Bayerisches Justizministerium

AUGSBURG (dpa/lby/mue) - Nach dem Bekanntwerden von Misshandlungsvorwürfen gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Augsburg-Gablingen sieht die deutsche Anti-Folter-Kommission schwerwiegende Versäumnisse in dem Gefängnis. Dies geht aus einem Bericht über einen unangekündigten Besuch der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im August 2024 in der JVA hervor. Die Kommission sieht neben anderen Mängeln einen unzureichenden Hofgang für Insassen in speziellen Hafträumen sowie eine...

KAISHEIM (dpa/lby/mue) - In Schwaben soll ein Justizmitarbeiter einen schwunghaften Handel mit Mobiltelefonen für Häftlinge betrieben haben. Wie die Augsburger Staatsanwaltschaft berichtet, wurde der 36 Jahre alte Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Kaisheim bereits Mitte Dezember auf einem Parkplatz vorläufig festgenommen, als er die Übergabe zweier Handys für Gefangene vorbereitete. Zunächst hatten die «Augsburger Allgemeine» und der Bayerische Rundfunk über den Fall berichtet; demnach...

AUGSBURG/MÜNCHEN (dpa/mue) - Das bayerische Justizministerium hat bereits seit einem Jahr Kenntnis von den Misshandlungsvorwürfen im Gefängnis Augsburg-Gablingen. Die damalige Anstaltsärztin der JVA habe sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Staatsministeriums der Justiz gewandt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. «Dies wurde sehr ernst genommen und...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby)- Die bayerischen Staatsanwaltschaften haben schon mindestens 771 Ermittlungsverfahren wegen Corona-Betrugs eingeleitet. Das teilte das Justizministerium mit. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will zusammen mit der Staatsanwaltschaft München I zeitnah über die kriminellen Maschen informieren. Schon Mitte Mai hatte das Ministerium mitgeteilt, dass bayerische Behörden in mehreren Dutzend Fällen gegen Corona-Betrüger ermitteln. So verfolgte die Zentralstelle Cybercrime...