Versammlungsverbot

FÜRTH (dpa/lby) - Die SpVgg Greuther Fürth setzt weiter auf ihre Führungsspitze aus Rachid Azzouzi und Holger Schwiewagner. Für Aufsichtsrat und Präsidium ist es eine zukunftsweisende Entscheidung, die beiden Verträge mit den Geschäftsführern "frühzeitig und sehr langfristig zu verlängern." Genaue Angaben zur Laufzeit machte der Fußball-Zweitligist nicht. Kurz vor dem letzten Spieltag, der für die Fürther mit dem Bundesliga-Aufstieg enden soll, hat der Verein in Schlüsselpersonalien langfristig...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Nürnberger Polizei hat ihr Vorgehen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt. Wegen des hohen Stellenwerts des Versammlungsrechtes sei eine Auflösung der Versammlung nicht gerechtfertigt gewesen, obwohl die Abstands- und Maskenregeln nicht permanent eingehalten worden seien, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mit. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat drei Versammlungen aus der Gruppe der Querdenken-Szene am Donnerstag, 31. Dezember 2020, Freitag, 1. Januar 2021, und Sonntag, 3. Januar 2021, verboten. Die zwei Versammlungen am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und Freitag, 1. Januar 2021, waren jeweils von 23 Uhr bis 1 Uhr in der Innenstadt angemeldet worden. Nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Versammlungen an beiden Tagen untersagt. Mit der Anmeldung sollten...

NÜRNBERG (pm/nf) - Für Michael Frieser, Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach, sind die Äußerungen türkischer Politiker über Versammlungsverbote in Deutschland unerträglich. In Fragen der Rechtsstaatlichkeit brauche sich Deutschland wahrlich nicht von der Türkei belehren lassen. Michael Frieser: ,,Versammlungsverbote wurden aus Sicherheitsgründen ausgesprochen; private Verträge wurden auf Grund falscher Angaben über die geplanten Veranstaltungen gekündigt. Gegen alle...