Nürnberg - Panorama

Die Ampel steht vor dem Aus, unter dramatischen Umständen. Der Kanzler schmeißt Finanzminister Lindner raus. Was sind die Folgen und wie geht es nun weiter? Berlin (dpa) - Die zerstrittene Ampel ist am Ende. Nach einem dramatischen Treffen der Koalitionsspitzen entlässt Kanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP). Hintergrund ist ein erbitterter Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Im März soll es nun zu vorgezogenen Neuwahlen kommen. Scholz rechnete am Abend in...

Berlin (dpa) - Koalitionsbrüche und Regierungskrisen prägen die ersten Anfangsjahre der jungen Bundesrepublik. So sind deutschen Kanzlern bereits in der Vergangenheit wiederholt Koalitionspartner abhandengekommen. Ein Rückblick auf turbulente Regierungsjahre. 1955: Verlust der Mehrheit - Adenauers Koalition in der Krise Wegen eines partei-internen Richtungsstreits treten am 11. Juli 1955 sieben Bundestagsabgeordnete der GB/BHE (Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und...

Berlin (nf/dpa) - Bundeskanzlerkanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Die FDP ist raus. Scholz lehnt Neuwahlen ab! Damit ist die Ampel-Regierung Geschichte. Vertrauensfrage am 15. Januar. Neuwahlen Mitte-Ende März? Scholz will Schaden vom Land abwenden und jammert wegen Tump-Wahl. Er bezeichnet Lindner als verantwortunglos und egoistisch. Er  habe Vertrauen gebrochen.  Eingeständnis von eigenen Fehlern? Fehlanzeige!...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Zwischenbilanz: Hochprofessionelle Zusammenarbeit für mehr Sicherheit - Verstärkung der Bayerischen Polizei - Weitere gemeinsame Übungen WÜRZBURG (pm/nf) – Mehrere Terroristen greifen ein Krankenhaus an und zünden dort einen Sprengsatz mit einem zunächst unbekannten Gefahrenstoff: Mit diesem herausfordernden fiktiven Szenario waren in Würzburg 30 Einsatzkräfte der Bayerischen Polizei und 45 Bundeswehrsoldaten konfrontiert. Im Rahmen der...

BAMBERG (pm/nf) – In Oberfranken sind alle Gebiete westlich der sogenannten „Fränkischen Linie“ (Kronach – Goldkronach – Weiden) – und damit auch der Landkreis Bamberg - nicht für ein Atomendlager geeignet. Dieses zu Wochenbeginn veröffentlichte Ergebnis der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) war von Landrat Johann Kalb so erwartet worden. Die Bewertung erfolgt nach sachlich streng festgelegten Vorgaben für das gesamte Bundesgebiet. Ausschlaggebend für die nun erfolgte Einordnung der BGE...

Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre MenschenDas neue Selbstbestimmungsgesetz macht es einfacher für sie, Geschlechtseinträge und Vornamen ändern zu lassen. Berlin (dpa/nf) - Ein neues Gesetz ermöglicht es Menschen, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern zu lassen. Seit 1. November ist das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz in Kraft, das die Ampel-Koalition begleitet von vielen Diskussionen durchgesetzt hatte. Um den Geschlechtseintrag auf weiblich, männlich,...

Der Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne.Wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, könnte es von Mai kommenden Jahres an losgehen. Berlin (dpa) - Grünes Licht für die Wehrdienst-Pläne von Boris Pistorius: Das Bundeskabinett hat gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland zugestimmt. Erklärtes Ziel des SPD-Verteidigungsministers ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in...

So nah stand die Ampel-Koalition noch nie am Abgrund. Heute könnte sich entscheiden, ob sie abstürzt. Berlin (dpa) - Nach wochenlangem Streit um den Haushalt und die Wirtschaftspolitik wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP heute klären, ob es noch eine Grundlage für die weitere Zusammenarbeit gibt. In einer Sitzung des Koalitionsausschusses geht es am Abend darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht...

REGION (pm/nf) – Die Bundesregierung hat notwendige Änderungen im nationalen Batterierecht zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung (EU-BattVO) beschlossen. Die Verordnung sieht einen EU-weit nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette vor. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf dient in erster Linie der Umsetzung der Vorgaben aus der EU-BattVO. Überdies sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig die Möglichkeit haben, zusätzlich zu sämtlichen...

Kamala Harris und Donald Trump stehen für politische Gegensätze, die größer kaum sein können.Die offensichtlich unzufriedenen Amerikaner wünschen sich den 78-jährigen Ex-Präsidenten zurück. Washington (dpa/nf) - Donald Trump steht vor dem Sieg bei der US-Präsidentenwahl und der Rückkehr ins Weiße Haus. Dem 78-jährige Republikaner ist der Wahlsieg kaum noch zu nehmen. Präsident Joe Biden ist in den USA unpopulär - und das färbte auch auf Harris ab. Sie hatte die Präsidentschaftskandidatur erst...

Durchsuchungen bei Netflix: In Frankreich und den Niederlanden stehen die Finanzfahnder vor der Tür des Streaminganbieters. Es geht um Steuervorwürfe. Paris (dpa) - Wegen Steuervorwürfen sind die Sitze des Streamingriesen Netflix in Paris und Amsterdam durchsucht worden. Finanzfahnder und Anti-Korruptionsermittler nahmen den Firmensitz des Unternehmens in Frankreich unter die Lupe, wie die Deutsche Presse-Agentur in Paris aus Justizkreisen erfuhr. Auch andere, nicht näher genannte Orte wurden...

Leistungen kürzen, Kosten sparen - das will Bayern in der Asylpolitik. Aber nur manches kann der Freistaat alleine machen. München (dpa/lby) - Bayern will die Asyl-Kosten im Freistaat senken, Gerichtsverfahren beschleunigen und Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Zudem möchte der Freistaat mit einer Bundesratsinitiative Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Asylbewerber durchsetzen. «Wir machen alles, was wir können», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach dem...

Amerika wählt - von einer Schicksalswahl ist die RedeZum Auftakt in den historischen Wahltag stehen Menschen Schlange. Washington (dpa/nf) - Es ist der Auftakt in einen historischen Wahltag: In den USA haben die ersten Wahllokale geöffnet. Dabei stimmen die Amerikaner nicht nur ab, ob die Demokratin Kamala Harris oder der Republikaner Donald Trump ins Weiße Haus einzieht. Auf dem Spiel stünde nicht nur die innenpolitische Stabilität der USA, sondern auch ihre zukünftige Rolle in internationalen...

Die Fluggesellschaft Condor will mit Städtereisen wachsen. Zu den neuen Zielen in Europa zählen auch drei deutsche Metropolen. Der großen Konkurrentin dürfte das kaum gefallen. Frankfurt/Main (dpa) - Der Ferienflieger Condor stellt sich neu auf. Ab dem kommenden Sommer will der Lufthansa-Konkurrent neben mehreren europäischen Hauptstädten auch die deutschen Ziele Hamburg, München und Berlin anfliegen. Geplant sei von Frankfurt jeweils ein Hin- und Rückflug pro Tag, teilt die Fluggesellschaft...

85 Cent kostet der Versand eines Standardbriefs in Deutschland - noch. Denn im Januar wird es wohl teurer. Aber wie stark darf die Post ihre Preise anheben? Darüber gibt es Streit in Bonn. Bonn (dpa) - Die Deutsche Post macht sich für einen deutlich stärkeren Preisaufschlag beim Briefversand in Deutschland stark als das von Bundesnetzagentur vorgeschlagene Plus von 10,5 Prozent. Der Gesetzgeber habe der Post eine Gewinnmarge zugebilligt, die mit dem jetzigen Vorschlag der Behörde längst nicht...

Ein weiterer harter Schlag für die Automobilbranche in Deutschland: Der Zulieferer Schaeffler, eines der zehn größten Unternehmen weltweit in der Branche, muss Personal reduzieren. Herzogenaurach (dpa) - Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler kündigt einen Monat nach der Fusion mit Vitesco den Abbau von 4.700 Arbeitsplätzen in Europa an, davon 2.800 in Deutschland. Das entspreche rund 3,1 Prozent des gesamten Personalbestandes. Betroffen seien zehn Standorte in Deutschland und fünf...

Ein Unionsabgeordneter hat die Bundesregierung nach Terrorismusermittlungen des Generalbundesanwalts gefragt. Er wollte unter anderem wissen, welche Staatsangehörigkeiten die Tatverdächtigen haben. Berlin (dpa) - Von den 100 Beschuldigten in den neueren Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts zu islamistischem Terrorismus besitzt jeder Fünfte einen deutschen Pass. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Frage des Unionsabgeordneten Michael Breilmann (CDU) hervor,...

Bei einer Kontrolle an einem Berliner S-Bahnhof findet die Polizei in einer Tasche Sprengstoff. Es soll sich um eine hochexplosive Substanz handeln, die auch bei Terroranschlägen genutzt wird. Berlin (dpa) - Bei dem in Berlin gefundenen Sprengstoff handelt es sich nach Medienberichten um hochexplosives Triacetontriperoxid (TATP). In Berliner Sicherheitskreisen werde davon ausgegangen, dass es sich um diese Substanz handele, berichteten «Bild» und «Spiegel». Die Berliner Polizei wollte dies...

Nach den Vorwürfen wegen möglicher Häftlingsmisshandlung in einer JVA in Augsburg gerät nun das Justizministerium in Bayern unter Druck - auch durch einen Brief an Söder.Die Vorwürfe wegen möglicher Häftlingsmisshandlung in einer JVA in Augsburg haben weitere Konsequenzen: Die Leiterin wurde vorläufig suspendiert - und das ist noch nicht alles. UPDATE 2 Augsburg/München (dpa) - Nach Vorwürfen wegen möglicher Häftlingsmisshandlungen in der JVA Augsburg-Gablingen hat das bayerische...

Echte Fans reisen viele Stunden zu einem Festival oder einem Fußballspiel. Doch laut einer Umfrage sinkt bei den Deutschen die Bereitschaft, sich für ein Event lange ins Auto oder einen Zug zu setzen. Hamburg (dpa) - Die Bereitschaft vieler Menschen zu langen Fahrten in der Freizeit schwindet. Musicalbesucher etwa seien im Durchschnitt bereit, eine Stunde Anfahrtszeit in Kauf zu nehmen, lautete das Ergebnis einer Umfrage der Stiftung für Zukunftsfragen von British American Tobacco (BAT). Die...

Der Tod einer Zehnjährigen in einem Kinderheim in Oberfranken sorgte überregional für Bestürzung. Nun ist die rechtliche Aufarbeitung beendet. Hof/Wunsiedel (dpa/lby) - Das Urteil gegen einen 26-Jährigen im Fall Wunsiedel um den Tod einer Zehnjährigen in einem Kinderheim in Oberfranken ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Nebenklägers in dem Verfahren als unzulässig verworfen. Dies teilte ein Sprecher des Landgerichts Hof mit. Zehnjährige missbraucht und getötet - der...

Ein Terrorangriff könnte die Polizei an ihre Grenzen bringen. Dann müsste womöglich auch das Militär helfen. Für ein solches Szenario trainieren nun Einsatzkräfte in Unterfranken. Würzburg (dpa/lby) - Angesichts des internationalen Terrorismus trainieren Polizei und Bundeswehr in Bayern heuer wieder gemeinsam. Bei einer dreitägigen Anti-Terror-Übung namens «Maintex 2024» in Würzburg soll es vom kommenden Montag an unter anderem um fiktive Bedrohungen durch chemische, biologische, radiologische...

Im Netz klagen Nutzerinnen und Nutzer über Probleme mit DHL-Paketen - etwa an Packstationen. Das Unternehmen sagt, dass man mit «Hochdruck» an der Behebung arbeitet. Bonn (dpa) - Der Paketdienstleister DHL hat IT-Probleme. «Aktuell gibt es bei der Verfolgung und bei der Packstation Einschränkungen», schrieb DHL beim Kurznachrichtendienst X. Ein Nutzer berichtete auf der Plattform Allestörungen.de, dass er mit der App die DHL-Packstation nicht bedienen und daher seine Pakete nicht abholen könne....

Bahnhöfe in Großstädten sind kein Ort, an dem man sich allzu gerne aufhält. Eine neue Kampagne soll nun in den größten Städten Bayerns die Kriminalität eindämmen. Aber zunächst nicht überall. München (dpa/lby) - Ab Anfang 2025 soll eine neue Kampagne der Polizei die Bahnhöfe in München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg sicherer machen. «Die vielfältige Kriminalität vor allem in großen Hauptbahnhöfen und in deren Umgebung muss noch konsequenter bekämpft werden», sagte Bayerns Innenminister...