Bundesagentur für Arbeit informiert

Weitere 1,7 Milliarden Euro für Kurzarbeit-Regelungen

NÜRNBERG (dpa/mue) - Die Bundesagentur für Arbeit ist nach Angaben ihres Vorstands-Chefs Detlef Scheele für eine mögliche neue, coronabedingte Welle von Kurzarbeit gewappnet.

Bis zum 31. März bestehe im neuen Haushalt für das Jahr 2022 ein ausreichendes Polster, sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg. 
Die Kurzarbeit sei bereits seit Mitte November wieder spürbar gestiegen: «Von einem niedrigem Niveau, aber das relativ sprunghaft», so Scheele weiter. «Wir müssen deshalb wieder Personal umschichten, um das Aufkommen zu bewältigen. Aber wir hoffen, dass das Ende März wieder vorbei ist». Betroffen sei etwa das Gastgewerbe, vor allem in den Hochinzidenzgebieten Bayerns und der neuen Bundesländer. 
Es gebe keinen Anlass zu der Annahme, dass Leistungen nicht gezahlt würden – auch die neue Bundesregierung plane hier aus seiner Sicht keinen Kurswechsel. Es sei denkbar, dass die Frühjahrsprognose der Bundesregierung anders aussehen werde als die Herbstprognose, auf deren Basis der neue Haushalt kalkuliert worden sei. «Wenn nach dem März noch was kommt, kann es sein, dass wir wieder nachjustieren müssen», sagte Scheele. 
Dann müsse aber der Bund einspringen. «Kurzarbeitergeld ist ein Rechtsanspruch», betonte Scheele. Er gehe aber davon aus, dass der Ansatz ausreiche. Von 2023 an werde die Bundesagentur nach jetzigem Stand wieder eine Rücklage bilden können – nachdem der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung wie bisher vorgesehen wieder um 0,2 Prozentpunkte gestiegen sei und damit 2,6 Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen der Nürnberger Behörde gespült würden.


Die Bundesagentur will nach derzeitigem Ansatz für das kommende Jahr 38 Milliarden Euro ausgeben – davon 1,7 Milliarden für die Kurzarbeit. Das ist deutlich weniger als im noch laufenden Jahr, als rund 20 Milliarden Euro für Kurzarbeit und die verbundenen Sozialleistungen flossen. Die Kurzarbeit hatte vor allem in den Lockdown-Phasen der bisherigen Corona-Krise dazu beigetragen, dass es nicht zu einer noch erheblicheren Steigerung der Arbeitslosenzahlen gekommen war.