Parteiausschluss

Beiträge zum Thema Parteiausschluss

Panorama
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder gilt als enger Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

SPD-Ortsverein will Gerhard Schröder stürzen
Genossen aus Leutenbach wollen Urteil der Schiedskommission kippen

LEUTENBACH/HANNOVER (dpa/vs) - Kann jemand zur SPD gehören, wenn er trotz des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine immer noch Beziehungen zu Wladimir Putin pflegt? Aktuell hat sich die Partei-Schiedskommission für einen Verbleib von Gerhard Schröder bei den Sozialdemokraten ausgesprochen. Doch es gibt Widerstand bei der sogenannten "Basis". Der SPD-Ortsverein aus Leutenbach in Baden-Württemberg will den Beschluss einer Partei-Schiedskommission nicht akzeptieren,...

  • Bayern
  • 03.03.23
Panorama
«Es geht hier um etwas viel Größeres als nur um einen Satz», sagt Grünen-Politiker Boris Palmer in einem Interview. | Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Grünen-Politiker Palmer übt Kritik nach Facebook-Post
"Wenn der virtuelle Lynchmob aktiviert wird!"

TÜBINGEN (dpa) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich für seine umstrittenen Äußerungen allenfalls bei Fußballer Dennis Aogo entschuldigen - sonst nicht. «Diese Entschuldigungsforderungen sind ja Teil der Empörungsrituale, mit denen versucht wird, Leute mundtot zu machen», sagte der Grünen-Politiker in einem online veröffentlichten Interview der Wochenzeitung «Die Zeit». «Es geht hier um etwas viel Größeres als nur um einen Satz. Es geht um die Cancel-Culture, in der ich eine...

  • Nürnberg
  • 11.05.21
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