Analoges UKW in Bayern noch bis 2035 garantiert

Bayerische Staatsregierung will Radiobetreibern Rechtssicherheit geben

MÜNCHEN (dpa) - Die bayerische Staatsregierung will das klassische UKW-Radio per Gesetz bis 2035 erhalten.

Die Zuweisungen der UKW-Frequenzen sollen zunächst bis 2032 bestehen bleiben und auf Antrag noch mal drei Jahre verlängert werden können, wie Bayerns Medienmister und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts in München sagte. Die bestehenden Zuweisungen der UKW-Frequenzen laufen eigentlich 2025 aus.

«Das Ziel ist Planungs- und Investitionssicherheit sowie Rechtssicherheit für die Radiobetreiber und somit insgesamt für die Stärkung der Medienvielfalt in Bayern», sagte der CSU-Politiker. Deshalb wolle man die Verlängerung auch im Gesetz verankern.

In ihrem neuen Koalitionsvertrag haben CSU und Freie Wähler vereinbart, ein Abschalten von UKW zunächst zu verhindern, solange die wirtschaftliche Situation der Privatradios das nicht hergebe. Das hatte auch die Mehrzahl der rund 80 bayerischen Privatsender in einem Brandbrief an die Koalitionäre gefordert.

Zuständig für die Zuweisung der Frequenzen ist die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM). Sie ist die Aufseherin für Privatsender im Freistaat. BLM-Präsident Thorsten Schmiege schlägt bisher einen früheren UKW-Ausstieg nach einem Stufenmodell vor.

Klassisches UKW weiterhin sehr beliebt

Grundsätzlich soll das analoge klassische UKW irgendwann bundesweit komplett durch modernes digitales Radio wie DAB+ abgelöst werden - wann und wie, ist aber ziemlich offen und in jedem Bundesland anders. DAB+ gewinnt stetig an Hörern, alle neuen Autos haben es an Bord. Die Sender haben jedoch Angst, bei einem zu frühen Zeitpunkt viel Publikum zu verlieren. Der UKW-Empfang sinkt zwar stetig. Aber noch hören gut 40 Prozent der Menschen in Bayern ab 14 Jahre Radio nur via UKW.

Bayern gehört zu den Vorreitern bei DAB+, das auch der Staat stets förderte. So entstanden auch Radiosender nur mit DAB-Übertragung, weil es auf UKW viel weniger Frequenzen und keinen Platz für neue Sender gibt. Der öffentlich-rechtliche Bayerische Rundfunk (BR) hat ebenfalls noch viele Hörer via UKW. Seine genehmigten Finanzmittel für diese Technik laufen aber in den nächsten Jahren aus - wie für alle ARD-Sender.