CSU Stadtratsfraktion Nürnberg

NÜRNBERG (pm/nf) – Am 1. April 2024 ist das Cannabisgesetz in Kraft getreten. Davon betroffen sind natürlich sowohl die Nürnberger als auch die Stadt Nürnberg als Behörde. Neben der Polizei muss also auch die Stadtverwaltung mit der neuen Gesetzeslage irgendwie umgehen. Die Umsetzung lässst noch einige Fragen offen.  Praxisuntauglich? Insbesondere im Bereich der Konsumverbotszonen wird eine Kontrolle und eine nachfolgende Ahndung von Verstößen in der Praxis nur schwer möglich sein. Die...

NÜRNBERG (pm/nf) – Die CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg hat erfreut die Finanzierungszusage des Ministerpräsidenten Markus Söder für den Ausbau des Frankenschnellwegs aufgenommen. Die Aufhebung des Kostendeckels aus dem Jahr 2012 ist entscheidendes Signal für die Realisierung des Projekts. Eine Zukunftsinvestition, von der die gesamte Metropolregion profitieren wird – verkehrlich, ökologisch und wirtschaftlich. Eindeutiges Urteil für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs Neben der...

NÜRNBERG (pm/nf) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit seinem aktuellen Urteil zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs die Planungen der Stadt Nürnberg bestätigt. Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die Klarheit des Urteils. Zusammen mit der Nicht-Zulassung der Revision ist sei dies eine deutliche Bestätigung der Ausbaupläne der Stadt und der Beschlüsse im Stadtrat. Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „Die Ablehnung der Klage verbunden mit dem Ausschluss der...

NÜRNBERG (nf) - Bereits im Jahr 2018 hat die CSU-Stadtratsfraktion die Verwaltung beauftragt, ein integriertes Konzept für das Bewohnerparken und das Parkraummanagement in der Nürnberger Altstadt zu entwickeln. Eine Informationskampagne für alle Beteiligten soll jetzt für Transparenz sorgen.  Die Anforderungen der Bewohner sollen dabei genauso berücksichtigt werden, wie die der Wirtschaft, des Handels, Handwerks und Tourismus. Für eine hohe Akzeptanz müssten die Regeln einfach, transparent...

NÜRNBERG (mask) - Nur eine Woche nach dem Sechs-Stunden-Lauf über 51,5 km in Nürnberg hat CSU-Stadtratsfraktions-Chef & Sportskanone Marcus König sich erneut erfolgreich gequält: auf dem Spinning-Rad am Tag der offenen Tür im Autohaus Bronner! Für jeden gefahrenen Kilometer gab's Geld für den guten Zweck. Bei der Gelegenheit durfte sein Trainer Bernhard ,,Der eiserne Franke" Nuss (u.a. 51-mal Marathon, 69-mal Triathlon) gleich ein neues Fahrzeug für seine Einsätze entgegenehmen.

NÜRNBERG (pm/nf) - Die CSU-Stadtratsfraktion stellte jetzt zur Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer am „Hübnerstor“ einen Antrag an die Verwaltung. Nördlich der Pegnitz führt ein Geh- und Radweg vom Prinzregentenufer durch das Hübnerstor in die Nürnberger Altstadt. Es kommt wegen dem engen Durchlass häufiger zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern, zumal der Weg am Zugang zum U-Bahnhof Wöhrder Wiese mit einem 90°-Winkel abbiegt. Eine ähnliche Situation findet sich...

NÜRNBERG (pm/nf) - Im Rahmen des Neubaus des Deutschen Museums am Augustinerhof werden in den Jahren 2019 und 2020 auch Umgestaltungen in der Winklerstraße und Tuchgasse sowie am Hauptmarkt erfolgen. Darüber hinaus sind grundsätzlich Veränderungen am Hauptmarkt selbst vorgesehen. In diesem Rahmen sollte nun auch eine Begrünung am Nürnberger Hauptmarkt vorgesehen werden, so die CSU-Stadtratsfraktion in einem Antrag an Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. Bislang wurde eine Begrünung des...

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach der Haushaltsklausur will die CSU-Stadtratsfraktion unter dem Motto ,,Nürnberg, lebenswert" im städtischen Haushalt Geld für mehrere Projekte einstellen. Auf ihrer Klausur in Bad Windsheim hat die Fraktion der CSU im Nürnberger Stadtrat die Themenschwerpunkte für den Haushalt des kommenden Jahres beschlossen. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick: Mobilität verbessern: Mit einem Förderprogramm für Lastenfahrräder soll Familien die Anschaffung dieser umweltfreundlichen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 24. April 2017 fanden die turnusgemäß anstehenden Neuwahlen für den Fraktionsvorstand der CSU-Stadtratsfraktion statt. Dabei wurde Sebastian Brehm mit einhundert Prozent der abgegebenen Stimmen als Vorsitzender bestätigt. ,,Ich freue mich über diese Geschlossenheit und den enormen persönlichen Rückhalt in der Fraktion", so Sebastian Brehm. Bereits zum dritten Mal in Folge konnte sich Brehm über eine einstimmige Wahl freuen. Auch seine Stellvertreter Kilian Sendner, Kerstin...

MdB Dagmar Wöhrl trat nicht mehr als Direktkandidatin an NÜRNBERG - Sebastian Brehm wurde von der Delegiertenversammlung im Bundeswahlkreis Nürnberg-Nord mit fast 98 Prozent der gültigen Stimmen als Direktkandidat aufgestellt. Bezirksvorsitzender und Staatsminister Dr. Markus Söder dankte in der Versammlung Dagmar Wöhrl, die nicht mehr zur Wahl antrat. Brehm, Vorsitzender der Stadtratsfraktion und des CSU-Kreisverbandes Nürnberg-Ost, betonte in seiner Vorstellung, dass sich die Politik wieder...