Klagewelle

Beiträge zum Thema Klagewelle

Panorama
Symbolfoto: Matthias Balk/dpa

Immer mehr Beschwerden
Klagewelle von Flugreisenden auf Rekordhöhe

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die Amtsgerichte haben im vergangenen Jahr mehr Klagen wegen verspäteter oder stornierter Flugreisen verzeichnet als jemals zuvor. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes gingen mehr als 125.000 neue Verfahren ein - im Vergleich zum Vorjahr waren das 80 Prozent mehr. Am Amtsgericht Erding, das für Reisen über das internationale Drehkreuz München zuständig ist, gingen fast 11.000 neue Entschädigungsklagen ein; Streitigkeiten ums Reisen machen in Erding inzwischen 94...

  • Bayern
  • 06.02.24
Panorama
Florian Herrmann und Michael Piazolo nehmen an einer Pressekonferenz teil. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Streit um Corona-Impfpflicht
Herrmann: Mit 180 Sachen in die Nebelbank!

MÜNCHEN (dpa) - Nach umstrittenen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Corona-Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen hat die bayerische Staatsregierung ihre Linie klargestellt. Man stehe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sie sei aber in der jetzigen Form nicht umsetzbar. Das machte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München deutlich. «Der Bund hat eine Regelung geschaffen, die, wenn man sie laufen ließe, ins Chaos...

  • Nürnberg
  • 08.02.22
Panorama
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie. | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
2 Bilder

UPDATE: Bundes-Notbremse verhältnismäßig
Corona-Gipfel: Diese Optionen sind jetzt möglich!

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
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