Forchheim - Panorama

BERLIN (dpa/mue) - Trotz Änderungen am ursprünglichen Regierungsentwurf für das geplante Bürgergeld steht die Einführung zum 1. Januar noch immer auf der Kippe. Mehrere Politiker der Union haben erneut ihre ablehnende Haltung bekräftigt.
 CDU-Chef Friedrich Merz schrieb auf Twitter: «Aus dem zunächst für sich selbst verantwortlichen Bürger wird mit dem Bürgergeld mehr und mehr ein Versorgungsempfänger.» Nicht Eigenverantwortung stehe bei der Reform im Vordergrund, «sondern ein paternalistischer...

MOSBACH / WALLDÜRN (dpa/mue) - Im Fall eines mutmaßlichen Serientäters, der eine Frau über Tage festgehalten und vergewaltigt haben soll, gehen die Ermittler von mindestens zwei weiteren mutmaßlichen Opfern aus. Laut einer Sprecherin des Polizeipräsidiums Heilbronn handle es sich dabei ebenfalls um Frauen. Die Ermittler prüfen derzeit, inwiefern es noch weitere Betroffene gibt.
 Ein 37-jähriger soll in Walldürn im Norden Baden-Württembergs eine 26-Jährige mehrere Tage gegen ihren Willen...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Klimaforscher und Ärztevertreter haben eine beschleunigte Abkehr von fossilen Brennstoffen gefordert und auf Gesundheitsgefahren durch den Klimawandel hingewiesen. «Klimapolitik ist immer auch Gesundheitspolitik», sagte Lauterbach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.
 Auf dem Podium saßen auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Johan...

MÜNCHEN / KÖLN (dpa/mue) - Die geplante Gaspreisbremse würde nach Schätzungen des IW Köln in beträchtlichem Umfang Mittelschicht und Besserverdienern zugute kommen. 
Arme Haushalte und untere Mittelschicht würden zwar gemessen an ihren Einkommen prozentual am stärksten entlastet, doch in absoluten Zahlen würden etwa drei Viertel der benötigten Milliarden an die darüber liegenden Einkommensgruppen fließen. Davon gehen die Ökonomen in einer jetzt veröffentlichten Studie aus. Auftraggeber war die...

BERLIN (dpa/mue) - Deutschland droht nach Einschätzung des Expertenrats der Bundesregierung seine Klimaziele für das Jahr 2030 deutlich zu verfehlen. «Im Moment sieht es nicht so aus, als könnten wir die Ziele erreichen», sagte die stellvertretende Vorsitzende Brigitte Knopf in Berlin bei der Vorstellung eines Gutachtens zum Stand der deutschen Klimapolitik.
 «Mit einem “Weiter so” werden wir die Klimaziele für das Jahr 2030 definitiv nicht erreichen», warnte Knopf. Die Bundesrepublik will...

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Anstieg der Erzeugerpreise in der Eurozone hat sich auf hohem Niveau etwas abgeschwächt. Im September erhöhten sich die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, auf Jahressicht um 41,9 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat jetzt mitteilte. Im Vormonat hatte der Anstieg demnach mit 43,4 Prozent ein Rekordniveau erreicht.
 Besonders stark stiegen die Herstellerpreise erneut im Energiebereich. Zum Vorjahresmonat verteuerte sich Energie um 108,2 Prozent. Gegenüber...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anstrengungen der sechs in die EU strebenden Balkan-Staaten für eine stärkere Zusammenarbeit begrüßt. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sei die Integration noch wichtiger geworden, machte Scholz in Berlin zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den Balkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien deutlich. 
«Europa ist nur vollständig mit dem westlichen Balkan», sagte Scholz. «Die sechs...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

ANSBACH (dpa/mue) - Wer Fotos von Falschparkern im Rahmen einer Anzeige an die Polizei schickt, verstößt damit im Normalfall nicht gegen den Datenschutz. Das geht aus zwei Grundsatzurteilen des Verwaltungsgerichts Ansbach hervor.
 
Das Gericht gab damit zwei Männern Recht, die ihre Anzeigen von Parkverstößen auf Geh- und Radwegen mit Fotos untermauert hatten. Sie bekamen deswegen vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht eine Verwarnung – samt einer Gebühr von je 100 Euro. Dagegen zogen...

HOHENSTEIN (dpa/mue) - Drei Krisen hat Johannes Schwörer als Fertighaus-Bauer schon hinter sich: Die erste um die Jahrtausendwende mit Insolvenzen großer Bauunternehmen. Die zweite Mitte der 2000er Jahre mit der Abschaffung der Eigenheimzulage. Die dritte war die Finanzkrise 2008. Eine vierte Krise zeichnet sich bereits ab: Seit Anfang des Jahres sei es ungemütlicher geworden, berichtet der Geschäftsführer von SchwörerHaus, das im schwäbischen Hohenstein sitzt. Dafür verantwortlich:...

BERLIN (dpa/mue) - Die deutsche Wirtschaft erwartet einen harten Winter und ein schwieriges Jahr 2023. Als Gründe nannte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Energiepreiskrise, die hohe Inflation und die trübe Weltkonjunktur. «Die Unternehmen befürchten, dass das Schlimmste noch kommt», erklärte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben in Berlin.
 Der DIHK legte Ergebnisse einer aktuellen Konjunkturumfrage unter mehr als 24.000 Betrieben aus allen Branchen vor – zwar sei...

BONN (dpa/mue) - Die Deutsche Post hat bei der Zustellung von Briefen erhebliche Probleme eingeräumt. In bestimmten «Hotspots» fehlten bis zu 30 Prozent des Personals, sagte das zuständige Post-Vorstandsmitglied Nikola Hagleitner in Bonn. Dies liege unter anderem an einem hohen Corona-Krankenstand. In anderen Gegenden sehe es besser aus, im Gesamtschnitt fehlten zwei Prozent des Personals in der Zustellung. Die Personalprobleme führten dazu, dass von den rund 50.000 Zustellbezirken 100 nicht...

NÜRNBERG (dpa/mue) - Der deutsche Arbeitsmarkt erwies sich zwar auch im Oktober noch als robust, doch die saisonübliche Herbstbelebung fiel gedämpft aus. Die Flüchtlinge aus der Ukraine sind laut Bundesagentur für Arbeit nicht mehr die Hauptursache für neue Arbeitslose, und die Kurzarbeit geht zumindest nicht weiter zurück. Die bevorstehende Wirtschaftskrise sendet ihre Vorboten auch an die Behörde in Nürnberg.
 Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist demnach im Oktober im Vergleich zum...

BERLIN (dpa/mue) - Das Bundeskabinett hat die milliardenschwere Einmalzahlung für Gaskunden beschlossen. Konkret soll im Zuge der «Soforthilfe» im Dezember für Verbraucher die Pflicht entfallen, die vertraglich vereinbarte Voraus- oder Abschlagszahlung zu leisten.
 Die Bundesregierung rechnet einem Papier zufolge für die Soforthilfe mit Kosten von voraussichtlich neun Milliarden Euro. Auf eine Besteuerung sei verzichtet worden, unter anderem wegen des Bürokratieaufwands.
 Für Mietverhältnisse...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf den chinesischen Einstieg bei einem Terminal im Hamburger Hafen vor einer deutschen Abhängigkeit von China gewarnt. Es sei Aufgabe von Politik, aus Fehlern zu lernen, sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».
 «Und deswegen halte ich es für absolut wichtig, dass wir uns nie wieder von einem Land so abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt, dass wir dann in eine...

BERLIN (dpa/mue) - Kurzes Video, große Debatte: Im Sommer hat ein Nutzer auf Tiktok ein 17-sekündiges Video veröffentlicht. Zu Alltagsszenen erklärt er auf Englisch: «Ich habe jüngst den Begriff Quiet Quitting gelernt. Man kündigt nicht seinen Job, aber man verabschiedet sich von der Idee, dessen Anforderungen immer überzuerfüllen. Man erfüllt immer noch seine Pflichten, aber fühlt sich nicht länger an eine Mentalität gebunden, die vorschreibt, Arbeit sei dein Leben.» 
Mehrere Millionen...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bahn macht weiter Tempo bei der Rekrutierung von neuen Beschäftigten. «Wir haben nochmal eine Schippe draufgelegt bei den Einstellungen und 2.000 neue Mitarbeitende mehr als geplant an Bord geholt», teilte Konzern-Personalvorstand Martin Seiler mit.
 Insgesamt seien im laufenden Jahr bislang rund 26.000 Beschäftigungszusagen gegeben worden – so viele wie noch nie. Unterm Strich bedeute das einen Beschäftigungsaufbau von 5.000 Mitarbeitern, weil jedes Jahr auch Tausende...

DEBLIN (dpa/mue) - Durch die hügelige Landschaft auf dem Großbildschirm fährt ein Panzer. Plötzlich tauchen hinter einer Mauer feindliche Soldaten auf. Sofia Adach packt das schwarze Sturmgewehr fester, zielt und drückt ab. Rote Punkte markieren ihre Treffer auf dem Bildschirm.
 «Beim Schießen nicht den Atem anhalten, einfach ruhig weiteratmen», sagt Stabsunteroffizierin Magdalena Porowska. Mit ausgestreckten Arm zeigt sie der Schützin, in welchem Winkel sie das Sturmgewehr halten soll. 
Die...

WIESBADEN / MÜNCHEN (dpa/mue) - In wirtschaftlich unsicheren Zeiten haben sich in diesem Jahr bislang weniger Firmengründer in Deutschland an den Markt getraut. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
 Unterdessen ergab eine Umfrage des Münchner Ifo-Instituts, dass die aktuellen Rückschläge bereits etablierten Unternehmen in Summe deutlich weniger Sorgen machen als die Corona-Krise. «Angesichts der kräftigen konjunkturellen Abkühlung zeigen sich die Unternehmen sehr robust», bilanziert...

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steuert mit dem Kauf durch Elon Musk in eine bislang unklare Zukunft. Der Online-Dienst kommt unter vollständige Kontrolle des reichsten Mannes der Welt, der bei Online-Plattformen viel Erfahrung darin hat, wie man mit frechen bis erratischen Tweets für Aufmerksamkeit sorgt – aber nicht, wie man eine führt.
 Darüber, wie genau sich der Dienst unter der Regie des Tech-Milliardärs verändern wird, kann man derzeit nur spekulieren. In den vergangenen Monaten...

GENF (dpa/mue) - Die Corona-Pandemie hat den Kampf gegen die Tuberkulose (TB) stark zurückgeworfen. Erstmals seit Jahren ist 2021 die Zahl der Menschen, bei denen die Krankheit ausgebrochen ist, nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) deutlich gestiegen. Seit längerem lag die Zahl um rund zehn Millionen im Jahr, 2021 waren es 10,6 Millionen, 4,5 Prozent mehr als im Jahr davor, wie die WHO in ihrem jährlichen Tuberkulose-Bericht schreibt. Natürlich sind alle Gesundheitsstatistiken...


WIESBADEN (dpa/mue) - Trotz Energiekrise und hoher Inflation ist die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal überraschend gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte. Ökonomen hatten angesichts der wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges im Schnitt mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung gerechnet. Sie erwarten, dass Europas größte Volkswirtschaft in den kommenden Quartalen...

BERLIN (dpa/mue) - Beim Blick auf den eigenen Tod geben sich 80 Prozent der Erwachsenen in Deutschland bescheiden. Das bringt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ans Licht. So sagen 21 Prozent, sie wollten überhaupt keine Trauerfeier für sich, 34 Prozent wünschten sich eine sehr kleine Trauerfeier nur im engsten Kreis. 25 Prozent würden eine eher kleine Totenfeier bevorzugen für Familie und Freunde. «Eher groß» mit Familie,...