Folter in JVA Augsburg

Was wusste das Ministerium?

AUGSBURG/MÜNCHEN (dpa/mue) - Das bayerische Justizministerium hat bereits seit einem Jahr Kenntnis von den Misshandlungsvorwürfen im Gefängnis Augsburg-Gablingen. Die damalige Anstaltsärztin der JVA habe sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Staatsministeriums der Justiz gewandt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit.

«Dies wurde sehr ernst genommen und nach interner Prüfung umgehend am 26. Oktober 2023 an die zuständige Staatsanwaltschaft Augsburg weitergeleitet, die Vorermittlungen einleitete.» Die Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft sei das schärfste Schwert zur Aufklärung solch gravierender Vorwürfe, hieß es. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft teilte mit, dass im Rahmen der Vorermittlungen neben weiteren Zeugen auch die Anstaltsärztin vernommen worden sei. Sie habe die von ihr geschilderten Vorfälle nicht näher konkretisieren und insbesondere keine Namen von betroffenen Gefangenen nennen können. «Die Anstalt wies die erhobenen Vorwürfe im Vorermittlungsverfahren zurück.» Die Staatsanwaltschaft Augsburg habe im August 2024 mangels zureichender tatsächlicher Anhaltspunkte für Straftaten von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, die Ermittlungen jedoch kurz danach wieder aufgenommen, nachdem weitere Hinweise eingegangen seien.

Minister: Aufklärung läuft mit Hochdruck

«Die Aufklärung wird mit Hochdruck betrieben. Selbstverständlich stehe ich dem bayerischen Landtag jederzeit gerne zur Verfügung, um über den Stand der Aufklärung zu berichten», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Am Wochenende war bekanntgeworden, dass wegen gravierender Vorwürfe möglicher Häftlingsmisshandlung gegen mehrere Mitarbeiter der JVA Augsburg-Gablingen ermittelt wird. Wie viele Beschuldigte es sind, sagten weder die Staatsanwaltschaft Augsburg noch das Justizministerium. Das bestätigte allerdings, dass Disziplinarmaßnahmen gegen die Beschuldigten eingeleitet und Betretungsverbote für die JVA verhängt wurden.

Bei den Ermittlungen geht es um den Anfangsverdacht der Körperverletzung im Amt. Zu den Beschuldigten gehört auch die stellvertretende Leiterin des Gefängnisses, die die Vorwürfe über ihre Anwälte entschieden zurückwies. Einzelne Gefangene sollen möglicherweise unbekleidet in einem «besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände» untergebracht worden sein, ohne dass Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen, wie ein Sprecher der Augsburger Staatsanwaltschaft mitgeteilt hatte. Zudem geht die Behörde Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf Gefangene gekommen sein soll.

Ex-Häftling berichtet von Schlägen und Tritten

Der Bayerische Rundfunk zitierte einen ehemaligen Häftling, der dem Sender zufolge eine eidesstattliche Versicherung zu seinen Aussagen abgegeben hat. «Von überall kam Personal angerannt und sie haben auf mich eingeprügelt», berichtete der namentlich nicht genannte Mann. «Als ich schon an Händen und Füßen gefesselt war, schlugen und traten die Beamten weiter auf mich ein, darunter auch Tritte ins Gesicht, sowie Schläge mit dem Knie ins Gesicht.» Drei bis fünf Tage habe er danach allein und nackt in einem dieser besonders gesicherten Hafträume verbracht. «Genauer kann ich es nicht sagen, da ich aufgrund der ständigen Dunkelheit kein Zeitempfinden mehr hatte», sagte er dem BR. Die Staatsanwaltschaft wollte sich nicht dazu oder zu einzelnen Vorwürfen generell äußern.