Bayern und Tirol

Verbesserung bei Grenzkontrollen gefordert

MÜNCHEN / KUFSTEIN (dpa/lby/mue) - Bayern und Tirol kritisieren Hürden für Personen- und Warenverkehr durch Grenzkontrollen und verlangen deren Überarbeitung.

In einem gemeinsamen Schreiben fordern Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) und Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel die Bundesinnenministerien in Deutschland und Österreich auf, die Grenzkontrollen zu überarbeiten und zu optimieren. Zuvor hatte der «Münchner Merkur» darüber berichtet.
«Die Grenzkontrollen an sich sind nach wie vor absolut sinnvoll und wichtig», sagte Bernreiter. «Aber es muss mehr Energie darauf verwendet werden, die Zeit- und Komfortverluste auf Straße und Schiene so gering wie möglich zu halten.»

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch über Ländergrenzen seien Grundpfeiler der Europäischen Integration; die Abwicklung der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich habe sich jedoch als Hürde für den Personen- und Warenverkehr erwiesen. «Der uneingeschränkte Personenverkehr im Schengen-Raum ist eine wichtige Errungenschaft innerhalb Europas, die durch die mittlerweile seit Jahren durchgeführten Grenzkontrollen erheblich beeinträchtigt wird», sagte Zumtobel. «Die daraus resultierenden Staus und Behinderungen für den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr belasten und ärgern die Bürgerinnen und Bürger.» Die Grenzkontrollen waren im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 eingeführt und dann immer wieder verlängert worden.

Zwischen Bayern und Tirol beziehungsweise Deutschland und Österreich hatte es immer wieder Unstimmigkeiten in Verkehrsfragen gegeben. Für Ärger diesseits der Grenze sorgte vor allem die Blockabfertigung, mit der Tirol den Lkw-Verkehr an bestimmten Tagen dosiert – mit in der Folge von langen Staus in Bayern. Jenseits der Grenze blickt man kritisch auf den stockenden Fortgang bei der Planung neuer Bahngleise in Bayern als Zubringer zum Brenner Basistunnel, mit dem mehr Güter auf die Schiene gebracht und die Brenner-Autobahn entlastet werden soll.