Abstimmung

ERLANGEN (dpa/lby) - Eines der größten Straßenbahn-Projekte Deutschlands soll umgesetzt werden: Die Menschen in Erlangen haben sich mehrheitlich für den Bau der Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen. 52,4 Prozent der Wahlberechtigten stimmten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag (9. Juni) mit Ja, wie die Stadt am Abend auf ihrer Website mitteilte. Mit Nein stimmten 47,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Erlangen. Das relativ knappe Abstimmungsergebnis spiegelt die über Wochen intensiv geführte...

SEOUL (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die sozialliberale Opposition einen überwältigenden Sieg über die Regierungspartei des konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol errungen. Der Erfolg der Opposition bedeutet zugleich eine erhebliche innenpolitische Schwächung des Staatschefs. Nach Auszählung fast aller Stimmen konnte die Demokratische Partei (Minjoo oder DP) von Oppositionschef Lee Jae Myung ihre Stellung als größte Einzelpartei in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung...

ERLANGEN (pm/nf) – Die Mittelstands-Union (MU) befragte kürzlich ihre Mitglieder zum Thema Stadt-Umland-Bahn (StUB). Dabei fielen die  Antworten des Mittelstands eindeutig aus. MU Vorsitzender Robert Pfeffer berichtete, dass 100 Prozent der Teilnehmer nicht glauben, dass objektiv nach der besten Lösung gesucht und auch Alternativen geprüft wurden. Die Erlanger Bürger sind aufgerufen,  am 9. Juni über das Vorhaben abzustimmen. Ergebnisse: 93 Prozent wünschten sich, dass auch neue und alternative...

BERLIN (dpa) - Am Ende war es noch eine Zitterpartie. Die heftig umkämpfte Legalisierung von Cannabis hat auch die letzte Hürde im Bundesrat genommen - aber das war bis fast zuletzt ungewiss. Nach dem Showdown in der Länderkammer ist das Gesetz der Ampel-Koalition beschlossene Sache. Erwachsene können demnach schon bald erste erlaubte «Joints» rauchen: am Ostermontag, den 1. April. Der Vorlauf für die kontrollierte Freigabe der Droge mit zahlreichen Regeln und Vorgaben ist jetzt nicht mehr...

STRASSBURG (dpa) - Rund 100 Tage vor der Europawahl hat das EU-Parlament neue Regeln für politische Werbung verabschiedet. Bei der Plenarsitzung in Straßburg stimmte die Mehrheit der Abgeordneten am Dienstag für ein Maßnahmenpaket, das Wahlkampagnen transparenter und widerstandsfähiger gegen Manipulation machen soll, wie es in einer Mitteilung des Parlaments hieß. Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben im Rat noch zustimmen, was in der Regel Formsache ist. Unterhändler der beiden Institutionen...

BERLIN  (dpa) - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn lässt die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) derzeit ihre Mitglieder über unbefristete Streiks abstimmen - mit einem Ergebnis der Urabstimmung rechnet sie bis kurz vor oder kurz nach Weihnachten. Weitere Warnstreiks seien bis dahin nach wie vor nicht ausgeschlossen, betonte ein Sprecher. Die Urabstimmung sei angelaufen. Allen Mitgliedern muss die GDL dafür entsprechende Unterlagen zuschicken und auf deren Antworten warten. Damit...

BERLIN (dpa) - Kommunen müssen künftig sogenannte Wärmepläne aufstellen. Der Bundestag beschloss am Freitag mit den Stimmen der Ampel-Parteien gegen die Opposition ein entsprechendes Gesetz. Es steht im Zusammenhang mit dem viel diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Koalition, auch Heizungsgesetz genannt. Erst wenn eine Kommune einen Wärmeplan hat, müssen Hauseigentümer beim Einbau einer neuen Heizung darauf achten, dass diese mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben...

NÜRNBERG (pm/nf) – Sie bleiben neugierig, flexibel und arbeiten nie nach Schema F: die Landessiegerinnen und Landessieger des Klinikums Nürnberg, Campus Süd. Das rund 40-köpfige Pflegeteam wurde in einer Feierstunde von Gesundheitsminister Klaus Holetschek und PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther im Beisein von Karin Baumüller-Söder, Schirmherrin des Neubauprojekts Kinderklinikum Nürnberg mit Geburtshilfe, ausgezeichnet. Das Pflegeteam der Intensivstation C.U1.4 für Früh- und Neugeborene,...

NÜRNBERG (pm/nf) – Bei der Wahl des nächsten Nürnberger Christkinds sind jetzt die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Von Samstag, 14. Oktober 2023, bis Montag, 23. Oktober 2023, haben sie die Möglichkeit, ihre Stimme für eine von zwölf Bewerberinnen abzugeben. Nach einem Aufruf Anfang September sind bis zum Fristablauf am 26. September 22 Bewerbungen für das Amt des Nürnberger Christkinds eingegangen. Am 4. Oktober sichtete eine Jury mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien und der Stadt...

HILPOLTSTEIN (dpa) - Welches Tier wird «Vogel des Jahres» 2023? Darüber können Menschen seit Freitag erneut im Internet abstimmen. Zur Auswahl stehen in diesem Jahr Kiebitz, Rebhuhn, Rauchschwalbe, Steinkauz und Wespenbussard. Das teilten der Naturschutzbund (Nabu) und der bayerische Landesbund für Vogel- und Naturschutz (LBV) aktuell mit. Im vorigen Jahr hatten sich rund 135.000 Menschen an der Wahl beteiligt und das Braunkehlchen zum Vogel des Jahres gekürt. Viele Maßnahmen zum Schutz seines...

TAMPERE (dpa/ak) - In vier Jahren, im Mai 2027, wird Deutschland erneut die Ehre haben, eine Eishockey-Weltmeisterschaft auszurichten. Nach dem Turnier in Köln und Paris hat sich die deutsche Bewerbung mit den Spielorten Mannheim und Düsseldorf eindeutig in der Abstimmung im finnischen Tampere durchgesetzt. Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) erhielt 102 Stimmen, was 75 Prozent entspricht, während Kasachstan als einziger Konkurrent lediglich 34 Stimmen oder 25 Prozent erhielt. DEB-Präsident Peter...

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

BERLIN (dpa/vs) - Ob das eine gute Idee ist? - Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern, und das ausgerechnet in einer Zeit, wo laut aktuellen Umfragen ihre Partei Stand 20. Dezember 2022 rund 6 Prozent an Stimmen im Vergleich zur Wahl im September 2021 einbüßen würde. «Ich kann mir das gut vorstellen», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Eine fünfjährige...

BERLIN (dpa) - «Fake News», «soziale Kälte» und «schizophren»: Die Worte, die an diesem Donnerstag im Plenum gefallen sind, zeigen, wie aufgeladen die Debatte über das geplante Bürgergeld ist. Zwar hat der Bundestag das Vorhaben am Mittag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP abgesegnet. Doch die wichtigste Hürde im Bundesrat ist noch nicht genommen. Am Montag wird sich die Länderkammer in einer Sondersitzung mit der Sozialreform befassen. Sollte die Union, wie angekündigt, das Vorhaben dort...

NÜRNBERG (dpa) - Ob Gleichberechtigung, Klimawandel oder die Rückkehr ins Stadion nach Corona: Die elf Zitate für die Wahl zum Fußballspruch des Jahres 2022 haben wieder höchst unterschiedliche Themen und Absender. Nationalspieler Toni Kroos wurde dabei gleich mit zwei Sprüchen nominiert. "Du hattest 90 Minuten, dir vernünftige Fragen zu überlegen, und dann stellst du mir zwei so Scheißfragen", fuhr er beispielsweise nach dem Champions-League-Sieg mit Real Madrid den ZDF-Reporter Nils Kaben an....

STUTTGART (dpa/vs) - Rund zwei Monate sind noch Zeit für die Wahl des «Jugendworts des Jahres». Bis zum 13. September kann jeder und jede auf der Internetseite «langenscheidt.com/jugendwort-des-jahres» aus den Top Ten wählen. Die letzte Runde mit drei Finalisten läuft dann bis zum 18. Oktober. Das «Jugendwort 2022» soll am 25. Oktober gekürt werden. Im vergangenen Jahr wurde es «cringe»: Der Begriff beschreibt etwas Peinliches oder Unangenehmes und setzte sich beim Voting des...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat hat sich in seiner Sitzung (20. Juli 2022) mit großer Mehrheit für einen Standort einer Ausweichspielstätte des Staatstheaters im nordwestlichen Innenbereich der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände ausgesprochen. Hier sollen künftig Zuschauer- und Bühnenraum abgebildet werden. Im Bestand des Baus sollen alle weiteren benötigten Funktionsräume eingebracht werden. Oberbürgermeister Marcus König begrüßt den Beschluss des Stadtrats:...

BERLIN (dpa) - Die Kritik an Plänen, zum 1. Mai die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen, wird schärfer. Währenddessen wirbt die SPD bis kurz vor der Abstimmung im Bundestag weiter um Unterstützung für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. «Der Schutz der Risikogruppen spielt für die Politik offenbar überhaupt keine Rolle mehr», sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Dienstag in Berlin. Sehr alte Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen und...

BERLIN/AUGSBURG (dpa) – Vor der Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht sieht der CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger keinen Kompromiss mit den Ampelfraktionen. Die Unionsfraktion werde wie geplant ihren Antrag einbringen und keinen anderen Vorschlag unterstützen, sagte der CSU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». «Unser Antrag ist bereits ein durchdachter, vernünftiger Kompromiss für die Bevölkerung», sagte er. «Wir werden deshalb geschlossen dabei bleiben.» Kanzler Olaf Scholz...

BERN (dpa/vs) - In der Schweiz muss gegen den Willen der Regierung die Tabakwerbung weiter eingeschränkt werden. Bei einer Volksabstimmung sprachen sich nach Hochrechnungen 57 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Vorlage aus, die die Regierung zur Ablehnung empfohlen hatte. Andere Abstimmungen - unter anderem für mehr Tierschutz - fanden dagegen keine Mehrheit. Sie steckte noch zwei weitere Niederlagen ein: Ihr Medienpaket mit staatlichen Subventionen für Zeitungen, Zeitschriften und...

MARBURG (dpa/vs) - Viel Corona, wenig Klima: Die bislang eingereichten Vorschläge für das "Unwort des Jahres" 2021 thematisieren vor allem die Pandemie und ihre Begleiterscheinungen. Doch das kann sich noch ändern: Bis 31. Dezember hat jeder die Möglichkeit, eigene Vorschläge zu machen! Die derzeit mehr als 600 Einsendungen mit etwa 300 unterschiedlichen Worten seien sehr coronafokussiert, berichtete Constanze Spieß, die Sprecherin der Jury der sprachkritischen Aktion. Auffallend sei, dass...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

BERLIN (dpa) - Nach heftiger Auseinandersetzung zwischen den Ampel-Parteien und der Union stimmt am Freitag der Bundesrat über den neuen Instrumentenkasten gegen die vierte Corona-Welle ab. Die Union hatte ursprünglich eine Blockade angedeutet: Ohne die Länder mit CDU und CSU in der Regierung gibt es im Bundesrat keine Mehrheit. Nach einer Bund-Länder-Runde am Donnerstag zeichnete sich jedoch ein Kompromiss ab: Es wurde vereinbart, dass das von SPD, Grünen und FDP eingebrachte Gesetz bereits in...

NÜRNBERG (pm/nf) - Jetzt wird es spannend! Bei der Wahl des nächsten Nürnberger Christkinds sind jetzt die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Von Samstag, 16. Oktober 2021, bis Mittwoch, 27. Oktober 2021, haben sie die Möglichkeit, ihre Stimme für eine von zwölf Bewerberinnen abzugeben.  Nach einem Aufruf Anfang September hatten sich bis zur Bewerbungsfrist 29 Mädchen für das Amt des Nürnberger Christkinds beworben. Am 6. Oktober 2021 sichtete eine Jury mit Vertretern der Medien und der Stadt...