Beteiligung

FÜRTH (pm/ak) – Die Stadt Fürth arbeitet derzeit an einem Mobilitätsplan, in dem die Leitlinien und Handlungsfelder für die zukünftige Planung und Organisation der Mobilität in der Stadt festgelegt werden. Dabei stehen die Bedürfnisse der Menschen in Fürth im Mittelpunkt. Die Bürgerinnen und Bürger sind daher besonders gefragt, sich zu beteiligen, aktuell im Rahmen einer Online-Beteiligung und im April beim "Mobilitätsforum" in der Stadthalle. Auf einer eigens für das Projekt eingerichteten...

OBERASBACH (pm/ak) – "Was gefällt euch an Oberasbach? Wie kann eine lebendige Jugendbeteiligung in Oberasbach aussehen? Welches Format ist für einen angeregten Austausch geeignet?" Darüber wollten die Jugendpolitischen Sprecher des Stadtrates und die Stadt Oberasbach am 29. Juni mit Jugendlichen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch kommen. Die drei Jugendpolitischen Sprecher im Stadtrat Bastian Gill, Simon Rötsch und Marie Schöttner luden dazu im ersten Schritt bereits in Oberasbacher Vereinen...

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat sich im Streit um den Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen auf einen Kompromiss verständigt. Wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, wurde eine sogenannte Teiluntersagung beschlossen. Demnach können die Chinesen einen Anteil unterhalb von 25 Prozent an dem Containerterminal Tollerort erwerben. Ein weitergehender Erwerb oberhalb dieses Schwellenwerts werde untersagt. Cosco wollte...

STUTTGART / PEKING (dpa/mue) - Der chinesische Daimler-Partner BAIC hat sich rund zwei Jahre nach weiteren Aktienkäufen zu einer höheren Beteiligung an dem Stuttgarter Autohersteller bekannt.
 Nach eigenen Angaben hält das Unternehmen bereits seit 2019 einen Anteil von 9,98 Prozent. Bisher waren lediglich 5 Prozent bekannt. Mit der höheren Beteiligung zog der Staatskonzern nach bisher bekannten Zahlen an dem Gründer seines Konkurrenten Geely, Li Shufu, vorbei. Dieser hielt laut Daimler zuletzt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das umstrittene, vor allem von sogenannten Querdenkern angestoßene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags läuft bislang mehr als schleppend. Kurz vor Halbzeit der zweiwöchigen Eintragungsfrist war der Zulauf in vielen Städten in Bayern extrem gering: Die Beteiligung liegt meist deutlich unter einem Prozent, oft nicht einmal bei einem halben Prozent. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei einigen Kommunen. In München etwa trugen sich bis...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....