BUND

REGION (pm/nf) – Ein Jahr und 44 Tage stand das Deutschlandticket auf der Kippe. So lange hat es gedauert, bis die Bundesregierung die Zusage von Kanzler Scholz umgesetzt und das Regionalisierungsgesetz geändert hat. Heute (20. Dezember) hat dem auch der Bundesrat zugestimmt und damit den Zugriff auf nicht verbrauchte Mittel aus dem Jahr 2023 zur Finanzierung für das Deutschlandticket ermöglicht. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Die monatelange Unsicherheit beim Deutschlandticket...

NÜRNBERG (pm/nf) – Um die Energieversorgung in der Partnerstadt Charkiw zu verbessern, bekommt die ukrainische Millionenmetropole noch in diesem Winter ein mobiles Heizkraftwerk. Das rund eine Million Euro teure Blockkesselhaus wird durch die Stadt Nürnberg und den Partnerschaftsverein Charkiw-Nürnberg e. V. sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschafft und finanziert. „Wir stehen an der Seite der Bürgerinnen und Bürger in unserer ukrainischen...

BERLIN (dpa/nf) - Mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland sind für ein kostenloses Mittagessen an Schulen und Kitas. In einer Befragung des Marktforschungsinstituts Yougov gaben Anfang der Woche 83 Prozent der Befragten an, diesen Vorschlag zu befürworten. Elf Prozent der Befragten waren demnach gegen ein kostenloses Mittagessen in diesen Einrichtungen, sechs Prozent machten keine Angaben. Hintergrund der Umfrage war die Empfehlung eines Bürgerrats des Bundestags zur Ernährung. Bisher...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlangem Streit und Warnungen vor einem Aus des Deutschlandtickets haben Bund und Länder Schritte zu einer weiteren Finanzierung vereinbart. So sollen in diesem Jahr nicht verbrauchte Mittel 2024 zum Ausgleich finanzieller Nachteile durch das günstigere Ticket bei Verkehrsunternehmen eingesetzt werden können. Darauf verständigten sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat Bund und Länder vor Beratungen über die geplante große Krankenhausreform dazu aufgefordert, einen «abgestimmten Prozess- und Zeitplan» zur Umsetzung vorzulegen. «Die Krankenhäuser brauchen schnellstmöglich Planungssicherheit und eine Zukunftsperspektive, um die Standorte für die neuen Versorgungsaufgaben und Versorgungsrealitäten fit machen zu können», sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß. Seit vielen Jahren befinde man sich...