Gebühren

BERLIN (dpa) - Die Macher der Luca-App haben nach eigenen Angaben sämtliche Daten aus dem Luca-System gelöscht, die seit dem Start der Anwendung zur Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie erfasst und verschlüsselt gespeichert worden sind. Das teilte der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft, Patrick Hennig, am Mittwoch in Berlin mit. Die Daten seien nur noch lokal auf dem Smartphones der Nutzerinnen und Nutzer gespeichert und sichtbar, sagte Hennig. «Luca hat darauf keinerlei...

SAN FRANCISCO (dpa) - Tech-Milliardär Elon Musk hat bekräftigt, dass er nach einer Übernahme von Twitter stärker auf ein Abo-Modell bei dem Online-Dienst setzen will. «Twitter wird für gelegentliche Nutzer immer kostenlos sein, für gewerbliche/staatliche Nutzer aber vielleicht ein wenig kosten», twitterte er. Der 50-jährige Chef des Elektroautobauers Tesla will Twitter übernehmen und wirft dem Kurznachrichtendienst vor, die Redefreiheit auf der Plattform zu stark einzuschränken. Musk hat sich...

BERLIN (dpa) - Wer in der Nähe seiner Wohnung parkt, soll bald deutlich mehr zahlen müssen - zumindest wenn es nach der Deutschen Umwelthilfe geht. Der Verein fordert von den Bundesländern und Städten, dass die Gebühren fürs Anwohnerparken bundesweit auf mindestens 360 Euro pro Jahr steigen. Vielerorts dürften derzeit noch riesige SUVs für wenige Cent am Tag den öffentlichen Raum zustellen. Viele Länder und Kommunen bremsten «angemessene Gebühren» fürs Anwohnerparken aus - und damit auch die...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Immer mehr Bankkunden in Deutschland ärgern sich über ihr Kreditinstitut. Vor allem das Verhalten einiger Geldhäuser nach dem Gebührenurteil des Bundesgerichtshofs vom April 2021 sorgt für Verdruss. Insgesamt gingen bei der Finanzaufsicht Bafin im vergangenen Jahr 12 383 Beschwerden von Bankkunden ein, wie aus Daten der Finanzaufsicht hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Ein Jahr zuvor waren es noch 9409 und damit deutlich weniger. Im Jahr 2019 wurden...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Nürnberg (ASN) weist darauf hin, dass in letzter Zeit vermehrt Probleme bei der Sperrmüllabholung durch private Abfallentsorger aufgetreten sind. Diese privaten Anbieter vermitteln durch ihre Internetpräsenz und ihr Auftreten den Eindruck, dass sie direkt von „der Stadt“ kommen oder in deren Auftrag handeln. Dabei ist die Vorgehensweise der privaten Anbieter immer die gleiche: Wenn es zu einer Auftragsvergabe gekommen ist, werden die...

ERLANGEN (pm/mue) - Für die Bürgerinnen und Bürger Erlangens gelten auch im neuen Jahr wieder gesetzliche oder organisatorische Änderungen. Die wichtigsten Informationen hat die Stadtverwaltung hier zusammengetragen. Zum einen erhöhen sich ab Januar die Gebühren für die Müllentsorgung; die deutliche Kostensteigerung habe, wie in anderen Städten auch, mehrere Gründe: Zum einen höhere Personalkosten, zum anderen mache auch ein allgemeiner Kostenanstieg bei der Abfallbeseitigung die Erhöhung...

REGION (dpa) - Die Corona-Krise durchkreuzt vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne und dürfte damit einer Studie zufolge auch wieder steigende Steuern und Gebühren nach sich ziehen. Fast zwei Drittel der größeren Kommunen in Deutschland haben aktuell entsprechende Pläne oder haben sie auch schon umgesetzt, wie die "Kommunenstudie 2020/21" des Beratungsunternehmens EY ergeben hat. Ein knappes Viertel der befragten Städte und Gemeinden hat zudem die Leistungen für die Bürger kürzlich...

FORCHHEIM (bk/rr) – Das Einwohnermeldeamt der Stadt weist auf verschiedene Änderungen zum Jahreswechsel hin: Die Gebühr für die Beantragung eines Personalausweises wird angepasst. Zudem wird ab 1. Januar 2021 die sogenannte eID-Karte eingeführt. Kinderreisepässe sind dann nur noch für ein Jahr gültig. PersonalausweisMit Inkrafttreten der zweiten Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebührenverordnung am 1. Januar 2021 wird die Gebühr...

SCHWABACH (pm/vs) - Viele Eltern zahlen aktuell Beiträge, obwohl die Kitas geschlossen sind. Die Stadt hat Verständnis für das Dilemma, bittet aber darum, die Zahlungen nicht einzustellen. Kindertagesbetreuung können momentan nur Eltern nutzen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, also etwa im medizinischen und pflegerischen Bereich. Ob Eltern, deren Kinder gerade nicht betreut werden dürfen, Gebühren erstattet bekommen, ist noch nicht geklärt. Derzeit finden dazu Gespräche zwischen den...

ROTH (pm/vs) - Wichtig vor allem für Vermieter aber auch Mieter: Trotz der Coronakrise müssen in Roth die turnusgemäßen Abschläge für die Kanalgebühren pünktlich bezahlt werden. Es gibt keine Stundungen. In diesen Tagen verschickt die Stadt Roth die Bescheide über die Kanalgebühren-Abrechnung für 2019 und die Abschlagszahlungen 2020. Ab sofort läuft die Abrechnung vollständig über die Stadt Roth und nicht mehr teilweise über die Stadtwerke. Das bedeutet auch, dass nicht mehr die Mieter...

NÜRNBERG (pm/nf) - Mit Ablauf des aktuellen Kalkulationszeitraums zum Ende des Jahres 2019 ist vom Stadtrat ein neuer Bemessungszeitraum und eine neu kalkulierte Abfallgebühr zu beschließen. Der Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) wird sich in der Sitzung am Mittwoch, 17. Juli 2019, mit dieser Thematik befassen. Die in den letzten Jahren stabile Entwicklung der betrieblichen Abläufe beim ASN hat, bei gleichzeitig guten wirtschaftlichen Bedingungen, zunächst ab 2019...

FORCHHEIM (pm/rr) – Die Abfallwirtschaft des Landkreises Forchheim entsorgt das Altpapier aus Privathaushalten durch die Firma Veolia. Wenn die Papiertonne nicht mehr ausreicht, stellen die Bürger den Rest gerne daneben. Dies bringt jedoch einige Probleme mit sich, denn bereitgestelltes Papier quillt bei Regen auf und zerfällt beim Versuch es in das Müllfahrzeug zu wuchten. Darüber hinaus nimmt es stark an Gewicht zu. Bei an mehreren Haushalten zusätzlich bereitgestelltem Papier pro Straße ist...