Protest

Der Fall eines jungen Polen, der nachts in einem Münchner U-Bahnhof vergewaltigt worden sein soll, schlug international Wellen. Vor Gericht schweigt der Angeklagte - seine Anwältin erhebt Vorwürfe München/Warschau (dpa) - Im Prozess um die Vergewaltigung eines polnischen Touristen nachts in einem Münchner U-Bahnhof verweigert der Angeklagte die Aussage. Ihr Mandant werde sich «schweigend verteidigen», sagte seine Anwältin Rita Drar zu Beginn der Verhandlung vor dem Landgericht München I. Sie...

Bis zuletzt hielt sich die Marine über das Vorhaben bedeckt. Zwei Schiffe sollen nun die mit geopolitischen Spannungen geladenen Meerenge zwischen Taiwan und China durchfahren. Berlin (dpa/nf) - Die Deutsche Marine wird die umstrittene Meerenge zwischen China und Taiwan ungeachtet chinesischer Proteste durchfahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte die Fahrroute am Freitag in Berlin am Rande einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas. Grund...

BERLIN (dpa) - Anfang Juli waren noch knapp durchschnittliche Getreidemengen erwartet worden. Doch die Erwartungen trübten sich ein. Und auch an anderen Stellen ist laut Bauernpräsident Rukwied die Frustration groß. Der Deutsche Bauernverband zieht eine negative Bilanz der Ernte in diesem Jahr. «Die Landwirte sind enttäuscht. Die Erträge liegen unter denen der Vorjahre», sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied im ZDF-Morgenmagazin. Er spricht von einer doppelten Enttäuschung, da das Preisniveau...

WESTERLAND/HUSUM (dpa/vs) - Das billige Bahnticket zog 2022 Hunderte von Punks auf die Nordseeinsel. Jetzt läuft hier die Protestcamp-Auflage Nummer drei - einige Sylter macht das wütend. Doch wie wie ist die Stimmung sonst, und was sagt die Polizei dazu? Freudig johlend hüpfen sie mit pink-grünen Stachelhaaren und Dosenbier in der Hand in die Nordsee, sammeln in Springerstiefeln im Sonnenuntergang Muscheln am Sylter Strand und spielen Gitarre in der Fußgängerzone in Westerland. Im inzwischen...

DONAUESCHINGEN (dpa/mue) - Spaniens Nationaltrainer Luis de la Fuente erwartet ein furioses Finale gegen England bei der Fußball-Europameisterschaft. «Das wird ein riesiges Spektakel, dem wir mit großer Hoffnung begegnen», sagte der 63-Jährige in einer Videobotschaft des spanischen Fußball-Verbandes. Die Three Lions um Kapitän Harry Kane stehen als Gegner am Sonntag um 21.00 Uhr in Berlin fest. Er empfinde bei dem Gedanken große Emotionen. Die Spanier hatten sich im Halbfinale in München mit...

BRÜSSEL (dpa) - Die Bundesregierung sorgt innerhalb der Nato für Unmut, weil sie ein neues Unterstützungsprojekt für die Ukraine nicht als Mission bezeichnet sehen will. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr, werden Berliner Argumente gegen die Verwendung des Wortes von fast allen anderen Alliierten als unnötige Rücksichtnahme auf Russland und als nicht nachvollziehbar angesehen. Die Bundesregierung vertritt demnach den Standpunkt, dass der Name «Nato Mission Ukraine» (NMU)...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat antiisraelische Aktivisten vor einer Besetzung von Hochschulen im Freistaat gewarnt. «Die Besetzung von Universitätsgebäuden durch propalästinensische Aktivisten ist ein absolutes Unding. Ich bin mir mit Wissenschaftsminister Blume einig, dass wir solche Aktionen und insbesondere Störungen im Uni-Betrieb in Bayern auf keinen Fall akzeptieren werden», sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei werde...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach dem Protest gegen das bayerische "Genderverbot" vor der Staatskanzlei drohen den beiden Aktivistinnen nun strafrechtliche Konsequenzen. «Gegen beide Personen wurden Anzeigen unter anderem wegen Verstöße nach dem Versammlungsgesetz, Hausfriedensbruch sowie Widerstand gegen Vollzugsbeamte erstattet», teilte das Polizeipräsidium München mit. Am Mittwoch hatten zwei Schülerinnen aus Protest zwischen zwei Fahnenmasten vor der Staatskanzlei ein Banner mit der Aufschrift...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat grünes Licht für den Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben. Die Länder stimmten mehrheitlich dagegen, das entsprechende Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu verweisen. Die Bundesregierung kündigte zugleich ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirtschaft an. Man habe sich bereits auf einzelne Punkte verständigt, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Katja Hessel (FDP), vor der Länderkammer. In einer...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat befasst sich morgen nicht mit der von der Bundesregierung geplanten und umstrittenen Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte. Das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die Maßnahme enthalten ist, steht nicht auf der Tagesordnung der Länderkammer, wie ein Sprecher des Bundesrats sagte. Die nächste reguläre Sitzung des Bundesrats ist für den 22. März geplant. Das bedeutet, der sogenannte Ständige Beirat stimmte beim Haushaltsfinanzierungsgesetz keiner...

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - «Klimakleber» adé: Die Protestgruppe Letzte Generation will die vor zwei Jahren begonnenen Straßenblockaden beenden und künftig mit «ungehorsamen Versammlungen» auf die Klimakrise aufmerksam machen. Aus Sicht des Berliner Protestforschers Dieter Rucht könnte ihr das in der öffentlichen Meinung Punkte bringen - denn die Blockaden mit festgeklebten Aktivisten machten die Letzte Generation sehr unbeliebt. Das weiß auch die Gruppe selbst. Es gehe...

UPDATE: Auch in der Region kommt es zu Verkehrsbehinderungen. Im Rahmen einer für 9 bis 13 Uhr angemeldeten Veranstaltung werden zwischen 9.30 und 11 Uhr sechs der Autobahnauffahrten der A 70 und A 73 in Stadt und Landkreis blockiert. Betroffen sind die Autobahnauffahrten Hirschaid, Bamberg-Ost, Bamberg-Hafen, Roßdorf am Berg, Breitengüßbach-Süd und Breitengüßbach-Nord. Außerdem sollen während einer von 9 bis 13 Uhr dauernden Versammlung am Autohof bei Burghaslach zwischen 9.30 und 11 Uhr bei...

NÜRNBERG / MÜNCHEN / BERLIN (dpa/mue) - Wegen der Protestaktionen des Bayerischen Bauernverbands (BBV) und des Verbands Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT) war es am letzten Tag der offiziellen Protestwoche auf Bayerns Straßen zu spürbaren Verkehrsbehinderungen gekommen. In Nürnberg, wo in diesem Zusammenhang eine Traktoren-Sternfahrt endete, hatte der Bauernverband rund 5.000 Menschen mit genauso vielen Traktoren angemeldet. Bereits seit etwa 6.30 Uhr kam es im Nürnberger...

MÜNCHEN (dpa/lby) - An der zentralen Münchner Kundgebung gegen die Agrarkürzungen der Berliner Ampel-Koalition haben nach Schätzungen bis zu 10 000 Menschen teilgenommen. Diese Zahl nannte der Bayerische Bauernverband am Montag, die Münchner Polizei schätzte 8000. «Die Ampel hat Flasche leer, die hat fertig», sagte Günther Felßner, der Präsident des Bayerischen Bauernverbands, unter lautem Beifall. Der BBV-Chef betonte angesichts der aufgeheizten Stimmung in der Bauernschaft jedoch die...

NÜRNBERG (pm/nf) – Auf die für kommende Woche angekündigten Aktionen und Proteste von Landwirten im Freistaat bereitet sich die Bayerische Polizei laut Innenminister Joachim Herrmann bereits umfangreich vor: "Unser Ziel ist, einen möglichst störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen der Bevölkerung im Rahmen unserer Möglichkeiten zu minimieren", so Herrmann in Nürnberg.  Protest-UPDATE 3: Bauern demonstrieren am 12. Januar in Nürnberg! Dabei...

OCKHOLM (dpa/nf) - Wütende Bauern haben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Sie hätten am Donnerstag den Anleger in Schlüttsiel blockiert, sagte ein Polizeisprecher. Habeck habe deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Erst in der Nacht erreichte der Wirtschaftsminister das Festland mit einer weiteren Fähre, wie die Flensburger Polizei und ein Ministeriumssprecher am Freitagmorgen bestätigen. Nach Angaben der Polizei handelte...

UPDATE: 4. Januar REGION (pm/nf) – Die Bauernorganisation «Landwirtschaft verbindet Bayern» (LVB) hält auch nach dem teilweisen Zurückweichen der Bundesregierung an ihren Protestplänen für die kommende Woche fest. Die Ankündigung der Ampel-Koalition reicht dem Verband nicht aus, wie Vorstandsmitglied Christoph Huber am Donnerstag auf Anfrage sagte. «Unsere Demonstrationspläne werden wir nicht stoppen.» Die Ampel-Koalition wollte ursprünglich sowohl die Steuervergünstigung für Agrardiesel als...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Kritik aus Bayern am Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition mit seinen diversen Einsparplänen reißt nicht ab. «Jetzt passiert genau das, was wir immer angemahnt haben: Die Bevölkerung, Landwirte und die Länder sollen die Zeche für die Fehler der Ampel mitzahlen. Das werden wir nicht hinnehmen», sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) in München. Landwirte laufen Sturm gegen Ampelpläne! Er warnte vor spürbaren Auswirkungen auch auf Bayern. «Ich sage hier glasklar:...

BERLIN (dpa) - Essengehen wird im kommenden Jahr noch mal deutlich teurer. Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben der Chefhaushälter von SPD, Grünen und FDP darauf verständigt, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab dem 1. Januar wieder auf 19 Prozent anzuheben. Aktuell werden Speisen in der Gastronomie mit 7 Prozent Mehrwertsteuer belegt. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga reagierte empört. «Statt Steuerfairness zu schaffen und Essen einheitlich mit 7 Prozent zu...

MÜNCHEN (dpa) - Gemeinsam protestieren die Apothekerinnen und Apotheker am 22. November unter anderem für die Erhöhung ihres Honorars, wie der Landesapothekerverband Baden-Württemberg in Stuttgart mitteilte. Auch Lieferengpässe, gestiegene Kosten und Personalsorgen seien Gründe für den Protesttag. «Viele meiner Kolleginnen und Kollegen stehen mit dem Rücken zur Wand», erläuterte die Präsidentin des Landesapothekerverbandes Baden-Württemberg, Tatjana Zambo. Die Vergütung sei seit über zehn...

LEIPZIG (dpa/mue) - Kurz vor Beginn des Literarischen Herbstes in Leipzig haben 33 Autorinnen und Künstler die Absage einer Veranstaltung mit Alice Schwarzer gefordert. Schwarzer falle immer wieder durch «transfeindliche, rassistische und misogyne Aussagen und Publikationen» auf, hieß es in einem offenen Brief. «Deshalb fordern wir den Literarischen Herbst auf, Alice Schwarzer keine Bühne für ihre problematischen Aussagen zu geben und die Veranstaltung aus dem Programm zu nehmen.» Schwarzer...

GERSTHOFEN (dpa/lby) - Im Landkreis Augsburg ist eine umstrittene Unterbringung von 440 Flüchtlingen in einem Hotel gescheitert. Wie das Landratsamt am Mittwoch mitteilte, hätten Differenzen zwischen dem Hotelbetreiber und dem Grundstückseigentümer zu dem Scheitern geführt. Der Plan von Landrat Martin Sailer war in der vergangenen Woche bekanntgeworden und hatte zu heftiger Kritik nicht nur von Anwohnern geführt. Auch Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hatte Unverständnis geäußert und...

Von Arne Bänsch, dpa TEHERAN (dpa) - Sie arbeiten als Automechanikerinnen, rasen mit Motorrädern durch die Wüste oder führen erfolgreiche Unternehmen: In einer Gesellschaft im Wandel fordern Irans Frauen traditionelle Rollenbilder heraus und schaffen abseits der Politik Fakten. Motorsportlerin mit Liebe für Hunde - Mariam TalaiMariam Talai ist über Irans Landesgrenzen bekannt. Berühmt wurde die 43-Jährige durch ihre Liebe für den Motorsport. Mehr als 20 Jahre lebte die Frau in Kanada, wo sie...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In einem «Heimatpakt» wollen sich 31 Verbände von Bauernverband bis Wiesnwirte gemeinsam gegen unwillkommene politische Vorgaben einsetzen. Offizielle Zielsetzung ist, «Lebensfreude, Genuss und Nachhaltigkeit zusammenzubringen», wie der neue Verein mitteilte. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Bauernverband, Blasmusikverband, Hotel- und Gaststättenverband, Landesmetzgerinnung, die Vereinigung der bayerischen Festwirte und die Münchner Wiesnwirte. Dem...