Verfahren

Beiträge zum Thema Verfahren

Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Chef. | Foto: Peter Kneffel/dpa

5-Punkte-Wunschzettel aus Kloster Banz
Söder will alle offenen Corona-Bußgeldverfahren einstellen

Auch wenn die Corona-Pandemie schon lange vorbei ist, beschäftigen die damaligen Ereignisse noch immer die Justiz im Land. Olympische Spiele in Bayern 2040 Bad Staffelstein (dpa/lby) - Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Wir haben noch offene BußgeldverfahrenIch möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der...

Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) zusammen mit Hendrik Wüst (l, CDU) und Franziska Giffey (r, SPD). | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Bund-Länder-Beschluss hat Konsequenzen
Ist die Teststrategie der Regierung gut durchdacht?

BERLIN (dpa) - Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Änderung der Corona-Teststrategie hinterlässt viele offene Fragen und stößt auch auf Kritik. Der Vorwurf von Fachleuten, Verbänden und Oppositionspolitikern nach den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder: unausgegoren, in den Details unklar, womöglich zu leichtsinnig. Was sagen die Labore dazu?Der Verband der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM) rief die Politik zu...

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.