Deutscher Städtetag

BERLIN (dpa/mue) - Eine neue Rechtslage macht wichtige Bauprojekte auf nicht mehr benötigten Bahnflächen aus Sicht des Deutschen Städtetags nahezu unmöglich. Die Stadt Stuttgart beispielsweise plant auf dem Gleisvorfeld des bald nicht mehr genutzten Hauptbahnhofs unter anderem den Bau Tausender Wohnungen. Doch das soll mit der Gesetzesänderung nun deutlich schwieriger geworden sein. Darauf weist der Städtetag in einem Schreiben an seine Mitglieder hin, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt....

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es um Tempolimits auf deutschen Straßen geht, kochen die Emotionen hoch. Auf Seiten der Politik kommen in den letzten Jahren unterschiedliche Signale. Jetzt geht es mal wieder im Tempo 30 in Innenstädten. Stadtweit Tempo 30 soll nach dem Willen des Deutschen Städtetages von den Kommunen eigenmächtig eingeführt werden können. «Städte, die dies wollen, sollten auch ein generelles Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde anordnen können und nur auf ausgewählten...

ERLANGEN (pm/mue) - Über 330 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland setzen sich in der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ für eine Mobilitäts- und Verkehrswende ein. Der Deutsche Städtetag unterstützt dies; die Stadt Erlangen ist bereits im Sommer 2021 beigetreten. Jetzt hat sich Oberbürgermeister Florian Janik mit einem Schreiben an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, gewendet und nochmals für ein rasches...

BERLIN (dpa/mue) - Nach der Koalitionseinigung auf ein drittes Entlastungspaket fordern der Deutsche Städtetag sowie der Städte- und Gemeindebund Zusagen der Länder zur Finanzierung eines bundesweiten Nahverkehrstickets. 
Der Städtetag befürworte das Ziel, ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket zu konzipieren, sagte Präsident Markus Lewe der «Rheinischen Post». «Die dafür vorgesehenen Mittel des Bundes allein werden allerdings bei weitem nicht reichen.»
 Vor allem müssten die Länder in die...

BERLIN (dpa/mue) - Der Deutsche Städtetag sieht beim öffentlichen Nahverkehr eine Finanzierungslücke in Milliardenhöhe und fordert wegen des geplanten 9-Euro-Tickets mehr Geld vom Bund.
 Die Idee sei zwar klug, mit dem ermäßigten Ticket im Sinne der Klimaziele mehr Menschen für Bus und Bahn zu gewinnen. «Wir sind allerdings skeptisch, ob das temporäre 9-Euro-Ticket ein wirksamer Anreiz ist, langfristig vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der...

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

ERLANGEN (pm/mue) - Oberbürgermeister Florian Janik hat die Städtetags-Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr“ unterzeichnet. Wie das städtische Presseamt weiter mitteilt, haben sich bundesweit bereits mehrere Städte der Initiative angeschlossen, die sich an den Bundesgesetzgeber mit der Forderung richtet, innerorts Tempo 30 möglichst flächendeckend erproben zu dürfen. Janik: „Ich hoffe, dass durch die...

ERLANGEN (pm/mue) - Vorzeigeprojekte der Radverkehrsförderung sind gesucht, weshalb die Stadt Erlangen einem Aufruf des Deutschen Städtetags folgt, für den Deutschen Fahrradpreis 2019 die Werbetrommel zu rühren. Erkennbares Ziel der eingereichten Projekte und Maßnahmen sollte sein, einen gesellschaftlichen Mehrwert für besseren Radverkehr zu schaffen. Die Kategorien „Infrastruktur“, „Service“ und „Kommunikation“ sind insgesamt mit 6.000 Euro dotiert und werden von einer Fachjury bewertet....

ERLANGEN / BERLIN (pm/mue) - Mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums und des Deutschen Städtetags hat die Initiative Pro Recyclingpapier (Berlin) auch heuer den sogenannten Papieratlas herausgegeben. Die Stadt Erlangen belegt danach bundesweit, als erste bayerische Kommune, den 1. Platz – Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens hat bei der offiziellen Verleihung in Berlin den Preis entgegengenommen. Erlangen beschafft für Verwaltung und Schulen ausschließlich Papier mit dem Blauen Engel....