Bundestagswahl 2021 ++ Miserable Umfragewerte für die CSU
Söder ruft zum Kämpfen auf: ,,Es geht nicht um ,Rote Socken reloaded"
MÜNCHEN dpa) - Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Union in Sichtweite der Bundestagswahl hat CSU-Chef Markus Söder CDU und CSU zum Kämpfen aufgerufen - und vor einer «linken Regierung» gewarnt. «Die Lage ist in der Tat sehr ernst und alarmierend», sagte Söder am Freitag nach einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Das gelte angesichts des Trends und der absoluten Höhe der Umfragewerte. Jetzt komme es darauf an, diesen Trend zu brechen und umzukehren. «Die Bundestagswahl ist noch nicht gelaufen. Es ist nach wie vor alles drin.» Die Zeit werde knapp. Aber auch in den letzten zehn Minuten eines Fußballspiels sei noch alles drin. «Man kann da noch alles gewinnen. Man kann aber auch verlieren», mahnte er.
Dabei stimmten Söder und CSU-Generalsekretär Markus Blume ihre Partei bereits auf drohende schlechte Umfragewerte und Wahlergebnisse auch in Bayern ein. Bei vergangenen Bundestagswahlen, bei denen man nicht selbst den Kanzlerkandidaten gestellt habe, sei die CSU nur sechs bis acht Prozent über dem Bundestrend gelegen, rechneten beide vor. Gemessen an den jüngsten Umfragewerten für die Union insgesamt entspräche das momentan unter Umständen unter 30 Prozent für die CSU. Bei der Wahl 2017 hatte die CSU im Freistaat 38,8 Prozent geholt.
Söder stellte sich indes voll hinter Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet. Der CSU-Vorstand habe ausdrücklich seine Solidarität und seine hundertprozentige Rückendeckung signalisiert. Auch der CSU-Parteitag Ende nächster Woche, bei dem auch Laschet auftritt, werde noch einmal ein großes Signal der Geschlossenheit senden. Und nachdem sich die CSU im Juli noch kritisch zum CDU-Wahlkampf geäußert und vor einem Schlafwagen-Wahlkampf gewarnt hatte, sagte Söder nun: «Armin Laschet will kämpfen, kann kämpfen, und das zeigt er jetzt auch.» Zudem lobte er, dass Laschet nun ein Team präsentiert habe.
«Es geht tatsächlich um viel, vielleicht sogar um alles für die Union», sagte Söder. CDU und CSU müssten wieder die Nummer eins werden, und zwar mit «einigem Abstand». Sonst werde es eine linke Regierung geben, sei es eine «ganz linke» oder eine «verdünnte Links-Koalition» - das wäre aus Söders Sicht ein Ampel-Bündnis mit der FDP. «Einen Juniorpartner Union kann sich keiner vorstellen.»
«Es geht hier nicht um Rote Socken 2.0 oder Rote Socken reloaded», sagte Söder. Er warnte vor deutlich höheren Steuern für die Mitte, mehr Arbeitslosigkeit, höheren Schulden, «möglichen Enteignungen» und einer Abschaffung des Verfassungsschutzes. Deshalb müsse die Union nun «kämpfen, kämpfen, kämpfen». Spitzenkandidat Alexander Dobrindt betonte, die Wahrheit liege in der Wahlurne.
Für Bayern gab Söder erneut das Ziel aus, die Direktmandate «so weit wie möglich zu sichern». Deshalb werde man gerade in den Städten München, Nürnberg und Augsburg noch einmal ganz besonders kämpfen - insbesondere in München droht der CSU erstmals seit Jahren der Verlust von Direktmandaten. Zudem warb Söder vehement um Zweitstimmen für die CSU: Wer in Bayern die FDP wähle, riskiere ein Ampel-Bündnis, und eine Freie-Wähler-Stimme sei ohnehin «eine verlorene Stimme».
Parteitag in Nürnberg
Die CSU trifft sich am Freitag und Samstag kommender Woche (10./11. September) zu einem Parteitag im Nürnberg. Während der Samstag mit Laschets Auftritt ganz im Zeichen des Bundestagswahlkampfes steht, wird am Freitag der gesamte Parteivorstand neu gewählt. Dabei soll es im engeren Vorstand eine Veränderung geben: Die Neu-Ulmer Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger soll für den Augsburger Landrat Martin Sailer eine von fünf Söder-Vizes werden - weil ein Mitglied des engsten Vorstands nach den CSU-Regularien unter 40 sein muss.
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