Lobbyisten

Beiträge zum Thema Lobbyisten

Panorama
Symbolfoto: © Gina Sanders / AdobeStock

Nicht geleistete Entwicklungshilfe
Schulden G7-Staaten armen Ländern Billionen?

HIROSHIMA (dpa/mue) - Die sieben reichen Industrienationen (G7) schulden den armen Staaten nach Schätzungen der Entwicklungsorganisation Oxfam rund 13 Billionen US-Dollar an nicht geleisteter Entwicklungshilfe und Unterstützung im Kampf gegen Klimawandel. Anstatt aber ihre Verpflichtungen zu erfüllen, verlangten die G7-Staaten und ihre Banken vom globalen Süden vielmehr pro Tag Schuldenrückzahlungen in Höhe von 232 Millionen US-Dollar, kritisierte Oxfam vor dem G7-Gipfel in Hiroshima (Japan)....

  • Nürnberg
  • 17.05.23
Panorama
Symbolfoto: Fabian Sommer/dpa

Unbürokratisch im Internet
Ab sofort Härtefallhilfen für Energiekosten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Menschen in Bayern, deren Haushalte zum Beispiel mit Öl oder Pellets beheizt werden, können ab sofort Härtefallhilfen wegen gestiegener Energiekosten beantragen. Anträge könnten unbürokratisch im Internet gestellt werden, teilte das bayerische Sozialministerium in München mit. Das Ministerium habe zudem einen Rechner zur Verfügung gestellt, mit dem Nutzer prüfen können, wie viel Geld sie im Zuge der Hilfen bekommen können. Grundsätzlich müssen Antragsteller nachweisen,...

  • Nürnberg
  • 15.05.23
Panorama
Symbolfoto: Shutterstock/1take1shot

Umstrittene Wahlrechtsreform
Bayern kündigt Verfassungsklage an!

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundesrat hat die umstrittene Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages passieren lassen. In der Länderkammer gab es keine Mehrheit für den Antrag Bayerns, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit kann das im Bundesrat nicht zustimmungspflichtige Vorhaben zwar in Kraft treten; Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte jedoch eine Klage des Freistaats vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. Das Vorhaben sei politisch falsch,...

  • Nürnberg
  • 12.05.23
Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Zahlen steigen europaweit
Immer mehr Unternehmensinsolvenzen!

NEUSS (dpa/mue) - Die gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten sowie die Zinswende haben die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Europa im vergangenen Jahr deutlich ansteigen lassen. Insgesamt habe es 2022 in den 14 westeuropäischen EU-Ländern sowie Norwegen, der Schweiz und Großbritannien 139.973 Firmenpleiten gegeben. Dies bedeute eine Steigerung um 24,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr, berichtete die Wirtschaftsauskunftei Creditreform in einer aktuellen Studie. In Osteuropa erhöhte sich die...

  • Nürnberg
  • 11.05.23
Panorama
Symbolfoto: Felix Zahn/dpa

Sucht auf dem Vormarsch
Zahl der Drogentoten wieder gestiegen!

BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen: Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor. Der SPD-Politiker gab die Zahlen in Berlin bekannt und nannte sie «schockierend und alarmierend». «Sucht ist eine Krankheit, kein Stigma. Suchtkranke Menschen dürfen nicht länger ausgegrenzt werden. Deshalb müssen wir über...

  • Nürnberg
  • 11.05.23
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Bayerischer Wirtschaftsminister.
Archivfoto: Peter Kneffel/dpa

Aiwanger macht Dampf
Waldbesitzer durch Heizungspläne benachteiligt?

AUGSBURG (dpa/lby/mue) - Die geplante Abkehr von Holz- und Pelletheizungen hat aus Sicht von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) negative Konsequenzen für bayerische Waldbesitzer, Forst- und Landwirte sowie Hausbesitzer. «In Bayern hatten Biomasse-Heizungen 2021 einen Anteil von etwa 20 Prozent der Wärmebereitstellung», sagte Aiwanger der «Augsburger Allgemeinen». «Es ist ein Schildbürgerstreich, dass Holzheizungen in künftigen Neubauten faktisch verboten und in...

  • Nürnberg
  • 10.05.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Flughafen in Straßburg.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Vor Europa-Rede
Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen

STRASSBURG (dpa/mue) - Kurz vor der zweiten großen Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz haben führende deutsche Abgeordnete im EU-Parlament deutliche Kritik am bisherigen europapolitischen Kurs der Bundesregierung geübt. Der CSU-Vize und EVP-Chef Manfred Weber warf der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vor, bei wichtigen Themen oft keine «klare und abgestimmte Position» zu haben. «Mit dem Durcheinander in der Debatte zu den Verbrennermotoren hat die Ampel ihre Glaubwürdigkeit am...

  • Nürnberg
  • 09.05.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Kahnert/dpa

Gesetzentwurf von Lauterbach
Strenge Regeln für Cannabis-Clubs geplant

BERLIN (dpa/mue) - Wer im Zuge der Cannabis-Legalisierung in Deutschland einen so genannten Cannabis-Club gründen will, muss sich auf strenge Regeln einstellen. Wie aus einer frühen und innerhalb der Regierung noch nicht abgestimmten Version des Cannabis-Gesetzentwurfs von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervorgeht, sollen die Clubs reine «Anbauvereinigungen» sein. Innerhalb der Vereine und im Umkreis von 250 Metern soll kein Cannabis konsumiert werden dürfen. Anbau, Abgabe,...

  • Nürnberg
  • 08.05.23
Panorama
Gerhard Schröder (SPD), Bundeskanzler a.D.
Foto: Christoph Soeder/dpa

Er will Privilegien zurück
Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder

BERLIN (dpa/mue) - Rund ein Jahr nachdem Altkanzler Gerhard Schröder sein Anrecht auf Büro und Mitarbeiter verloren hat, beschäftigt der Fall die Justiz. Das Berliner Verwaltungsgericht überprüft, ob der Bundestag dem SPD-Politiker die Privilegien entziehen durfte. Der frühere Bundeskanzler klagt gegen einen Beschluss des Haushaltsausschusses, ihm einen Teil seiner Sonderrechte zu entziehen und sein Büro abzuwickeln. Der 79-Jährige verlangt, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern...

  • Nürnberg
  • 04.05.23
Panorama
Symbolfoto: Christian Charisius/dpa

SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler
„Mafia verantwortlich für Kokain-Schwemme!“

BERLIN (dpa/mue) - Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sieht die italienische Mafia-Organisation ‘Ndrangheta verantwortlich für eine «Kokain-Schwemme» in Deutschland. «Wir haben hier ein extremes Rauschgift-Problem, was auf den Aktivitäten unter anderem der ‘Ndrangheta beruht», sagte der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dem «Tagesspiegel» aus Berlin. «In Deutschland haben wir eine Kokain-Schwemme, mit massiven negativen Gesundheitsfolgen.» Obwohl ständig große Mengen...

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  • 04.05.23
Panorama
Symbolbild: Bernd Weißbrod/dpa/Illustration

Frist ist abgelaufen
Noch 900.000 Grundsteuererklärungen fehlen

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Trotz der verlängerten Abgabefrist sind in Bayern rund 13 Prozent der Grundsteuererklärungen bisher nicht abgegeben worden. Landesweit seien für die rund 6,5 Millionen wirtschaftliche Einheiten Grundsteuererklärungen abzugeben, bis einschließlich 2. Mai seien bayernweit (elektronisch und auf Papier) mehr als 5,6 Millionen Grundsteuererklärungen eingegangen, teilte ein Sprecher des Finanzministeriums in München auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dies entspreche...

  • Nürnberg
  • 03.05.23
Panorama
Der Fahrdienstanbieter Clevershuttle geht in die Insolvenz.
Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Insolvenz schon angemeldet
Deutsche Bahn stoppt Clevershuttle-Finanzierung

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Bahn hat ihre Finanzierung des Fahrdienstanbieters Clevershuttle eingestellt. Die Muttergesellschaft GHT Mobility habe deshalb Insolvenz anmelden müssen. Die Bahn ist mit derzeit 86 Prozent Mehrheitseigentümer der Gesellschaft; der bundeseigene Konzern bestätigte den Schritt. Es sei «zu keiner gemeinsamen Finanzierungslösung mit den Miteigentümern gekommen», teilte ein Bahn-Sprecher mit. Die operativen Regionalgesellschaften seien von der Insolvenz nicht...

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  • 03.05.23
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Preisdruck und Angst
Heizungspläne treffen Immobilienmarkt

BERLIN (dpa/mue) - Krisenstimmung am Immobilienmarkt, sinkende Preise und nun noch Auflagen zum klimafreundlichen Heizen: Die Heizungspläne der Bundesregierung treiben Eigentümern von Immobilien mit Sanierungsbedarf die Sorgenfalten auf die Stirn und verunsichern zugleich potenzielle Käufer. Makler beobachten, dass nicht mehr nur die gestiegenen Zinsen die Menschen umtreiben. «Die neuen Anforderungen und Sanierungspflichten bei Gebäuden beschäftigen die Kaufinteressenten zunehmend und...

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  • 03.05.23
Panorama
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Höhere Verbraucherpreise
Inflation in Eurozone verstärkt sich wieder

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Inflation in der Eurozone hat sich im April wieder etwas verstärkt; die Verbraucherpreise erhöhten sich gegenüber dem Vorjahresmonat um 7 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat mitteilte. Im März war die Rate noch deutlich gesunken: von 8,5 Prozent im Februar auf 6,9 Prozent. Experten hatten für April mit einer unveränderten Rate gerechnet. Im Gegensatz zur allgemeinen Inflation ging die Kerninflation im April etwas zurück. Bei den Verbraucherpreisen ohne die...

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  • 02.05.23
Panorama
Symbolfoto: Mary Altaffer/AP/dpa

Prognose von IBM-Chef Krischna
Weniger Einstellungen bei einigen Jobs wegen KI

NEW YORK (dpa/mue) - Der Computer-Konzern IBM will bei einigen Jobs weniger Menschen einstellen, weil ihre Tätigkeiten von Software auf Basis Künstlicher Intelligenz (KI) übernommen werden können. Er rechne damit, dass etwa in der Personalverwaltung in fünf Jahren rund ein Drittel der Stellen durch KI und Automatisierung ersetzt werden könne, sagte IBM-Chef Arvind Krischna dem Finanzdienst Bloomberg in einem Interview. Deshalb würden die Einstellungen für solche Bürotätigkeiten ausgesetzt oder...

  • Nürnberg
  • 02.05.23
Panorama
Containerschiff der chinesischen Reederei Cosco Shipping.
Foto: Jonas Walzberg/dpa

Es tut sich was
Wo Deutschland von China abhängig ist

BERLIN / PEKING (dpa/mue) - Die Diskussionen um den Hamburger Hafen, um Huawei im Mobilfunknetz und die Abhängigkeiten zu China generell zeigen: Im Verhältnis Deutschlands zur Volksrepublik tut sich was. Politiker sehen genauer hin, Unternehmen rechtfertigen plötzlich ihre Investitionen vor Ort und über allem schwebt das Damoklesschwert: Was, wenn China Taiwan angreift? Immer wieder ist in diesem Kontext von der «China-Falle» die Rede, von der Erpressbarkeit Deutschlands und den verheerenden...

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  • 02.05.23
Panorama
Symbolfoto: Silas Stein/dpa

Zentralverband schlägt Alarm
Heizungsbranche fehlen 60.000 Installateure

BERLIN (dpa/mue) - In Deutschland fehlen nach Einschätzung des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima zurzeit rund 60.000 Heizungsinstallateure. Diese Zahl ergebe sich, wenn man alle Märkte bedienen und sich nicht nur auf den Einbau von neuen Heizungen konzentrieren wolle, sagte der Hauptgeschäftsführer Helmut Bramann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bislang modernisierten die Sanitär- und Heizungsbetriebe jährlich rund 900.000 Heizungssysteme und bauten rund 1,2 Millionen Bäder um....

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  • 20.04.23
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Laut einer aktuellen Studie
Bayern könnte bis 2040 klimaneutral sein

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern kann einer Studie zufolge bis 2040 klimaneutral werden. «Es geht», sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW), Detlef Fischer. Allerdings seien die Herausforderungen «epochal». Zögern wäre der vom VBEW in Auftrag gegebenen Studie zufolge aber keine gute Option: Nach Berechnungen der beauftragten Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) würde das die Umstellung rund 50 Prozent teurer machen. Insgesamt...

  • Nürnberg
  • 19.04.23
Panorama
Symbolfoto: Moritz Frankenberg/dpa

Es soll Übergangsfristen geben
Regierung beschließt Pläne zum Heizungstausch

BERLIN (dpa/mue) - Das Bundeskabinett hat die umstrittenen Pläne zum Heizungstausch beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Regierungskreisen. Von 2024 an soll möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit soll der Abschied von Gas- und Ölheizungen eingeläutet werden. «Ohne ein schnelles Umsteuern im Bereich der Gebäudewärme kann Deutschland weder die Klimaziele erreichen noch die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen...

  • Nürnberg
  • 19.04.23
Panorama
Glasflaschen mit Altfett, CVO (CVO Cracked Vegetable Oil) und Diesel aus Altfett.
Foto: Georg Wendt/dpa

Forscher vermelden Erfolg
Klimaneutraler Kraftstoff E-Fuels aus Abfällen

HAMBURG (dpa/mue) - Mit Kraftstoffen aus Abfällen das Klima schonen - das ist das Projekt von Forschern der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg-Bergedorf. In einer Pilotanlage stellen sie Bio-Rohöl und künstlichen Diesel aus Altspeisefetten her - mit dem klimaneutralen Kraftstoff könnten ohne weiteres herkömmliche Autos und Lastwagen betankt werden, sagt Projektleiter Thomas Willner. Für die Herstellung von einem Liter Kraftstoff benötige die Anlage eine Kilowattstunde Strom. Um...

  • Nürnberg
  • 18.04.23
Panorama
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr US-Kollege Antony Blinken (r).
Foto: Soeren Stache/dpa

Es geht um die Weltordnung
G7 warnen vor gewaltsamen Änderungen

KARUIZAWA (dpa/mue) - Die G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien hat angesichts der russischen Aggression in der Ukraine und des zunehmenden Machtstrebens Chinas vor jedem Versuch einer gewaltsamen Änderung der internationalen Ordnung gewarnt. «Wir werden jegliche einseitigen Versuche zurückweisen, den Status quo durch Gewalt zu ändern», sagte der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi zu Beginn der Beratungen der G7-Außenminister über die Lage im Indopazifik. In der Region versucht China,...

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  • 17.04.23
Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

GDL und Fahrgastverband
Beifall für Idee zur Bahn-Aufspaltung

BERLIN (dpa/mue) - Die Pläne der Union zur Aufspaltung der Deutschen Bahn treffen nicht nur bei der Lokführergewerkschaft GDL auf Zustimmung. Gewerkschaftschef Claus Weselsky sagte dem Nachrichtenradio MDR aktuell, das derzeitige System führe zu Unpünktlichkeit und Unzuverlässigkeit. Deswegen sei es richtig, mit einem Schnitt die Infrastruktur herauszutrennen und dafür Sorge zu tragen, dass sie stärker vom Bund geführt und kontrolliert werden könne, so der GDL-Chef. Die bei der Deutschen Bahn...

  • Nürnberg
  • 17.04.23
Panorama
Symbolfoto: Axel Heimken/dpa

Verband schlägt Alarm
Bundeswehr-Reserve in desolatem Zustand!

BERLIN (dpa/mue) - Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. «Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert», sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.» Er forderte «eine umfassende...

  • Nürnberg
  • 14.04.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

Kommuniaktion in natürlicher Sprache
KI-Chatsysteme erobern Fabrikhallen

HANNOVER (dpa/mue) - Textroboter mit Funktionen Künstlicher Intelligenz sollen künftig auch die Fabrikhallen erobern. Dieser Trend zeichnete sich bereits im Vorfeld der Hannover Messe ab; doch während bislang beim aktuellen Rummel um die KI vor allem Systeme aus den USA Schlagzeilen machen, sind auf der Industrieschau auch Initiativen mit maßgeblicher Beteiligung aus Deutschland zu sehen. Im Vorfeld der Hannover Messe kündigten das Heidelberger KI-Start-up Aleph Alpha und der IT-Dienstleister...

  • Nürnberg
  • 14.04.23
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