Ideologie

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach Kritik an der ab Donnerstag geplanten Glaubenskonferenz UNUM24 in München haben die Organisatoren Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) und die Initiatoren des Christopher Street Days zum Gespräch eingeladen. «Wir hätten uns gewünscht, es wäre schon im Vorfeld der öffentlichen Kritik zu einem Gespräch unter uns gekommen», hieß es in dem Brief, der unter anderem von den beiden Veranstaltern der Konferenz unterzeichnet wurde. «Unser Glaubenstreffen zielt ja gerade darauf ab,...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bis 2025 muss Bayern in Summe mit 1,1 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher geplant. Konkret wird dem Freistaat für 2024 ein Rückgang der Steuereinnahmen von rund 600 Millionen Euro prognostiziert, für 2025 von weiteren knapp 500 Millionen Euro, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) bei der Vorstellung der Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung in Nürnberg. «Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung ist die Quittung für die verfehlte...

Von Christian Böhmer, dpa RUST (dpa) - Sie will jungen Frauen helfen, mutig zu sein: Die neue «Miss Germany» Apameh Schönauer aus Berlin sieht sich als Vorbild. Sie wurde in der iranischen Hauptstadt Teheran geboren und kam im Alter von sechs Jahren nach Deutschland. Die 39 Jahre alte Architektin setzte sich beim Finale von «Miss Germany» gegen acht andere Frauen im südbadischen Rust durch. Eine Kandidatin musste krankheitsbedingt absagen. Die Gewinnerin bekommt laut Veranstalter den «Female...

BRÜSSEL (dpa) - In der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Nutzfahrzeuge zugelassen worden als 2022. Das stärkste Wachstum gab es bei Bussen, wie der Branchenverband Acea mitteilt. Hier legten die Verkäufe um 19,4 Prozent auf 32.593 Fahrzeuge zu. Der Lkw-Absatz stieg um 16,3 Prozent auf 346.986 Stück. Lieferwagen verzeichneten ein Plus von 14,6 Prozent auf 1,467 Millionen Fahrzeuge. Unter den wichtigsten Märkten hatte Deutschland bei Lkw mit einem Zuwachs um fast ein...

Von Christian Andresen, dpa Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Aktivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei. Nun verbuchte diese einen weiteren Etappensieg: Bei der ersten Runde der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewann der AfD-Kandidat, er geht nun mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl. In der SPD werden inzwischen Stimmen lauter, die sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine...

AUGSBURG (dpa) - Die Kabarettistin Monika Gruber hat Rassismusvorwürfe im Zusammenhang mit ihrem neuen Buch zurückgewiesen und die umstrittene Passage in einem Zeitungsinterview als Satire gerechtfertigt. «Ich finde, ich war noch relativ harmlos angesichts der Tatsache, dass diese Dame am liebsten alle, die Stricken ihr Hobby nennen, per se ins rechte Eck drängen möchte, daher habe ich in diesem Fall keinerlei Unrechtsbewusstsein», sagte Gruber der «Augsburger Allgemeinen». «Oder wie Bruno...

BERLIN (dpa/mue) - Das neue Fernsehjahr beginnt mit der Änderung, dass das bislang einstündige «Mittagsmagazin» des Ersten und Zweiten nun zwei Stunden lang ist und schon um 12.00 statt 13.00 Uhr beginnt. ARD und ZDF wechseln sich wöchentlich ab. Bei der ARD ist ab 8. Januar der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) zuständig; der krisengeschüttelte RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) gab das Format als ARD-Haus lieber ab. Insgesamt kommt einiges im neuen Jahr auf die TV-Zuschauer zu. Vieles bei den...

Von Ulrike von Leszczynski, dpa BERLIN (dpa) - Im Vergleich zu Öl oder Gas als fossilen Brennstoffen zum Heizen hat Holz einen besseren Ruf. Einige halten es für ökologisch und klimaneutral. Aber stimmt das? Ein Faktencheck. Behauptung: Heizen mit Holz ist klimaneutral.Bewertung: Eher nicht. Fakten Rund 1,1 Millionen Haushalte in Deutschland nutzen Scheitholz, Holzpellets oder Holzhackschnitzel in Heizkesseln als primäre Energiequelle zum Heizen des kompletten Wohnraums. So heißt es vom...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In einem «Heimatpakt» wollen sich 31 Verbände von Bauernverband bis Wiesnwirte gemeinsam gegen unwillkommene politische Vorgaben einsetzen. Offizielle Zielsetzung ist, «Lebensfreude, Genuss und Nachhaltigkeit zusammenzubringen», wie der neue Verein mitteilte. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Bauernverband, Blasmusikverband, Hotel- und Gaststättenverband, Landesmetzgerinnung, die Vereinigung der bayerischen Festwirte und die Münchner Wiesnwirte. Dem...

BERLIN (dpa/vs) -  Nimmt die Ampel-Koalition die «berechtigten Sorgen von Lesben- und Schwulenverbänden sowie feministischen Gruppen» nicht ernst? - Dies ist zumindest die Befürchtung des CDU-Politiker Christoph de Vries. Grundsätzlich möchten Teile die Union aber einer Änderung des sogenannten Transsexuellengesetzes zustimmen. Worum geht es bei dem Streit? Fachpolitiker der Union wollen sich einer Änderung des Transsexuellengesetzes nicht in den Weg stellen. Das von der Ampel-Koalition...

BERLIN (dpa/mue) - Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt bei dem geplanten Gebäudeenergiegesetz vor einer finanziellen Überlastung von Eigentümern. «Für die meisten Immobilien bietet das Gebäudeenergiegesetz weder technologieoffene, noch bezahlbare Lösungen und führt damit für viele private Eigentümer zu einer finanziellen Überlastung», sagte der Verbandspräsident Kai Warnecke. Auch die von der Ampel-Koalition angekündigte Technologieoffenheit sei in der Praxis kaum umsetzbar. Denn in der...

BERLIN (dpa/mue) - Lange wurde über das Ende der Atomkraft in Deutschland debattiert, im April soll es nun so weit sein: Die verbliebenen Atomkraftwerke gehen vom Netz. Nicht die einzige Änderung im neuen Monat. Ein Überblick: Atomausstieg Mitte April werden die verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Die Kraftwerke Neckarwestheim 2, Isar 2 und Emsland sollten ursprünglich Ende 2022 vom Netz gehen. Nach einem Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschloss die Ampel im...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist nach eigenen Angaben bereit, bei seinen umstrittenen Plänen zum Heizungsaustausch Kompromisse einzugehen. «Beim Hochlauf, Handwerksleistungen, Produktionskapazitäten sind jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen, Kompromisse denkbar», sagte der Grüne-Politiker dem Sender «Welt TV» am Rande einer Veranstaltung in Wolmirstedt bei Magdeburg. Es gehe darum, «den Einstieg zu schaffen, dass wir nicht immer weiter neue Öl- und...

BONN/BERLIN (dpa/vs) - Der Wunsch nach Klimaneutralität in Deutschland könnte bald zum großen Problem werden. Denn der Stromhunger von Wärmepumpen und E-Autos ist enorm. Aber sind unsere Stromnetze dafür überhaupt ausgelegt? Von Andreas Hoenig und Helge Toben, dpa Wie können lokale Stromnetze vor Überlastung geschützt werden, wenn Millionen von Elektroautos geladen werden und strombetriebene Wärmepumpen laufen? Mit «netzorientierter Steuerung», sagt das Energiewirtschaftsgesetz neuerdings. Doch...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die anhaltende deutsche Blockade des geplanten Aus für neue Verbrenner ab 2035 stößt bei europäischen Partnern auf Unverständnis und Entsetzen. EU-Diplomaten in Brüssel sprechen von einem Vertrauensbruch und kritisieren die Uneinigkeit der Regierung in Berlin. Auch die Führungsstärke von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird infrage gestellt und Vergleiche mit der ungarischen Regierung von Viktor Orban kommen auf. «Wir finden, es ist ein Vertrauensbruch», sagt eine Diplomatin der...

BERLIN (dpa/mue) - Auf Deutschland könnten durch den Klimawandel bis zur Mitte des Jahrhunderts laut einer Studie Kosten von bis zu 900 Milliarden Euro zukommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung, die die Bundesministerien für Umwelt sowie Wirtschaft und Klimaschutz jetzt vorstellten. Für die Zeit von 2000 bis 2021 werden demnach die materiellen Schäden in Folge der Erderwärmung darin auf mindestens 145 Milliarden Euro geschätzt. «Klimaveränderungen haben schon heute sehr schwere...

BERLIN  (dpa/nf) - Ein 80-Seiten-Katalog voller Leitlinien und eine eigene Botschafterin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will das Konzept der feministischen Außenpolitik als Arbeitsprinzip im Auswärtigen Amt verankern. «Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand unserer Gesellschaften», schreibt die Grünen-Politikerin im Vorwort zu den Leitlinien, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Auch bei Projektförderung und humanitärer Hilfe soll das Konzept greifen. Baerbock will...

BERLIN (dpa/mue) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Koalitionspartner SPD und Grüne attackiert. Kubicki sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die sich häufenden Angriffe gegen die Minister Marco Buschmann und Volker Wissing aus den Reihen von SPD und Grünen sind nicht nur ziemlich billig, sondern außerordentlich dumm.» Wer meine, auf diese Art und Weise von den Schwächen bei den eigenen Ministern ablenken zu müssen, habe selbst ein ernsthaftes Problem. «Oder...

BONN (dpa/mue) - Im vergangenen Jahr ist der Stromverbrauch in Deutschland spürbar gesunken. Die Stromproduktion nahm dagegen zu, wie die Bundesnetzagentur jetzt mitteilte. Insgesamt seien in der Bundesrepublik 2022 gut 482 Terawattstunden (TWh) Strom verbraucht worden, berichtete die Aufsichtsbehörde, vier Prozent weniger als im Vorjahr. Gleichzeitig sei aber die Stromproduktion um 0,4 Prozent auf knapp 507 TWh gestiegen. Denn Deutschland habe deutlich mehr Strom exportiert als noch im...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht abgelehnte Asylbewerber zu belohnen, die über Jahre nicht zu einer Klärung ihrer Identität beigetragen hätten. Nach Meinung der stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Lindholz (CSU), wäre es besser, sich «auf die wirklich Schutzberechtigten» zu fokussieren. Für gut integrierte langjährig Geduldete gebe es heute schon genügend Ausnahmen und pragmatische Lösungen.
 Der...

BERLIN (dpa) - Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland ist dafür, die drei noch aktiven Atomkraftwerke (AKW) auch nach April 2023 weiter zu betreiben. 55 Prozent der Befragten sprachen sich im veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» dafür aus, die drei AKW wegen der Energiekrise noch länger als von der Bundesregierung vorgesehen zu nutzen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach tagelangem Streit zwischen FDP und Grünen seine Richtlinienkompetenz genutzt und die zuständigen Minister...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie die erste Auflage vor zwei Jahren bewerten Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft auch die Novelle von Bayerns Klimaschutzgesetz als unzureichend. «Das Gesetz muss Rahmen schaffen für eine Transformation. Es reicht nicht, einfach Zahlen zu benennen», sagte etwa Christian Essers, Direktor für Energieeinkauf bei der Wacker Chemie AGG, am Donnerstag bei der Anhörung im bayerischen Landtag. Das Gesetz müsse mit Programmen und Maßnahmen unterlegt werden, um die sportlichen...

REGION (dpa/lby/nf) - Generationen haben ihren Schulalltag damit bestritten. Doch: Filzstifte und Tintenkiller haben eine miese Ökobilanz - darauf weist jedenfalls der bayerische Landesbund für Vogelschutz (LBV) kurz vor dem Start des neuen Schuljahres hin. Viele Schulmaterialien seien umweltschädlich und gesundheitsgefährdend, sagte LBV-Expertin Julia Prummer. «Tintenkiller haben meistens eine kurze Lebensdauer, bestehen aus Plastik und enthalten Chemikalien.» Eine umweltschonende Lösung sei...

RADEBEUL (dpa) - Rassismusvorwürfe gegen den Abenteuerautor Karl May (1842-1912) haben eine breite Debatte zum Umgang mit historischen Darstellungen anderer Kulturen ausgelöst. Die Karl-May-Gesellschaft und die Karl-May-Stiftung veröffentlichten einen offenen Brief unter dem Titel «Ist Winnetou erledigt?» und starteten eine Petition. Das Karl-May-Museum in Radebeul sprach am Donnerstag von einer «Winnetou-Cancellation». +++ ,,Ganz unstreitig gehörte diesen das Land, welches sie bewohnten; es...