Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Panorama
Der Krieg in Nahost sei eine Ursache für die Verschärfung der Bedrohungslage, so Haldenwang. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Verfassungsschutz warnt
Bedrohung durch islamistische Anschläge in Deutschland sehr hoch

BERLIN (dpa) - Die Bedrohung durch islamistische Terroranschläge ist in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes aktuell deutlich höher als in den vergangenen Jahren - auch wegen des Gaza-Kriegs. «Das Risiko dschihadistischer Anschläge ist so hoch wie seit langem nicht mehr», sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Sicherheitsbehörden bearbeiten nach seinen Worten vermehrt entsprechende Hinweise. Der...

  • Nürnberg
  • 11.06.24
Panorama
Wachpolizei schützt die Synagoge im Frankfurter Westend. | Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Verfassungsschutz
Islamistische Terrorgefahr ist deutlich angestiegen

BERLIN (dpa/nf) - Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die größte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von Anhängern der Hamas oder der pro-iranischen Hisbollah aus, die sich mit öffentlichen Äußerungen zurückhalten. Vielmehr gelingt es offenbar Terrorgruppen wie Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS) wieder...

  • Nürnberg
  • 29.11.23
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

Datenweitergabe
Karlsruhe schränkt Verfassungsschutz ein

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...

  • Nürnberg
  • 03.11.22
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