Wahlrechtsausschluss

Beiträge zum Thema Wahlrechtsausschluss

Lokales
Peter Scheuenstuhl, JuSo-Vorsitzender, Matthias Dornhuber, SPD-Vorsitzender und stellvertretender BayernSPD-Landesvorsitzender, Dr. Thomas Jung, OB Fürth, Markus Braun, Bürgermeister Fürth, und Maurice Schönleben, Fürther Stadtrat. | Foto: SPD Fürth
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Fürther SPD steht dahinter
Volksbegehren Vote 16 in Bayern

FÜRTH (pm/ak) – Seit Anfang Mai läuft das Volksbegehren Vote 16 für eine Absenkung des Wahlalters für Kommunal-, Bezirks- und Landtagswahlen auf 16 Jahren in Bayern. Auch die Fürther SPD unterstützt das Volksbegehren, das von einem breiten Bündnis um den Bayerischen Jugendring getragen wird, dem auch die BayernSPD angehört. Zum Auftakt haben der Fürther SPD-Vorsitzende und stellvertretende BayernSPD-Landesvorsitzende Matthias Dornhuber, Oberbürgermeister Dr.Thomas Jung, Bürgermeister Markus...

  • Fürth
  • 13.06.23
Panorama
Markus Pflüger fordert ein schnelles Wahlrecht für bisher ausgeschlossene Menschen mit Behinderung. | Foto: Caritas/Esser

Caritas fordert schnelle Teilnahme für Menschen mit Behinderung nach Gerichtsurteil

Markus Pflüger: „Wahlrecht ist Menschenrecht“ REGION (pm/nf) - Menschen mit Behinderung, egal welcher Art, dürfen grundsätzlich nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen werden. Das fordert der Caritasverband für die Diözese Eichstätt angesichts der Tatsache, dass politische Bestrebungen, dies zu erreichen, erneut gescheitert sind. Und umso mehr freut er sich, dass das Bundesverfassungsgericht einen pauschalen Ausschluss nun als verfassungswidrig erklärt hat und Regelungen zum Wahlrecht geändert...

  • Nürnberg
  • 26.02.19
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