Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen des Vollzugs der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hat die Stadt Erlangen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt, vorerst bis 18. April, die weiterhin geltende Maskenpflicht in der Innenstadt (Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) sowie ein Alkoholkonsumverbot (ganztägig); gültig in der Nürnberger Straße (beginnend ab Sedanstraße), am Besiktasplatz, in der Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße, in der Hauptstraße (beginnend...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Zahl der Corona-Virus-Neuinfektionen ist im Stadtgebiet Erlangen wieder gestiegen. Stand Samstag, 13. März, lag der Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner den dritten Tag in Folge über 35. Dies meldet das städtische Presseamt. Entsprechend der bayernweiten Vorgaben gelten deshalb ab Montag, 15. März, veränderte Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind dann jeweils nur noch mit einem weiteren Haushalt...

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...