Aufarbeitung

Von Sascha Meyer und Jörg Blank, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, die aber breit angelegt sein sollte. «Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner», sagte der CDU-Politiker der dpa. Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. «Deswegen müssen sich schon auch alle...

BERLIN (dpa) - Das Gesundheitsministerium hat Kritik des Bundesrechnungshofs an seiner Praxis bei der Auftragsvergabe an eine Werbeagentur und bei der Einstufung von Unterlagen als vertrauliche Verschlusssache zurückgewiesen. Man teile die Einschätzung des Bundesrechnungshofes «ausdrücklich nicht», sagte ein Ministeriumssprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin. Die vergabe- und vertragsrechtlichen Vorgaben seien erfüllt gewesen. «Das haben wir auch schon ausführlich im Parlament auf...

KIEL (dpa/ak) – Die Landesjustizministerin von Schleswig-Holstein, Kerstin von der Decken, plant, auf der Justizministerkonferenz in Berlin Vorschläge zur Bewältigung der Probleme einzubringen, die bei der Aufarbeitung einer tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug aufgetreten sind. Sie beabsichtigt, zusammen mit anderen Bundesländern Initiativen vorzulegen, um die Sicherheit zu verbessern, die Behördenkommunikation zu stärken und die Datengrundlage für mögliche Änderungen im Strafrecht in...

KÖLN (dpa) - Drei katholische Regionalchefs im Erzbistum Köln haben Kardinal Rainer Maria Woelki scharf kritisiert. Sollten neue Vorwürfe gegen ihn zutreffen, «stehen wir wahrscheinlich vor einem neuen Tiefpunkt in der Krise des Kölner Erzbistums», erklärte der Bonner Stadtdechant Wolfgang Picken am Dienstag. Der «Kölner Stadt-Anzeiger» hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass PR-Berater Woelkis Ende 2020 auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung um die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals...