Bürokratie als Bremsklotz

Deutschland bei Digitalisierung mittelmäßig

BERLIN (dpa/mue) - Der Digitalverband Bitkom sieht großen Nachholbedarf bei der Digitalisierung in Deutschland.

Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sind wir weltweit und auch in Europa nur im Mittelfeld. Also: kein Schlusslicht, aber auch weit entfernt davon, gut zu sein.» Vor einem Jahr hatte die Bundesregierung eine Digitalstrategie vorgestellt.

Bei der Digitalisierung der Verwaltung sei Deutschland überspitzt gesagt ein «Failed State» - ein gescheiterter Staat. «Bei der Verwaltungsdigitalisierung geht es ja nicht nur darum, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Geburtsurkunden und Reisepässe digital beantragen können, es geht vor allem auch darum, Genehmigungs- und Berichtsverfahren für die Wirtschaft zu digitalisieren und zu vereinfachen», so Wintergerst. «Die Bürokratie ist aktuell der größte Bremsklotz für das digitale Deutschland.» Im europäischen Kontext gebe es aber einen Bereich, wo Deutschland in den vergangenen Jahren rasant aufgeholt habe: Bei der Konnektivität und dem Aufbau unserer Telekommunikationsinfrastruktur.

Digitalstrategie der Bundesregierung

Der Bitkom-Präsident weiter: «Vor einem Jahr wurde (...) die Digitalstrategie verabschiedet und seither ist viel zu wenig passiert. Die Bundesregierung muss ihre Digitalpolitik mit sehr viel mehr Nachdruck betreiben, wenn sie ihre selbst gesteckten Ziele vor den nächsten Wahlen noch erreichen will.» So müsse der Digitalpakt für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen und die Digitalisierung von Staat und Verwaltung vorangetrieben werden. «Der geplante Sparkurs für Digitalisierungsprojekte führt da in die völlig falsche Richtung.»

Mit der Digitalstrategie will die Bundesregierung dieses Jahrzehnt für Deutschland zu einer «digitalen Dekade» machen, wie es hieß. So soll bis 2025 die Hälfte der Haushalte und Unternehmen in Deutschland mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden. Geplant ist etwa weiter, dass der Staat den Bürgern sichere digitale Identitäten zur Verfügung stellt, damit sie viele Verwaltungsvorgänge online erledigen können.