Erleichterungen

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt. Das geht aus einer knappen gemeinsamen Erklärung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP hervor. Darin heißt es: «Die Koalitionsfraktionen haben in konstruktiven Verhandlungen bei wichtigen Gesetzesvorhaben eine Einigung erzielt, die einer modernen Einwanderungsgesellschaft und den Prinzipien von Humanität und Ordnung gerecht...

BERLIN (dpa) - Einbürgerungen sollen in Deutschland leichter möglich werden - aber mit Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration. Das sehen Pläne für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht vor, auf die sich die Bundesregierung in Grundzügen verständigt hat. Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben. Voraussetzung soll auch sein, den Lebensunterhalt in der Regel ohne...

BERLIN (dpa) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat trotz des Bund-Länder-Beschlusses, an den bisherigen Corona-Regeln festzuhalten, erneut Lockerungen für den Sport in Bayern angekündigt. "Es ist nicht ganz fair, dass wir in Hamburg in der Elbphilharmonie 2000 Leute haben, und woanders geht das nicht. Dass wir in einigen Fußballstadien 15.000 Leute haben, wir haben Geisterspiele. Also wenn, muss das schon vernünftig gleich sein", sagte der CSU-Chef am Montagabend in den ARD-Tagesthemen:...

LANDKREIS FÜRTH (pm/ak) - Zum 19.05.2021 traten im Landkreis Fürth einige Lockerungen in Kraft. Für den Sport- und Kulturbereich sowie für Freibäder gibt es ab dem 21.05.2021 nun weitere Erleichterungen. Diese werden durch die weiterhin stabile 7-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 100, am heutigen Tag 73,8 (Stand 20.05.2021, Quelle: RKI), und die jüngsten Rechtsänderungen möglich. Ab dem 21.05.2021 ist zusätzlich Folgendes erlaubt: Sport- und Kulturveranstaltungen Kulturelle Veranstaltungen (im...

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

FÜRTH (pm/ak) -  Restaurants, Lokale und Cafès haben besonders schwer unter der Corona-Krise zu leiden. Auch wenn die Lockerungsmaßnahmen der Bayerischen Staatsregierung Öffnungen der Außenbereiche ab kommenden Montag und der Innenräume ab 25. Mai vorsehen, wird ein Aufenthalt, wie in Nicht-Krisenzeiten üblich, in einer Gaststätte oder einem Biergarten für Wirte und ihre Gäste noch nicht möglich sein. Um der gebeutelten Gastronomie in Fürth möglichst schnell und unbürokratisch helfen zu können,...