Palästinenser

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Nach den Tumulten um die Rede des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse wird auch der erste Messetag von politischen Debatten geprägt. Zizek hatte gestern Abend die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung verurteilt, er betonte aber, man müsse auch den Palästinensern zuhören und deren Hintergrund beachten, wenn man den Konflikt verstehen wolle. Während der Rede verließen einige Gäste unter Protest den...

KIEL (dpa/ak) – Die Landesjustizministerin von Schleswig-Holstein, Kerstin von der Decken, plant, auf der Justizministerkonferenz in Berlin Vorschläge zur Bewältigung der Probleme einzubringen, die bei der Aufarbeitung einer tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug aufgetreten sind. Sie beabsichtigt, zusammen mit anderen Bundesländern Initiativen vorzulegen, um die Sicherheit zu verbessern, die Behördenkommunikation zu stärken und die Datengrundlage für mögliche Änderungen im Strafrecht in...

BERLIN (dpa) - Im Umgang der Behörden mit dem mutmaßlichen Messerangreifer von Brokstedt ist wohl noch mehr schiefgelaufen als bislang bekannt. Darüber berichteten mehrere Teilnehmer einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestags übereinstimmend. Demnach habe der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Mahmut Özdemir (SPD) gesagt, in die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angelegte Akte zu Ibrahim A. sei fälschlicherweise ein Ausweis aus...

KIEL (dpa) - Zur Staatsangehörigkeit des mutmaßlichen Täters von Brokstedt sind neue Fragen aufgekommen. «Der Beschuldigte hat eine ungeklärte Staatsangehörigkeit», sagte Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Kiel. Es sei keine Feststellung der Staatenlosigkeit durch die Behörden erfolgt. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) bezeichnete den mutmaßlichen Täter Ibrahim A. deshalb im Ausschuss nur noch als...

UPDATE8: 27. APRIL 2023 ITZEHOE (dpa) - Ibrahim A. muss sich wegen der Messerattacke von Brokstedt wegen Mordes und versuchten Mordes verantworten. Gut drei Monate nach der Tat in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg hat die Staatsanwaltschaft Itzehoe Anklage gegen ihn erhoben. Der zum Tatzeitpunkt 33 Jahre alte Palästinenser soll am 25. Januar Fahrgäste mit einem Messer angegriffen und zwei junge Menschen getötet haben. Fünf weitere wurden verletzt. «Die Anklage wirft dem Angeschuldigten,...