Prognose von Bpb-Chef Krüger
„Ende der Volksparteien ist besiegelt“
- Symbolfoto: Paul Zinken/dpa
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BERLIN (dpa/mue) - Die Ära der Volksparteien ist aus Sicht des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, in absehbarer Zeit beendet. «Die Bundestagswahl ist eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Denn das Ende der Volksparteien ist besiegelt.»
Die Bundestagswahl hatte die SPD zwar gewonnen, jedoch nur mit 25,7 Prozent. Die Union war auf 24,1 Prozent gefallen. Bis 2005 hatten beide Volksparteien stets an die 30 Prozent oder auch weitaus mehr erreicht; danach war schon die SPD bis an die 20 Prozent-Marke gesunken, nun ist auch die Union eingebrochen. «Und die Personalisierung ist unaufhaltsam», so Krüger. «Das bedeutet: Parteien dürfen nicht ideologisch agieren, sondern müssen nach Vernunftkriterien und auf Zeit vorgehen.» Aus seiner Sicht könne es auch ein Gewinn sein, wenn sich ein breiteres Parteiensystem herausbilde.
Seit dem Bundestagseinzug der AfD im Jahr 2017 umfasst das Deutsche Parlament sieben Parteien; mit dem Einzug des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) mit einem Abgeordneten sind nun gar acht Parteien im Bundestag vertreten. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen ist als Partei der nationalen Minderheit von der Fünf Prozent-Hürde ausgeschlossen. Bis zum Einzug der Grünen 1983 hatte es – bis auf die Anfangsjahre – im Bundestag nur CDU/CSU, SPD und FDP gegeben.
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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