Islamischer Staat

BERLIN/HAMBURG (dpa) - Schon lange wird über ein mögliches Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seiner Ableger in anderen Bundesländern spekuliert. Jetzt hat die Bundesinnenministerin entschieden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen bundesweit aktiven islamistischen Verein verboten, der nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ein «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» ist. Zum Vollzug der Verbotsverfügung gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und fünf...

KAIRO (dpa) – Der Nahe Osten ist ein Flickenteppich aus alten und neuen Feinden und Verbündeten. Einige sind Partner der USA und hoffen auf eine Koexistenz mit Israel oder haben diese mit Abkommen und Friedensverträgen bereits besiegelt. Andere Kräfte wollen den jüdischen Staat vernichten und sehen in Israel und den USA – ganz nach Darstellung Teherans – den «kleinen und großen Satan». Grob betrachtet stehen auf der einen Seite Länder, die Frieden mit Israel geschlossen haben oder dies...

BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten ist in den vergangenen Monaten enorm angestiegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Unionsabgeordneten Christoph de Vries (CDU) hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, haben sich die islamfeindlichen Straftaten im gleichen Zeitraum mehr als verdoppelt. Hintergrund für beide Entwicklungen dürften der terroristische Angriff der Hamas in Israel am 7. Oktober und der kurz darauf begonnene...

KARLSRUHE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der syrischen Terrororganisation «Liwa Jund al-Rahman» angeklagt. Einer von ihnen soll Gründer und Rädelsführer gewesen sein, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Die Syrer waren im September in Kiel und München festgenommen worden und sind seither in Untersuchungshaft. Ein weiteres mutmaßliches...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Marathon-Sitzung von Bund und Ländern zur Asylpolitik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse noch in diesem Jahr. «Alle Maßnahmen werden jetzt nicht eins zu eins sofort wirken. Wichtig ist aber, dass die notwendigen gesetzlichen Änderungen jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir brauchen noch vor Weihnachten ein großes Gesetzespaket, das dann von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann», sagte der CSU-Chef...

MARKTOBERDORF (dpa) - Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Wohnung eines 34-jährigen Syrers in Marktoberdorf durchsuchen lassen. Der Mann soll beim IS organisatorische Tätigkeiten übernommen haben, aber auch an Durchsuchungen und Festnahmen beteiligt gewesen sein, teilte die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus am Mittwoch mit. «Anhaltspunkte für eine unmittelbare...

BRÜSSEL (dpa) - Die ganze Nacht ist nach ihm gefahndet worden. Am Morgen dann wurde er von der Polizei in einem Café in die Enge getrieben und erschossen. Der mutmaßliche Verantwortliche für die tödlichen Schüsse auf zwei schwedische Fußballfans in Brüssel ist nun selbst tot. Es handle sich um einen 45-jährigen abgelehnten Asylbewerber aus Tunesien (seit 2019 im Land), sagte Justizminister Vincent van Quickenborne am frühen Morgen noch vor der Festnahme. Für die belgische Hauptstadt gehen...

DORTUMUND (dpa) - Die Hände gefesselt, das Gesicht hinter einer Mappe aus Pappe versteckt: Als der 26-jährige Iraner am Mittwoch in einen Sitzungssaal des Dortmunder Landgerichts geführt wurde, waren alle Blicke auf ihn gerichtet. Anfang Januar hatte die Polizei den Mann unter Terrorverdacht in der Wohnung seines Bruders in Castrop-Rauxel festgenommen. Laut Generalstaatsanwaltschaft bereitete der Angeklagte einen Anschlag mit einer chemischen Waffe vor und hatte dafür auch schon konkrete...

NÜRNBERG/KARLSRUHE (dpa) - Der Messerangreifer, der im November vergangenen Jahres in einem ICE zwischen Regensburg und Nürnberg vier Menschen niedergestochen hatte, bleibt vorerst in Untersuchungshaft. Das hat der Bundesgerichtshof in einem am Montag veröffentlichten Beschluss vom 18. Mai festgestellt. Unter anderem aufgrund der aufwendigen Ermittlungen sei die Untersuchungshaft auch über einen Zeitraum von sechs Monaten hinaus gerechtfertigt. Es sei wahrscheinlich, dass der Angreifer zu einer...

WIEN (dpa) - Nach einer islamistisch motivierten Anschlagsserie auf ICE-Züge auf der Strecke München-Nürnberg ist ein 44-jähriger Iraker am Donnerstagabend in Wien zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Geschworenen zeigten sich davon überzeugt, dass der Mann im Namen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) handelte, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA. Seine Frau wurde vor dem Landgericht Wien freigesprochen. Sie bestritt jedes Mitwissen. Der Mann wurde wegen mehrfachen...