Europawahl

ERLANGEN (pm/mue) - Am 9. Juni, dem Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament, stimmen die Erlanger auch über den Bau der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ab. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“ Mindestens 10 Prozent der...

Es sind nun mehr als einen Monat her, dass die Europa-Wahl stattfand. Die meisten Wahlplakate sind entfernt; denn die Frist der Abnahme ist auch schon verstrichen. Doch was blieb sind landauf, landab hunderte von Kabelbindern. Teilweise sind die aber auch noch von der Landtagswahl übrig geblieben. Es ist schwer festzustellen, wer diese Hinterlassenschaft zu verantworten hat. Man sollte in Zukunft vielleicht jeder Partei eine Farbe zuordnen, um die Übeltäter leichter zu finden.

In welchen Ländern wird gewählt? Seit 1976 wird alle fünf Jahre die Europawahl in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchgeführt. In einem Zeitraum von vier Tagen finden die Europawahlen in den verschiedenen EU-Ländern statt. Jedes Land kann selbst entscheiden, an welchem Tag die Wahl durchgeführt werden soll - in Deutschland ist das der 25. Mai 2014. Wie wird in den einzelnen Ländern gewählt? Die Europawahl wird anhand von nationalen Wahlgesetzen durchgeführt. Daher haben die...

Was macht das Europäische Parlament? Das Parlament hat in vielen wichtigen Alltagsthemen ein Mitspracherecht und betrifft somit jeden einzelnen EU-Bürger: Umwelt, Verbraucherschutz (z.B. Sicherheit von Spielsachen), Bildung, Kultur und Gesundheit (z.B. Medikamente) sind nur einige Themen, mit denen sich die Abgeordneten beschäftigen. Ein Großteil der neuen Gesetze kommt von der EU, außerdem entscheidet das Parlament über die Finanzen, also den Haushalt der EU und kontrolliert die EU-Komission....

Das deutsche Wahlsystem Die Grundlage der Europawahl in Deutschland ist das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung. Dieses regeln, dass jede Partei aus einem Land an der Wahl teilnehmen darf. Die Wahlen bestehen aus Listenvorschlägen, wobei die einzelnen Parteien selbst entscheiden, ob sie mit einer Landes- oder Bundesliste antreten wollen. Die Unterschiede der Europawahl zu deutschen Wahlen Im Gegensatz zu Bundestags- oder Kommunalwahlen in Deutschland hat bei der Europawahl jeder...

Wer ist wahlberechtigt? In Deutschland sind im Sinne Art. 116 Abs. 1 GG alle Bundes- und EU-Bürger, die in Deutschland leben, wahlberechtigt. Jedoch muss das Mindestalter von 18 Jahren erreicht sein. Auch Bürger mit einer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land dürfen wählen, solange sie älter als 18 Jahre sind und seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben. Was ist mit deutschen Auswanderern? Diese dürfen ebenfalls wählen, sie müssen sich jedoch entscheiden: Soll die Stimme für...

Die Hilfe: Wahl-O-Mat Viele Bürger gehen nicht wählen, da sie mit Politik nicht viel anfangen können und sich in den Parteien nicht wiederfinden. Welche Partei setzt sich für meine Wünsche ein? Wo werden Worte in Taten umgesetzt? Hilfe bietet hierfür der Wahl-O-Mat: dieser besteht aus Fragen von Jungwählern und richtet sich auch an diese Zielgruppe. Nach Beantwortung der Fragen ermittelt der Wahl-O-Mat die Partei, deren Programm sich am meisten mit den eigenen Ansichten deckt. Der Wahl-O-Mat...

Das EU-Parlament vertritt die Bürger Europas sowie deren Ansichten und Wünsche. So tritt das EU-Parlament beispielsweise für sichere Arbeitsplätze, wirtschaftlichen Wohlstand und einen fairen Wettbewerb ein. Europa macht sich zudem stark für Frieden und gute Beziehungen der Staaten untereinander und mit dem Rest der Welt. Wichtige Themen sind auch Verbraucherschutz und Solidarität. Jungen Menschen soll eine sichere Ausbildung geboten werden und auch eine saubere Umwelt und eine sichere...

Informationen zur Teilnahme: Durch Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen werden Wahlvorschläge eingereicht, welche Kandidaten für die Europawahl beinhalten. Die Frist zur Einreichung dieser Wahlvorschläge endete am 03.03.2014. Als Bewerber oder Ersatzbewerber kann man nur kanditieren, wenn man nicht in eineren anderen Partei tätig ist und bei der Vertreterversammlung der Parteien oder in einer Mitgliederversammlung als Bewerber gewählt worden ist. Ob die Wahlvorschläge letztendlich...