Kontrollen

DÜSSELDORF (dpa/vs) - In Nordrhein-Westfalen starten am kommenden Wochenende die Schulferien. Autofahrer müssen mit Staus und Bahnreisende mit teilweise überfüllten Zügen rechnen. Besonders schlimm wird es sehr wahrscheinlich für Flugreisende werden. Und das ist erst der Anfang, weil in den kommenden Wochen nach und nach alle Bundesländer dazu kommen. von Erich Reimann, dpa Wer mit dem Flugzeug in den Urlaub jetten will, muss wegen des Personalmangels an den Airports mit stundenlangen...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Diese Zahlen dürften der Staatsregierung wenig Freude bereiten: Die beim Zoll angesiedelte Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat vergangenes Jahr in Bayern mehr als 21.000 Verfahren eingeleitet. Vor allem eine Stadt kommt besonders schlecht weg. Bei 16.631 Fällen handelte es sich um strafrechtliche Ermittlungsverfahren, bei 4577 um Ordnungswidrigkeitsverfahren, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums an den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) hervorgeht....

BERLIN (dpa/vs) - Vor vier Jahren wollte die Europäische Union durch die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein unübersehbares Zeichen setzen. Hat es den Bürgerinnen und Bürger Vorteile gebracht oder haben die Politikerinnen und Politiker ein neues Bürokratiemonster geschaffen? Von Christoph Dernbach, dpa Mit der Marktmacht von knapp 450 Millionen Verbrauchern in Europa sollten umfassende Rechte der Bürger auf Auskunft, Löschung und Berichtigung der Daten nun wirksam durchgesetzt werden -...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Schlechte Nachrichten für Berufstätige, die sich mit ihrer Arbeit überfordert fühlen und immer mehr Überstunden machen müssen: Seit 2010 ist die Zahl der Arbeitszeit-Kontrollen in Bayern um fast 60 Prozent zurückgegangen! Nach einer Antwort des Sozialministeriums auf Anfrage der SPD im Landtag wurden 2010 insgesamt 9454 Kontrollen durchgeführt, 2019 waren es nur noch 3829. Das ist der mit Abstand niedrigste Wert seit 2010. Im gleichen Zeitraum sank die...

BERLIN (dpa) - Ab Dienstag müssen Verkehrssünder wie Raser und Falschparker mehr zahlen, wenn sie erwischt werden. Nach einem langen politischen Streit tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov glauben allerdings nur 30 Prozent der Bürger, dass die höheren Geldstrafen für Raser und Falschparker für eine höhere Sicherheit im...

REGION (dpa) - Die ab diesem Sonntag geplante Ausweitung der Einreise-Testpflichten soll laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine stärkere Corona-Ausbreitung verhindern. "Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen – egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen», sagte der CDU-Politiker am heutigen Freitag. "Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden." Generell gelte, dass Reisen mit Impfung leichter...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 27 bayerischen Landkreisen und Städten gilt ab heute, 9. Dezember 2020, ab 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat....