EU-Verfahren

Beiträge zum Thema EU-Verfahren

Lokales
Blick auf die Baustelle des Ablegers des Münchner Technikmuseums auf dem Gelände des früheren Augustinerhofs. | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Zukunftsmuseum Nürnberg
Immo-Deal: Jetzt prüft die EU-Kommission die Vergabepraxis

NÜRNBERG/BRÜSSEL (pm/nf) – Nürnberg/Brüssel (dpa/lby) - Auf Drängen der FDP im Europaparlament will sich die EU-Kommission die Vergabepraxis für den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums genauer anschauen. «Die Kommission wird die deutschen Behörden kontaktieren, um einen besseren Einblick in den vorliegenden Fall zu gewinnen», heißt es in einem Antwortschreiben von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den aus Nordrhein-Westfalen stammenden EU-Parlamentarier Moritz Körner (FDP). Sowohl die...

  • Nürnberg
  • 08.08.23
Panorama
Foto: © Animaflora PicsStock/stock.adobe.com/Symbolbild

Nitrat-Verfahren gegen Deutschland beendet
EuGH drohte mit Zwangsgeld von bis zu 1,1 Millionen Euro täglich

BRÜSSEL (dpa) - Deutschland entgeht im Streit um nitratbelastetes Wasser einer Millionenstrafe der EU. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur heute bestätigte, stellte die Behörde ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik ein. Gestern waren in Berlin neue Düngeregeln auf den Weg gebracht worden. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens 17,25 Millionen Euro und ein Zwangsgeld von...

  • Nürnberg
  • 01.06.23
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