Staatsschutz

BERLIN (dpa/mue) - Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Bundesministerien und zugeordneten Bundesbehörden nimmt stark zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach hat sich die Zahl der aktiven KI-Projekte und -Anwendungen innerhalb eines Jahres von rund 100 auf über 212 mehr als verdoppelt. Die KI-Nutzung fällt je nach Ministerium...

KARLSRUHE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der syrischen Terrororganisation «Liwa Jund al-Rahman» angeklagt. Einer von ihnen soll Gründer und Rädelsführer gewesen sein, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Die Syrer waren im September in Kiel und München festgenommen worden und sind seither in Untersuchungshaft. Ein weiteres mutmaßliches...

NÜRNBERG dpa/lby/nf) - Unbekannte haben in Nürnberg ein Auto mit schwarzer Farbe beschmiert und die Reifen zerstochen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ist eine politische Motivation dahinter nicht auszuschließen. Der Vorfall habe sich in der Nacht von Sonntag auf Montag ereignet, der Schaden liege schätzungsweise im vierstelligen Bereich. Das Kommissariat für Staatsschutz der Kriminalpolizei Nürnberg ermittele. Bislang Unbekannte haben in der Nacht von Sonntag (03.09.2023) auf Montag...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Unbekannte haben eine Willy-Brandt-Büste vor der SPD-Geschäftsstelle in Nürnberg gestohlen. Die Polizei ermittelt nun, ob es einen politischen Hintergrund gibt und ein Zusammenhang zu mehreren Farbschmierereien in den vergangenen Wochen besteht. Auch der Staatsschutz sei eingeschaltet worden, sagte ein Polizeisprecher am Montag.  Die Büste sei in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag verschwunden, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Nürnberger SPD, Kerstin Gardill....

OBERASBACH/ROßTAL (pm/ak) - In der Nacht von Mittwochabend (12.01.2022) bis Donnerstagmorgen (13.01.2022) sprühten Unbekannten in Roßtal, Ober- und Unterasbach (Lkr. Fürth) mehre Graffiti. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise. Im oben genannten Zeitraum sprühten Unbekannte im Nahbereich der S-Bahnhaltestellen Roßtal-Wegbrücke, Ober- und Unterasbach mehrere Graffitis. Mit schwarzer Sprühfarbe beschmierten die Unbekannten unter anderem Betonmauern, Hauswände...

NÜRNBERG (ots/nf) - Am frühen Sonntagmorgen (2. August) verübten Unbekannte im Nürnberger Stadtteil Ludwigsfeld einen Brandanschlag auf die Bundesagentur für Arbeit. Die Polizei sucht nun Zeugen! Nach jetzigem Erkenntnisstand platzierten zwei unbekannte Personen zwischen 03:00 Uhr und 06:00 Uhr am Sonntagmorgen einen Brandsatz am Gebäude der Bundesagentur für Arbeit in der Regensburger Straße. Nur durch glückliche Umstände kam es nicht zu einem Inbrandsetzen. Das Staatsschutzkommissariat der...