Vertrauensfrage

Beiträge zum Thema Vertrauensfrage

Panorama
Markus Söder kann mit dem Wahltermin gut leben. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Vertrauensfrage am 16. Dezember
Söder: Wahltermin 23. Februar passt

Am 23. Februar soll der Bundestag neu gewählt werden. Zustimmung zu dem Termin kommt aus Bayern. München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder kann mit dem Bundestagswahltermin 23. Februar nach eigenen Worten gut leben. Der Termin passe, sagte Söder nach einer Klausur seines Kabinetts in München - wobei er deutlich machte, dass «eine Woche hin oder her» für ihn auch unerheblich sei. Es sei aber gut, dass es jetzt eine Planung gebe, betonte er. Alles Weitere zum Thema Neuwahl wolle er dann am Mittwoch...

  • Nürnberg
  • 12.11.24
Panorama
Beim Termin für die angestrebte Neuwahl haben Kanzler Scholz und CDU-Chef unterschiedliche Vorstellungen. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Merz drängt aufs Tempo
Scholz will Neuwahl hinauszögern

Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Berlin (dpa) - Nach dem Bruch der Ampel-Koalition trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz  mit Oppositionsführer Friedrich Merz im Kanzleramt, um über das weitere Vorgehen bis zu einer Neuwahl zu beraten. Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen. Merz ist das zu spät. Er hat Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage «spätestens Anfang nächster Woche»...

  • Nürnberg
  • 07.11.24
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