Beleidigung

NÜRNBERG (dpa/lby) - Im Verfahren um ein Graffito, das Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Art SS-Uniform zeigen soll, ist der angeklagte Künstler freigesprochen worden. Dies hat das Bayerische Oberste Landesgericht entschieden, wie eine Gerichtssprecherin in Nürnberg sagte. Die genauen Urteilsgründe waren zunächst nicht bekannt. Zuvor hatte das Amtsgericht Nürnberg den Künstler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung zu einer Geldstrafe...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ein Autofahrer hat mit seinem Wagen ein anderes Auto in München ausgebremst und dessen Beifahrer mit einem Messer bedroht. Nach einer Verfolgungsfahrt mit zwei weiteren Wagen von Zeugen des Vorfalls hätten Polizisten den Mann mit gezogenen Dienstwaffen festgenommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Er wurde später wieder auf freien Fuß gesetzt. Demnach hatte der 24-Jährige am Donnerstag das Auto einer 27-Jährigen überholt und den Insassen den Mittelfinger gezeigt....

DIETFURT (dpa/lby) - Drachen statt gelber Gesichter sollen in diesem Jahr für den Chinesenfasching in Dietfurt an der Altmühl werben. Damit reagiert die Kleinstadt in der Oberpfalz nach eigenen Angaben auf Vorwürfe aus den vergangenen Jahren, die Veranstaltung sei unter anderem wegen des sogenannten Yellow Facings nicht mehr zeitgemäß. Statt eines chinesischen Konterfeis auf gelbem Grund sei in diesem Jahr ein chinesischer Drache auf Schildern und Plakaten zu sehen. Zudem würden originale...

AUGSBURG (dpa) - Die Kabarettistin Monika Gruber hat Rassismusvorwürfe im Zusammenhang mit ihrem neuen Buch zurückgewiesen und die umstrittene Passage in einem Zeitungsinterview als Satire gerechtfertigt. «Ich finde, ich war noch relativ harmlos angesichts der Tatsache, dass diese Dame am liebsten alle, die Stricken ihr Hobby nennen, per se ins rechte Eck drängen möchte, daher habe ich in diesem Fall keinerlei Unrechtsbewusstsein», sagte Gruber der «Augsburger Allgemeinen». «Oder wie Bruno...

LANDSHUT (dpa/lby/mue) - Auslöser war vermutlich ein Rauchverbot: Eine 19-Jährige hat vor einer Landshuter Notaufnahme eine Krankenschwester angegriffen und Polizisten beleidigt. Im Vorfeld habe die 20-jährige Pflegekraft die junge Frau gebeten, ihre Zigarette auszumachen, berichtete die Polizei. Weil die 19-Jährige das demnach ignorierte, nahm ihr die Pflegerin die Zigarette weg. Daraufhin soll die 19-Jährige auf den Rücken der Krankenschwester geschlagen und einem 22 Jahre alten Mann gegen...

AUGSBURG (dpa) - Wegen einer Protestaktion bei der Regierung von Schwaben sind  zwei Klimaaktivisten zu Jugendarrest verurteilt worden. Amtsrichterin Sandra Mayer legte bei einem 20 Jahre alten Mann, gegen den in der Vergangenheit bereits mehrere Strafverfahren liefen, einen dreiwöchigen Arrest fest, eine 21-jährige Frau bekam eine Woche Arrest. Bereits vor dem Urteilsspruch hatte der 20-Jährige erklärt, Rechtsmittel einlegen zu wollen. Die in den bisherigen Strafverfahren auferlegten...

STUTTGART (dpa/nf) - Der in den  Boulevard-Medien bekannt gewordene  Dortmunder Lottogewinner hat sich enttäuscht vom FDP-Chef gezeigt. «Christian Lindner hat mich sehr verletzt», sagte der Neu-Millionär, bekannt als Chico, dem Magazin «Stern». «Warum sagt er, dass ich keine Bildung habe?» Lindner hatte beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP Anfang des Jahres eine Spitze gegen den Dortmunder losgelassen und sich gegen ein staatliches Grunderbe zum 18. Geburtstag ausgesprochen....

BERLIN (dpa/mue) - Die Türkei hindert nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit 104 deutsche Staatsangehörige an der Ausreise nach Deutschland. 
55 Bundesbürger befinden sich in türkischer Haft, gegen 49 weitere ist eine Ausreisesperre verhängt, wie die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut berichteten. Die Antwort lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Ende...

BERLIN (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Ex-Kanzlerin Angela Merkel für die Rechtfertigung ihrer Russland-Politik in 16 Jahren Regierungsverantwortung scharf kritisiert. Leider sei im ersten Interview seit dem Regierungswechsel vor einem halben Jahr «kein Hauch Selbstkritik» zu spüren gewesen, sagte Melnyk am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Die Äußerungen der Ex-Kanzlerin über die Unfehlbarkeit ihres Russland-Kurses und ihres viel zu nachsichtigen Umgangs mit...

UPDATE: BERLIN (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sieht nach seiner Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Anlass für eine Entschuldigung. «Es geht nicht darum, ob man sich entschuldigt, es geht darum, dass eine richtige Politik in diesen Tagen gemacht wird», sagte er dem Deutschlandfunk. «Es geht nicht darum, ob man sich beleidigt fühlt oder nicht, sondern es geht darum, ob man uns hilft, in diesem Krieg nicht zu verlieren und Menschenleben zu retten.» Das Problem, das im...

KARLSRUHE/NÜRNBERG(dpa) - Einer Vortragsrednerin, die den Sänger Xavier Naidoo 2017 als Antisemiten bezeichnet hatte, sind diese Äußerungen zu Unrecht verboten worden. Eine Verfassungsbeschwerde der Frau hatte Erfolg, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mitteilte. Die Gerichte, die Naidoos Klage stattgegeben hatten, hätten «die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit im öffentlichen Meinungskampf» verkannt. Die Referentin der Amadeu Antonio Stiftung hatte einen Vortrag zum Thema...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Der Youtuber «Drachenlord» muss sich im Frühjahr erneut vor Gericht verantworten. Die Berufungsverhandlung gegen den 32-Jährigen wird am 23. März vor dem Landgericht in Nürnberg beginnen, wie ein Justizsprecher am Dienstag auf Anfrage sagte. Die Ladung sei ihm zugestellt worden. Das Amtsgericht Neustadt an der Aisch hatte den Videoblogger im Oktober wegen gefährlicher Körperverletzung und anderer Straftaten zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Nach der...

UPDATE: Nach der Verurteilung von Ex-Nationalspieler Jérôme Boateng zur Zahlung von 1,8 Millionen Euro Strafe wegen Körperverletzung an seiner früheren Freundin erwägt die Staatsanwaltschaft eine Berufung. «Wir prüfen derzeit, ob wir Rechtsmittel ergreifen», sagte Sprecherin Anne Leiding am Freitag. Am Abend zuvor hatte das Amtsgericht München eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 30.000 Euro verhängt. Der Richter sah es als erwiesen an, dass Boateng seiner damaligen Partnerin im...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ein Internet-Blogger muss eine Geldstrafe von insgesamt 24.000 Euro zahlen, weil er die bayerische Grünen-Politikerin Tessa Ganserer und zwei andere Frauen beleidigt hat. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte den Angeklagten zu 120 Tagessätzen à 200 Euro. Damit gelte er als vorbestraft, sagte ein Gerichtssprecher. Gegen das Urteil kann der Blogger Rechtsmittel einlegen. Medien hatten zuvor über den Fall berichtet. Nach Gerichtsangaben hatte sich der Betreiber einer...

TÜBINGEN (dpa) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich für seine umstrittenen Äußerungen allenfalls bei Fußballer Dennis Aogo entschuldigen - sonst nicht. «Diese Entschuldigungsforderungen sind ja Teil der Empörungsrituale, mit denen versucht wird, Leute mundtot zu machen», sagte der Grünen-Politiker in einem online veröffentlichten Interview der Wochenzeitung «Die Zeit». «Es geht hier um etwas viel Größeres als nur um einen Satz. Es geht um die Cancel-Culture, in der ich eine...

HOF (dpa/lby) - Sein Tattoo am Penis ist einem Exhibitionisten in Oberfranken zum Verhängnis geworden. Dank dieses unter die Haut gehenden Details, das eine Zeugin der Polizei nennen konnte, überführten die Beamten den 46-Jährigen nach Angaben vom Dienstag. Der Mann hatte am Vorabend in Hof eine Ladenbesitzerin beleidigt und dann die Hose heruntergezogen, als sie ihn aufforderte, nicht im Eingangsbereich des Geschäfts zu schlafen. «Der Frau blieb somit der Anblick seines Geschlechtsteiles nicht...

NÜRNBERG (ots/nf) - In der Nacht vom Montag (27. Juli 2020) auf Dienstag (28. Juli 2020) wurde ein elfjähriger ,,Streuner" durch eine Nürnberger Betreuungseinrichtung als vermisst gemeldet. Als ihn kurz darauf eine Polizeistreife wieder nach Haus bringen wollte, beleidigte er die Beamten massiv und trat einem Polizisten ins Gesicht. Gegen Mitternacht wurde der 11-jährige alkoholisierte Junge der Polizei als vermisst gemeldet. Es war nicht das erste Mal, dass der Streuner auf eigene Faust...

NÜRNBERG (ots/nf) - Am Mittwoch (22.07.2020) nahmen Polizeibeamte einen 29-jährigen Mann im Nürnberger Stadtteil Veilhof fest. Er hatte zuvor offensichtlich grundlos eine Frau attackiert. Bei seiner Festnahme ging er auch auf die eingesetzten Polizisten los. Die 40-jährige Frau wählte gegen 9.15 Uhr den Polizeinotruf. Ein ihr unbekannter Mann hatte sie kurz zuvor in der Sulzbacher Straße angegriffen. Nachdem er zunächst mit der Faust auf die Motorhaube ihres Pkw geschlagen hatte, war er...