EU-Parlamentspräsident

CSU-Politiker Manfred Weber verzichtet auf Prestigeposten

BRÜSSEL (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Europaparlaments. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte Bayer will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte.

Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gehören beispielsweise die deutsche CDU und CSU sowie die österreichische ÖVP. Weber führt derzeit bereits deren Fraktion im Europaparlament. Diese Funktion möchte der 49-Jährige behalten und mit der des EVP-Vorsitzenden vereinen.

«Es geht darum, die europäischen Christdemokraten in einer herausfordernden Zeit zu stärken und eine Zukunftsagenda zu entwerfen», erklärte Weber in Brüssel. Radikale von links und rechts und globale Veränderungen forderten Europa heraus. Dafür brauche es eine klare und überzeugende Antwort der politischen Mitte und der Christdemokraten - vor allem mit Blick auf die kommenden Europawahlen 2024.

Den EVP-Vorsitz hat derzeit der frühere EU-Ratspräsident und polnische Regierungschef Donald Tusk inne. Dieser hatte zuletzt angekündigt, die Führung der größten polnischen Oppositionspartei zu übernehmen, um die Vorherrschaft der nationalkonservativen Regierungspartei PiS in seiner Heimat zu brechen.

Dass Weber Parlamentspräsident werden will, hatte bis vor Kurzem als sicher gegolten, weil der Posten mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit verbunden ist. Dem SPD-Politiker Martin Schulz war es so gelungen, aus dem Amt heraus Kanzlerkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 zu werden. Der Spanier Josep Borrell, der von 2004 bis 2007 Parlamentspräsident war, ist heute EU-Außenbeauftragter.