Modell für Deutschland?

Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein.

Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten beteiligten, ist für die Stadt indes kein Hindernis. Davon unabhängig betrachte Paris den Ausgang der Bürgerbefragung als bindend, sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo.

«Sieg der lokalen Demokratie»

«Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen», sagte Hidalgo. «Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie.» Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100.000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien. Paris sage Stopp zu einem System, dass es trotz Regulierung nicht geschafft habe, seinen Platz in einem Gelände zu finden, in dem es friedlich zugehen solle. Fußgänger als schwächstes Glied im Verkehr müssten sich sicher fühlen, insbesondere Kinder und ältere Menschen.

Seit 2018 gibt es die E-Scooter in Paris. Drei Vermieter bieten derzeit rund 15.000 Roller an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind - auch auf den oft schmalen Gehwegen, wo sie eigentlich nicht hingehören. Auch liegen ungenutzte Roller trotz ausgewiesener Abstellplätze kreuz und quer herum. Wie die Zeitung «Le Monde» berichtete, gab es im vergangenen Jahr 408 Unfälle mit E-Scootern in Paris, mit drei Toten und 459 Verletzten. Hidalgo, die den Anstoß für die Befragung gab, hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Scooter lieber verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll aber nicht eingeschränkt werden.

Jedes Jahr eine Bürgerbefragung

Kritik, dass die Stadt keine Online-Befragung mit einer potenziell höheren Beteiligung insbesondere junger Menschen organisiert habe, die die Roller viel nutzen, wies Hidalgo zurück. Man arbeite daran, künftig verlässliche Online-Abstimmungen durchzuführen, das käme auch weniger mobilen älteren Leuten zu Gute.
Sowieso wolle Paris nach dieser ersten Bürgerbefragung künftig jedes Jahr einmal ein solches Votum zu Themen durchführen, die in der Entscheidungskompetenz der Stadt liegen und die die Bevölkerung bewegen. Kritik gab es aber auch an den Anbietern, die im Vorfeld Influencer engagiert hatten, um die Menschen für ein Votum zugunsten der Roller zu bewegen.