Politik

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

VEITSHÖCHHEIM (dpa/lby) - Zuschauer der Kultsendung «Fastnacht in Franken» erwartet nach Angaben des Bayerischen Rundfunks (BR) am kommenden Freitag eine kreative Antwort auf die Corona-Pandemie. Es werde kein banaler Klamauk dargeboten, «sondern ein Stück Nachdenklichkeit mit durchaus kritischen Gedanken über das, was wir in diesen Monaten erleben», sagte Tassilo Forchheimer, Leiter des BR-Studios Franken, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Um die Corona-Regelungen einhalten zu können, ist...

WÜRZBURG (dpa/lby) - Die frühere Landtagspräsidentin Barbara Stamm lebt zum zweiten Mal mit dem Krebs. «Ich tue was dagegen und habe gelernt, dass eine Krebsdiagnose kein Todesurteil ist», sagte die CSU-Politikerin der «Main-Post» (Dienstag). «Im Lauf der Jahre habe ich beobachtet, dass wir Älteren eher mit der Krankheit zurechtkommen als junge Patienten, die oft viel dramatischere Verläufe erleben.» Stamm war 2008 zum ersten Mal an Brustkrebs erkrankt. Wenn sie neben der medizinischen...

NÜRNBERG (pm/vs) - Am Donnerstag, 21. Januar 2021, um 18.30 Uhr bietet das Staatstheater Nürnberg eine Premiere der besonderen Art: Die sechste Folge der Reihe „Open Shutdown: Was macht das mit uns?“ wird zum ersten Mal als Live-Stream via YouTube aus dem Schauspielhaus gesendet. Die Wirtschaftsweise und Ökonomin Veronika Grimm und die Nürnberger Sozialreferentin Elisabeth Ries diskutieren mit Moderator Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, über die Frage, wo all...

BERLIN / MÜNCHEN (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für ein bürgerliches Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen. «Die Richtungsentscheidung für 2021 ist glasklar: Grün geführte Linkskoalition gegen die bürgerliche Mitte in Deutschland», sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. «Wir wollen jetzt zwischen CDU und CSU die Chancen bündeln, um diese Richtungswahl...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

MÜNCHEN (dpa) - Die Entscheidung über das Oktoberfest 2021 soll bis spätestens Juni nächsten Jahres fallen. «Die Entscheidung, ob das Oktoberfest stattfinden kann, werden wir unter Berücksichtigung der notwendigen Planungsvorläufe dann im kommenden Jahr treffen, das kann im April sein, aber auch erst im Mai oder sogar Juni», sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich kann ich verstehen, dass viele schon jetzt gerne wissen würden, ob die Wiesn nächstes...

MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

REGION (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schürt Hoffnungen, dass Weihnachtsmärkte in diesem Jahr bei entsprechenden Vorkehrungen trotz Corona-Pandemie möglich sind. «Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können», sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). «Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren.» Er schränkte aber ein, auf «manchen Feuerzangenbowlestand, der eher an...

NÜRNBERG (nf/dpa/lby) - Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas sieht die von Continental angekündigte Schließung des Nürnberger Standortes der Conti Temic GmbH als schwerwiegenden Fehler an: „Auch wenn Continental vom Transformationsprozess in der Automobilindustrie und von der Corona- Krise betroffen ist, so ist nicht zielführend, jetzt Beschäftigte und damit wertvolles Know-how abzubauen, das bei einer Besserung der wirtschaftlichen Lage nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.“ Der...

Von Christoph Driessen, dpa BERLIN (dpa) - Sie ahnt nichts. Wenn man sich den Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz heute noch einmal ansieht, wird das ganz deutlich. Als Angela Merkel am 31. August 2015 «Wir schaffen das» sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird. Ein Satz, für den sie bis heute von den einen bewundert und von den anderen verteufelt wird. Der Soziologe Armin Nassehi von der Universität München hält «Wir schaffen das» für eine...

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsministerin Melanie Huml informierten am Dienstag (1. September) über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Hauptthema: Schulbetrieb und der Gesundheitsschutz der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte. Wie immer der Überblick über die Ergebnisse. Ziel ist es, im Schuljahr 2020/2021 so viel Präsenzunterricht wie möglich bei bestmöglichem Infektionsschutz für alle...

UPDATE: 30. August 2020, 15 Uhr Unerlaubte Ansammlung an Berliner Siegessäule wird aufgelöst BERLIN (dpa) - Die Polizei löst nach eigenen Angaben eine Ansammlung von rund 2.000 Menschen an der Siegessäule am Sonntagnachmittag in Berlin auf. Ein Sprecher der Polizei sagte, die Menschen stünden zu eng beieinander. Dies sei nach der Infektionsschutzverordnung nicht erlaubt. Die Polizei schrieb zudem bei Twitter: «Dort hat sich eine unerlaubte Ansammlung von Personen gebildet, die ganz überwiegend...

WASHINGTON (dpa/nf)) - Tiktok-Chef Kevin Mayer wirft nach nur wenigen Monaten das Handtuch bei der populären Video-App, die unter politischen Druck aus dem Weißen Haus geraten ist. Tiktok ist die erste global erfolgreiche Online-Plattform eines chinesischen Konzerns, die in der Liga von Facebook und Co spielt. Nach jüngsten Angaben hat Tiktok weltweit knapp 690 Millionen mindestens einmal im Monat aktive Nutzer. In den USA seien es rund 100 Millionen - von denen rund 50 Millionen täglich auf...

BERLIN (dpa) - Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Heils Vorschlag sieht die Auszahlung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden Fragen. LGL-Präsident...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) hat den Ausbau des Modellversuchs «Islamischer Unterricht» zum Wahlpflichtfach an den Schulen des Freistaats begrüßt. «Bayerns Pläne zum Islamischen Unterricht können zu einem Meilenstein der Integration muslimischer Kinder werden», sagte Spaenle am Mittwoch. «Wer die Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland mit Toleranz, Wertschätzung gegenüber Angehörigen anderer Religionen sowie Gleichheit hier kennenlernt und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Polizei bekommt für 100 Millionen Euro acht neue Hubschrauber. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begründete dies am Mittwoch damit, dass die bisherigen Helikopter seit mehr als zehn Jahren im Einsatz seien und an der Leistungsgrenze arbeiteten. Das Ministerium will noch in diesem Jahr eine Ausschreibung starten, Mitte 2021 soll ein Hersteller den Zuschlag erhalten. In zwei Jahren sollen dann die ersten beiden Maschinen ausgeliefert werden. Die neuen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach der erfolgreichen Rettung der Innenstadtfiliale wurde nun auch der Erhalt von Karstadt im Frankencenter bekanntgegeben. Das teilten Oberbürgermeister Marcus König und Reinhard Haas, Leiter Immobilien und Logistik der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH i.I., den 78 Mitarbeitern  in einer Betriebsversammlung mit. Damit bleiben nun beide Filialen in Nürnberg erhalten. „Es hat sich wieder gezeigt, dass es sich lohnt, gemeinsam für den Erhalt von Arbeitsplätzen zu kämpfen“,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Freitag, 17. Juli 2020, veranstaltet das Bündnis Nürnberg for Future (NFF) den Aktionstag Verkehrswende. Mit dabei ist der Radentscheid Nürnberg 2020 als einer von 14 Bündnispartnern. Die angemeldete und genehmigte Demo beginnt um 15.30 Uhr am Jakobsplatz. Bereits um 15.15 Uhr stellt Radlbotschafterin Klementyna Stipp dort die Ziele des Radentscheids vor.Der Radentscheid ist ein Bündnis aus gut 30 gesellschaftlichen Gruppen und Vereinen und setzt sich für ein...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...