Sieg für die Stadt Fürth beim Streit um S-Bahn-Verschwenk - Pläne der Bahn sind rechtswidrig

FÜRTH/LEIPZIG - (pm/web) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für eine neue S-Bahntrasse durchs Knoblauchsland für „rechtswidrig und nicht nachvollziehbar“ erklärt. Für Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung ein „Sieg der Vernunft“ und eine "Ohrfeige für die Bahn".

Mit dem Urteil endet auch ein jahrzehntelanger Rechtsstreit, in dem sich die Stadt - unterstützt von einem Aktionsbündnis aus 17 klagenden Landwirten und dem Bund Naturschutz - gegen die Pläne der Deutschen Bahn bezüglich einer neuen S-Bahntrasse durch den Fürther Norden gewehrt hat.
Im Rahmen der Ausbau- und Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt-Leipzig/Halle-Berlin (VDE 8) sah die Bahn den Bau zweier neuen Gleise vor, die am Haltepunkt Stadeln-Süd von der Bestandsstrecke nach Osten durch das Knoblauchsland abschwenken sollte (Verschwenktrasse). Mit einem Haltepunkt sollte die Güterverkehr- und S-Bahntrasse den Ortsteil Steinach und das Gewerbegebiet Schmalau anbinden.
Dies lehnte die Stadt Fürth ebenso ab wie der Bund Naturschutz und 17 von der S-Bahntrasse in ihrem Grundeigentum betroffene Eigentümer. Gemeinsam stritt man für eine Trasse parallel zu den Bestandsgleisen Richtung Erlangen/Forchheim (Bündelungstrasse).
Die Klagen hatten Erfolg sehr zur Freude von OB Jung und den Unterstützern. Stadeln und Vach bleiben nunmehr an den Nahverkehr der S-Bahn angebunden, der Flächenverbrauch gestaltet sich geringer. Zudem werden auch die Fahrzeiten kürzer.
Das Bundesverwaltungsgericht hat auch verkündet, der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes verstößt auch gegen Naturschutzrecht. Hier ging es um gefährdete Brutreviere von Kiebitzen, aber auch um eine Erhöhung des Kollisionsrisikos für Fledermäuse mit S-Bahnen und Güterzügen. Auch den Wasserschutz sah das Gericht gefährdet. Es bemängelte auch, dass die Bahn mögliche Aternativ-Trassen nicht oder nur mangelhaft geprüft habe.

Jung reicht der Bahn die Hand, fordert aber auch "schnelles Handeln"

Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung hofft nun, dass die Bahn möglichst schnell einlenkt, sich mit der Stadt zusammensetzt und gemeinsam den weiteren Streckenausbau angeht. Zwar hat das Gericht in Leipzig der Bahn die Möglichkeit offengelassen, die vielen Fehler nachzubessern, doch das "wäre der falsche Weg", so Jung. Viemehr müsse man jetzt miteinander nach vorne schauen und so schnell wie möglich die neuen S-Bahngleise verlegen. Der lange Streit hat jetzt schon zu viel Zeit und vor allem Geld gekostet. Volkswirtschaftlich gesehen war diese Auseinandersetzung "eine Katastrophe", erklärt Jung.
Fürths Stadtoberhaupt hofft nun auch auf die Politik. So werde er Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann ebenso kontaktieren wie den derzeitigen Bundesverkehrsminister Christian Schmidt. Der Fürther CSU-Politiker war von Anfang an gegen den S-Bahn-Verschwenk und sieht in dem Urteil eine "gute Nachricht für Fürth und seine Pendler. „Der Verschwenk war eben nie die gute Lösung als die sie uns immer verkauft wurde“, betont Schmidt, der die Deutsche Bahn aufordert, "zeitnah die richtigen Schlüsse" zu ziehen und "planerische Entscheidungen" zu treffen.

Fürths Rathaus-Chef vergaß aber auch nicht, sich beim Bund Naturschutz und den "standhaften Landwirten" zu bedanken, die an der Seite der Stadt gegen die Bahn gekämpft hatten. Auch im Fürther Stadtrat stand man über die Parteigrenzen hinweg all die Jahre - rund 24 - hinter dem "Fürther Weg", die Gleise an der Bestandstrasse entlang zu führen.

Unverzügliche Neuplanung

Auch der Bund Naturschutz forderte die Bahn auf, "den naturzerstörerischen S-Bahn-Schwenk durch das Knoblauchsland aufzugeben." Man müsse nun "unverzüglich mit der Neuplanung entlang der Bestandstrasse beginnen", so Peter Rottner, Landesgeschäftsführer des BUND Naturschutz in Bayern. Der Weg sei nun geebnet, damit es letztlich zu einem "umweltverträglichen Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen" komme, forderte Reinhard Scheuerlein, Vorsitzender der BUND Naturschutz Kreisgruppe Fürth-Stadt.