll ++ Zum Friseur mit Negativtest
UPDATE: Das bedeutet der neue Paragraf 28b

UPDATE:  BERLIN (dpa) - Lange haben sich Bund und Länder zusammengerauft im Kampf gegen das Coronavirus. Doch zuletzt klappte es nicht mehr mit der gemeinsamen Linie. Das Kabinett hat deshalb am Dienstag Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die der Bundesregierung vorübergehend mehr Durchgriffsrechte verschaffen. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug. BUNDES-NOTBREMSE: Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000...

  • Nürnberg
  • 13.04.21
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