Beschlüsse

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Keine Sperrstunde mehr in der Gastronomie, 3G statt 2G bei Friseuren und mehr Besucher für Sport und Kultur: Das bayerische Kabinett hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten und noch einige weitere Corona-Lockerungen beschlossen. Die Erleichterungen sollen bereits von diesem Mittwoch an gelten. Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 23. Februar 2022 verlängert.  In der Gastronomie im Freistaat...

MÜNCHEN (dpa) - Nach den von Ministerpräsident Markus Söder bereits angekündigten Corona-Lockerungen muss das bayerische Kabinett heute nun die entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach den Worten des CSU-Chefs soll im Freistaat die aktuell noch geltende Sperrstunde von 22.00 Uhr in der Gastronomie fallen. In Speiselokalen können Gäste damit wieder länger sitzen. Zudem soll bei Sportveranstaltungen wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen...

BERLIN (dpa) - Vor Spitzenberatungen von Bund und Ländern und mit Blick auf die Omikron-Variante dringt die CSU auf eine Neubewertung der Corona-Maßnahmen. «Wahr ist, mit Omikron ändern sich die Grundlagen. Wir brauchen einen Omikron-Check für das Corona-Management in Deutschland», sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der «Welt». «Die kommende Ministerpräsidentenkonferenz kann ein wichtiger Meilenstein sein, um über diese Dinge zu reden.» Bund und Länder wollen am Montag über Schutzmaßnahmen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nun ist es fix: Die regelmäßige Testpflicht an Bayerns Schulen gilt nach den Ferien auch wieder für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler. Das geht aus der veränderten Corona-Verordnung des bayerischen Gesundheitsministeriums hervor. Bislang waren Schüler, die doppelt geimpft sind, von der regelmäßigen Testpflicht - nämlich dreimal pro Woche - befreit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Neuregelung bereits in Aussicht gestellt, aber der förmliche...

BERLIN (dpa) - Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu. Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, seien auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zu beschränken, heißt es in einem Bund-Länder-Beschluss vom Donnerstag. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres seien ausgenommen. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll in...

LINDAU (dpa) - «Booster»-Impfungen, Schutz von Pflegeheim-Bewohnern und Unterstützung von Krankenhäusern: Zu diesen und weiteren Corona-Themen wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern heute (13.00 Uhr) in Lindau am Bodensee bei einer Pressekonferenz nach Möglichkeit gemeinsame Beschlüsse verkünden. Der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), sprach am Donnerstag von einem «großen Programm». Zu manchen Fragen gab es aber schon zu Beginn...

BERLIN (dpa/nf) -  Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag bei ihrer Konferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen. «Die Länder sind sich einig, dass über die 3G-Regelung hinaus bei Sportgroßveranstaltungen oberhalb einer absoluten Zahl von 5000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität liegt, jedoch nicht bei mehr als insgesamt 25.000 Zuschauenden», heißt es im Beschlusspapier. Berlins...

BERLIN (dpa) - Geringverdiener, Familien mit Kindern und Unternehmen sollen in der Corona-Pandemie weitere Hilfen erhalten. Der Bundesrat stimmte am Freitag entsprechenden Gesetzespaketen zu, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Außerdem gab es einen Beschluss zur lange umstrittenen Bürger-Identifikationsnummer. Und Geldwäsche und Drogenversand per Post sollen künftig stärker bekämpft werden. Die wichtigsten Beschlüsse vom Freitag: ZUSCHÜSSE FÜR FAMILIEN UND GERINGVERDIENER: Zur Abfederung...

BERLIN (dpa/nf) - Da die Zahl der Corona-Infektionen nicht deutlich sinkt, müssen sich die Menschen in Deutschland für die kommenden drei Wochen auf weitere Beschränkungen einstellen. Hinzu kommen Verschärfungen etwa der Bewegungsfreiheit. Die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Detail. Die neuen Regelungen gelten ab 11. Januar 2021. Die Beschlüsse für Bayern hier. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht davon aus, dass mit dem...

REGION (nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Sozialministerin Carolina Trautner berichten über die Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020. Das Wichtigste im Überblick. 1. Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung / ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung / Weitere Gruppen ab 15. Juni / Gesundheitsschutz an oberster Stelle 2. Genereller Aufnahmestopp in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für...