Hoffnungszeichen

Scholz plant Ukraine-Wiederaufbaukonferenz

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Wiederaufbau der Ukraine nach dem Ende des Angriffskriegs Russlands eine jahrzehntelange Aufgabe der Weltgemeinschaft.

«Wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert», sagte Scholz in einem Video-Podcast. 
Das könnten die Ukraine und auch die Europäische Union nicht allein. Er ergänzte: «Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt. Und sie muss es für lange Zeit tun.»
 Es sei «wichtig, dass wir jetzt nicht nur ganz konkret feststellen, was alles gemacht werden muss, wo überall investiert werden muss, wie man den Wiederaufbau organisieren kann, sondern dass wir auch darüber nachdenken, wie über viele, viele Jahre, ja, Jahrzehnte ein solcher Wiederaufbau auch finanziert werden kann von der Weltgemeinschaft». Zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe er deshalb als Präsident der G7-Runde der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte zu einer internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau des Landes am Dienstag eingeladen. «Es geht darum, dass wir jetzt ein Zeichen der Hoffnung setzen, mitten in dem Grauen des Krieges, dass es wieder aufwärts geht.»


Deutschland hat derzeit den Vorsitz der G7-Gruppe, der auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Großbritannien angehören.
 In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» forderten Scholz und von der Leyen zudem einen «Marshallplan» für die Ukraine – das sei eine Generationenaufgabe, die sofort beginnen müsse. Mit dem Marshallplan hatten die USA zwischen 1948 und 1952 mit Milliarden US-Dollar den Wiederaufbau in Deutschland und anderen europäischen Staaten finanziert. Die Unterstützung der Ukraine liege auch im Interesse der EU, betonten die beiden Politiker.


Ukraine
 weiter unterstützen

Bei einem Landesparteitag der bayerischen SPD in München sagte Scholz, Russland führe den Krieg immer brutaler, zerstöre Städte, Dörfer, Infrastrukturen, die Energieanlagen. Jeden Tag würden Menschen sterben, «das nehmen wir verbittert und traurig zur Kenntnis». Deswegen sei für die Bundesregierung klar: «Wir werden weitermachen mit unserer Unterstützung für die Ukraine.» Man werde dem Land weiterhin finanziell, humanitär und auch mit Waffen zur Verteidigung seiner Unabhängigkeit helfen.