Regeln

BERLIN (dpa/mue) - Der Termin für die Abgabe der Steuererklärung ist da, und auch bei Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen drängt die Zeit. Welche Fristen und Neuerungen sonst noch im September wichtig sind – ein Überblick: Frist für Steuererklärung für 2023Wer zur Abgabe einer Steuererklärung für 2023 verpflichtet ist und nicht von einem Steuerberater betreut wird, muss dies bis zum 2. September tun. Organspenderklärung über Krankenkassen-AppDas Abgeben einer Organspenderklärung wird...

BRÜSSEL (dpa/vs) - Erstmals werden einheitliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der EU gelten. Bis das Gesetz vollständig in allen Staaten umgesetzt ist, dauert es allerdings noch etwas. Das müssen Bürgerinnen und Bürger jetzt wissen. Von Philip Dulian und Stella Venohr, dpa Das Gesetz über Künstliche Intelligenz (KI) der EU tritt am Donnerstag in Kraft. Die Mitgliedsstaaten haben dann zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Mit dem Gesetz wird KI in...

Von Arne Richter und David Langenbein, dpa GLASGOW (dpa) - «Blau machen.» Die Redewendung für eine selbst gewährte Auszeit könnte im Fußball bald eine andere, unliebsame Bedeutung bekommen. Mit den Gedanken um die Einführung einer Blauen Karte als Zeichen für eine vom Schiedsrichter verordnete Zeitstrafe haben die Regelhüter nach den Dauerdebatten um Handspiel-Auslegung oder Video-Referees schon wieder eine Diskussion mit Aufregerpotenzial angezettelt. Am Samstag fällt in Glasgow eine erste...

BERLIN (dpa/mue) - Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen. Wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht, stieg sowohl die Zahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen in diesem Zeitraum stark an. Die Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zeigt: Galten am 1. Januar 2014 noch 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres schon 1.792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundeselternrat hat sich für Bekleidungsregeln an Schulen ausgesprochen. «Wir empfehlen Schulen, einen Konsens über eine Kleiderordnung zu schließen», sagte die Vorsitzende der Organisation, Christiane Gotte, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein derartiger Konsens sollte dann auch in die Hausordnung aufgenommen werden. Dann hätte ein Verstoß auch Konsequenzen. «Dann kann man Schülerinnen oder Schüler nach Hause schicken und verlangen, dass sie sich ordentlich...

Im Wasser planschen und schwimmen – für Kinder gibt es oft nichts Schöneres, als im nassen Element zu toben. Die meisten Unfälle beim Baden geschehen jedoch, weil Kinder kaum oder gar nicht schwimmen können: Ertrinken ist die zweithäufigste Art tödlich verlaufender Unfälle im Kindesalter. „Egal ob im Freibad, am Badesee oder am Meer – Eltern müssen ihre Kinder beim Baden beaufsichtigen, auch wenn das Gewässer von Rettungsschwimmerinnen und -schwimmern überwacht wird“, so Gesundheitsexpertin...

Sommer, Sonne und ein See zum Abkühlen: Da ist ein Sprung ins kühle Nass verlockend. Doch das kann richtig gefährlich werden. Die DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.) hat in ihrer Bilanz für das vergangene Jahr in Bayern 69 Badetote verzeichnet, in der aktuellen Badesaison sind bisher bereits 14 Menschen ertrunken (Stand 14. Juli). Wer einige einfache Regeln beachtet, kann den Badespaß jedoch problemlos genießen. „Um gefährlichen Badeunfällen vorzubeugen, ist es ratsam, in...

BRÜSSEL (Marek Majewsky, dpa) - Im Kampf um eine intakte Natur stellt die EU-Kommission an diesem Mittwoch ein umfangreiches Gesetzesvorhaben vor. Sie möchte, dass EU-Staaten und EU-Parlament ihr weitreichende Rechte einräumen, Umweltregeln für Produkte erlassen zu können. Kritiker werfen der Kommission Regulierungswut zulasten der Wirtschaft vor, Befürworter sehen in dem Vorhaben eine Chance für sinnvolle Regeln für mehr Umwelt- und Klimaschutz, die auch für Verbraucherinnen und Verbraucher...

PASSAU (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erwägt für den Freistaat eigene Vollzugsregeln zur einrichtungsbezogenen Impflicht. Der «Passauer Neuen Presse» (Freitag) sagte der Minister, weil der Bund noch keine Regeln vorgelegt habe, müsse Bayern "selbst überlegen, wie wir eigene Vollzugsregeln definieren, damit die Versorgung nicht gefährdet ist". Die Impfpflicht für Personal im Gesundheitswesen gilt ab 15. März. Es müsse genau geregelt werden, wie ab dann zu...

FRANKEN (nf) - Seit 18. Mai haben unsere Biergärten und Cafés im Außenbereich geöffnet – bis 20 Uhr, dann ist Schluss. Strikte Regeln wie Sicherheitsabstand zwischen Gästen und Servicepersonal, Mund-Nasen-Schutz und die Aufnahme der Kontaktdaten müssen eingehalten werden. Am besten sollte auch für die Außenbereiche reserviert werden. Ab 25. Mai darf die Gastronomie die Innenräume öffnen - unter entsprechenden Vorgaben, beispielsweise die Anpassung von Lüftungs- und Reinigungsplänen. Ein enormer...