Demonstrationen

NÜRNBERG (pm/nf) – Auf die für kommende Woche angekündigten Aktionen und Proteste von Landwirten im Freistaat bereitet sich die Bayerische Polizei laut Innenminister Joachim Herrmann bereits umfangreich vor: "Unser Ziel ist, einen möglichst störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen der Bevölkerung im Rahmen unserer Möglichkeiten zu minimieren", so Herrmann in Nürnberg.  Protest-UPDATE 3: Bauern demonstrieren am 12. Januar in Nürnberg! Dabei...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat die Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GDP) nach einem Sondertopf für die Innere Sicherheit abgelehnt. Der FDP-Chef bejahte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» die Frage, ob er ein solches Sondervermögen in Anlehnung an den 100-Milliarden-Euro-Sondertopf für die Bundeswehr ausschließe. Lindner betonte, dass die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren bereits gestärkt worden seien. Aktuell mahnte der Finanzminister eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Erneut begleiten Proteste und Demonstrationen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende - insgesamt sind 30 Protestveranstaltungen angemeldet, wie das Münchner Kreisverwaltungsreferat am mitteilte. Im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz (Siko) seien von Freitag bis Sonntag 19 Versammlungen geplant. Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10.00 bis 15.00 Uhr). Zeitgleich findet am...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich. In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Neue Polizeiwesten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in Nürnberg vorgestellt. Mit der neuen blau-gelben Einsatzkleidung seien die Beamten bei besonderen Einsätzen, etwa auf Demonstrationen oder Großveranstaltungen, noch leichter zu erkennen, sagte der Minister. Dies gelte insbesondere für zivile Einsatzkräfte, die bei großen Polizeieinsätzen kurzfristig hinzugezogen würden. Gerade das Attentat im Olympia-Einkaufszentrum in München 2016 habe gezeigt,...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher. Ja: 342 ++ Nein: 250 ++ Enthaltungen: 64 In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD...

NÜRNBERG (ots/nf) - Am Freitag (17. Juli 2020) finden im Zeitraum zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr in der Nürnberger Innenstadt mehrere Kundgebungen statt. Stationäre Versammlungen werden am Jakobsplatz und Hallplatz durchgeführt. Von 13:30 Uhr bis etwa 15:30 Uhr findet außerdem Demonstrationszug statt. Wegstrecke: Jakobsplatz - Ludwigstraße - Plärrer - Frauentorgraben - Lessingstraße - Tafelfeldstraße - Bogenstraße - Karl-Bröger-Straße - Celtisstraße - Celtis-Unterführung - Bahnhofsplatz -...

Update: Im Unterschied zu den vergangenen Wochenenden wurden am Samstag wieder stationäre Versammlungen in der Nürnberger Innenstadt durchgeführt –  u. a. die Wöhrder Wiese, Jakobsplatz, Aufseßplatz und Rosenaupark. Außerdem wurde ein Demonstrationszug mit dem Titel ,,,Kein Fußbreit den Faschisten", die gegen 17Uhr mit der Auftaktkundgebung am Kornmarkt startete, durchgeführt. Der anschließende Marsch führte von der Innenstadt über den Frauentorgraben in Richtung Südstadt und endete schließlich...