Demonstrationen

PALMA (dpa/mue) - Mehrere Tausend Menschen sind auf Mallorca wieder auf die Straße gegangen, um gegen Massentourismus zu demonstrieren. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf 20.000, die Veranstalter sprachen hingegen von 50.000. Menschen hielten dabei Plakate mit Aufschriften wie «Your luxury, our misery» oder «Wir wollen nicht die Vorreiter beim Anstieg der Wohnkosten sein». Auf einem Schild wurden Billigflieger kritisiert. Die Demonstranten machten sich vom Park Ses Estacions auf...

BERLIN (dpa) - Nach dem Abbruch einer Podiumsdiskussion mit einer israelischen Richterin haben Vertreter der Berliner Humboldt-Universität und der Hochschule Hertie School Kritik am Verhalten der propalästinensischen Aktivisten geübt. «Ich empfinde es als beschämend gegenüber den Gästen, die wir zu einer wichtigen Diskussion eingeladen haben, dass diese nicht wie geplant stattfinden konnte», sagte Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität, laut einer Mitteilung. In der Uni...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Proteste der Landwirte werden voraussichtlich auch Auswirkungen auf den Schulunterricht haben. Schülerinnen und Schüler könnten angesichts von Straßenblockaden und Demonstrationen Schwierigkeiten haben, zum Unterricht zu kommen, erläuterte das Kultusministerium. Sie gelten als entschuldigt. «Schülerinnen und Schüler, die wegen ausfallender Busse und Bahnen nicht zur Schule kommen können und über keine alternativen Fahrtmöglichkeiten verfügen, können ausnahmsweise dem...

NÜRNBERG (pm/nf) – Auf die für kommende Woche angekündigten Aktionen und Proteste von Landwirten im Freistaat bereitet sich die Bayerische Polizei laut Innenminister Joachim Herrmann bereits umfangreich vor: "Unser Ziel ist, einen möglichst störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen der Bevölkerung im Rahmen unserer Möglichkeiten zu minimieren", so Herrmann in Nürnberg.  Protest-UPDATE 3: Bauern demonstrieren am 12. Januar in Nürnberg! Dabei...

OCKHOLM (dpa/nf) - Wütende Bauern haben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Sie hätten am Donnerstag den Anleger in Schlüttsiel blockiert, sagte ein Polizeisprecher. Habeck habe deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Erst in der Nacht erreichte der Wirtschaftsminister das Festland mit einer weiteren Fähre, wie die Flensburger Polizei und ein Ministeriumssprecher am Freitagmorgen bestätigen. Nach Angaben der Polizei handelte...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat die Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GDP) nach einem Sondertopf für die Innere Sicherheit abgelehnt. Der FDP-Chef bejahte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» die Frage, ob er ein solches Sondervermögen in Anlehnung an den 100-Milliarden-Euro-Sondertopf für die Bundeswehr ausschließe. Lindner betonte, dass die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren bereits gestärkt worden seien. Aktuell mahnte der Finanzminister eine...

BERLIN (dpa/mue) - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist prinzipiell ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Einzelne Solidaritätsbekundungen während der Demonstrationen für die von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas können strafbar sein. Denn Jubel für Morde der Hamas an Jüdinnen und Juden fällt unter den Straftatbestand...

NÜRNBERG (pm/nf) – Busse und Bahnen der VAG Nürnberg werden am Freitag, 15. September, zwischen 14.00 und 18.00 Uhr durch eine Demonstration des Bündnisses „Fridays for Future“ teilweise erheblich behindert. Fahrgäste müssen sich auf Verzögerungen einstellen. Auch alle anderen Verkehrsteilnehmer sind betroffen. Fahrzeugführer werden gebeten, die Weisungen der eingesetzten Polizeibeamten zu beachten und nach Möglichkeit die Strecke weiträumig zu umfahren. ÖPNV Die Demonstration, zu der rund...

GANGES (dpa) - Ein Verbot von Kochtöpfen auf einer Demonstration gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Rentenreform hat in Frankreich für Kopfschütteln gesorgt. Vor einem Besuch Macrons im südfranzösischen Ganges wiesen Polizisten Demonstranten mit Töpfen ab, wie Videos zeigten. Medien berichteten auch von beschlagnahmten Töpfen. Die Beamten begründeten dies mit einer Anordnung des Departements. Darin wurde für die Dauer des Präsidentenbesuch das Mitführen von «tragbaren Tongeräten»...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Erneut begleiten Proteste und Demonstrationen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende - insgesamt sind 30 Protestveranstaltungen angemeldet, wie das Münchner Kreisverwaltungsreferat am mitteilte. Im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz (Siko) seien von Freitag bis Sonntag 19 Versammlungen geplant. Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10.00 bis 15.00 Uhr). Zeitgleich findet am...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich. In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Proteste gegen die Corona-Politik angekündigt. «Selbstverständlich gehört es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können», sagte der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe aber klare Regeln, an die sich alle halten müssten. «Gewalttaten in jedweder Form sind völlig...

BAMBERG (pm/nf) - Der erste Omikron-Verdachtsfall aus der ersten Dezemberhälfte hat sich in dem hierfür notwendigen aufwändigen Laborprozess nicht bestätigt. Derzeit lässt das Gesundheitsamt 71 Proben auf diese neue Virusvariante hin labortechnisch überprüfen. Die Ergebnisse der Labore stehen bisher aus. Darüber informierte Dr. Susanne Paulmann den gemeinsamen Katastrophenstab von Stadt und Landkreis Bamberg am Dienstag. Sehr erfreulich entwickeln sich die Impfzahlen. Mit 1800 Impfungen am...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Neue Polizeiwesten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in Nürnberg vorgestellt. Mit der neuen blau-gelben Einsatzkleidung seien die Beamten bei besonderen Einsätzen, etwa auf Demonstrationen oder Großveranstaltungen, noch leichter zu erkennen, sagte der Minister. Dies gelte insbesondere für zivile Einsatzkräfte, die bei großen Polizeieinsätzen kurzfristig hinzugezogen würden. Gerade das Attentat im Olympia-Einkaufszentrum in München 2016 habe gezeigt,...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München. Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein»,...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher. Ja: 342 ++ Nein: 250 ++ Enthaltungen: 64 In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD...

BERLIN (dpa) - Mehrere Hundert Menschen haben schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sie sich am Morgen rund um das abgesperrte Reichstagsgebäude und den Platz der Republik davor. Die Stimmung sei bislang ruhig, sagte ein Polizeisprecher. Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist unklar. Es könnten laut Polizei...

NÜRNBERG (ots/nf) - Am Freitag (17. Juli 2020) finden im Zeitraum zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr in der Nürnberger Innenstadt mehrere Kundgebungen statt. Stationäre Versammlungen werden am Jakobsplatz und Hallplatz durchgeführt. Von 13:30 Uhr bis etwa 15:30 Uhr findet außerdem Demonstrationszug statt. Wegstrecke: Jakobsplatz - Ludwigstraße - Plärrer - Frauentorgraben - Lessingstraße - Tafelfeldstraße - Bogenstraße - Karl-Bröger-Straße - Celtisstraße - Celtis-Unterführung - Bahnhofsplatz -...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Prunkvolle Premiere: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Im Anschluss an eine gemeinsame Schifffahrt auf die Insel werden Söder und Merkel zunächst mit einer Kutsche zum Neuen...

Update: Im Unterschied zu den vergangenen Wochenenden wurden am Samstag wieder stationäre Versammlungen in der Nürnberger Innenstadt durchgeführt –  u. a. die Wöhrder Wiese, Jakobsplatz, Aufseßplatz und Rosenaupark. Außerdem wurde ein Demonstrationszug mit dem Titel ,,,Kein Fußbreit den Faschisten", die gegen 17Uhr mit der Auftaktkundgebung am Kornmarkt startete, durchgeführt. Der anschließende Marsch führte von der Innenstadt über den Frauentorgraben in Richtung Südstadt und endete schließlich...

REGION (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer berichteten nach der Kabinettssitzung über den weiteren Corona-Fahrplan für den Monat Mai. Söder: ,,Es bleibt dabei, wir müssen sensibel und vorsichig aus dem Lockdown heraus. Wir brauchen eine atmende Strategie und werden auch regionale Unterschiede machen, wenn es nötig ist. Vor allem machen wir...